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Die Rückkehr des staatlichen Gewaltmonopols im Krieg

Tschassiw Jar Nach Russland stellt nun auch die Ukraine eine einheitliche Führung ihrer Streitkräfte her. Die Zeit autonomer nationalistischer Söldnergruppen geht zu Ende. Die Gründe sind vermutlich keine militärischen, sondern innenpolitische.

Verantwortungsvermeidung und Kontrollverlust

Staaten übernehmen nicht gern die Verantwortung für alles, was sie tun. Sie unterstützen den politischen Aktivismus von «Nichtregierungsorganisationen», wenn dieser in ihrem Interesse zu sein scheint. Sie zeigen sich «unabhängigen» Recherchenetzwerken gegenüber finanziell erkenntlich. Im Extremfall kann solches Verhalten so weit gehen, dass Staaten privat organisierte Gruppierungen in ihrem Interesse militärische Gewalt anwenden lassen. Russland entschloss sich 2012 zu einem solchen Vorgehen, nachdem Sergei Schoigu von Putin zum Verteidigungsminister ernannt worden war und seinerseits Waleri Gerassimow zum Generalstabschef ernannt hatte. Der Putin-Vertraute Jewgeni Prigoschin wurde auserkoren, eine entsprechende Söldner-Truppe aufzubauen. Diese wurde später unter dem Namen «Gruppe Wagner» bekannt. Sie galt als militärisch kompetent, motiviert und erfolgreich. Die «Gruppe Wagner» ermöglichte es dem russischen Staat nicht nur, militärische Operationen zu unternehmen, ohne offizielle Regierungsverantwortung dafür zu übernehmen. Sie vermied auch die etablierte Militärbürokratie und die damit verbundene Trägheit. Den Höhepunkt ihrer Wirksamkeit erreichte sie zwischen November 2022 und Ende Mai 2023 in den Kämpfen um die ukrainische Stadt Bachmut. Zugleich waren diese Kämpfe der Höhepunkt der personellen Verluste der «Gruppe Wagner».

Schoigu ist immer noch Verteidigungsminister und Gerassimow ist immer noch Generalstabschef. Jedoch sind Prigoschin und der militärische Führer der «Gruppe Wagner» Dmitry Utkin tot. Die Überreste der «Gruppe Wagner» sind inzwischen in die regulären russischen Streitkräfte eingegliedert worden. Wie ist es dazu gekommen?

Die «Gruppe Wagner» war effektiver und militärische kompetenter als der größte Teuil der regulären russischen Streitkräfte. Das musste zu Meinungsverschiedenheiten über die Art der Kriegsführung führen. In diesen Diskussionen stellte sich der damalige Oberbefehlshaber der russischen Invasisonstruppen in der Ukraine, Sergei Surowikin, Ende 2022 auf die Seite Prigoschins. De facto stellte er sich damit gegen Gerassimow und Schoigu. Surowikin war seinerseits militärisch kompetenter als Gerassimow. Gerade deshalb konnte Schoigu diese Konstellation nicht bestehen lassen. Er entschied sich im Januar 2023, Surowikin als Oberbefehlshaber in der Ukraine durch Gerassimow zu ersetzen. So verlor Prigoschin seinen Fürsprecher im russischen Oberkommando. Nach der Eroberung von Bachmut wurden seine Truppen frei, während gleichzeitig eine ukrainische Gegenoffensive begann. Das russische Verteidigungsministerium versuchte nun, die Soldaten der «Gruppe Wagner» in die regulären Streitkräfte einzugliedern. Am 23. Juni 2023 entschloss Prigoschin sich zum Aufstand gegen die Armeeführung. Am Abend des Folgetags brach der Aufstand mangels Unterstützung durch die regulären Streitkräfte zusammen.

Am 22. August 2023 wurde Surowikin seines Postens als Oberbefehlshaber der russischen Luft- und Weltraumstreitkräfte entbunden. Am 23. August stürzte ein Privatflugzeug der «Gruppe Wagner» mit Prigoschin und Utkin über der Region Twer ab. Nach diesen Ereignissen ist es sehr viel unwahrscheinlicher geworden, dass noch einmal jemand die Autorität der obersten militärischen Führung Russlands in Frage stellt.

Das Erbe des Maidan

Bis 2014 war die Ukraine weder völlig dem Westen zugewandt noch gegen Russland völlig feindlich eingestellt. Sowohl die politischen Eliten als auch die Bevölkerung waren bezüglich dieser Fragen gespalten. Das änderte sich durch die Ereignisse auf dem Maidan, die Ende 2013 als Studentenproteste begonnen hatten, und durch die russische Reaktion darauf. Die Demonstrationen auf dem Maidan waren nicht friedlich, sondern bewaffnet. Der militärische Arm des Maidan war rechtsextremistisch und nationalistisch. Seine wichtigste Komponente war der «Rechte Sektor» von Dmytro Yarosch. Der militärische Kommandeur des Maidan, Andrij Parubij, stand in engem Kontakt mit Yarosch.

Nach dem Umsturz Ende Februar 2014 wurde Parubij zum Vorsitzenden des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats der Ukraine ernannt. Am 17. Juli 2014 wurde über der Ukraine Flug MH-17 der Malaysian Airlines abgeschossen. Am 7. August 2014 gründeten die Niederlande, Australien, Belgien und die Ukraine ein Joint Investigation Team (JIT) zum Abschuss von MH-17. In einem geheimen Zusatzabkommen wurde damals allen beteiligten Seiten einschließlich der Ukraine die Geheimhaltung von Untersuchungsergebnissen zugesagt. Am gleichen Tag trat Andrij Parubij ohne Angabe von Gründen von seinem Amt als Vorsitzender des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrats zurück.

Der «Rechte Sektor» war im November 2013 eigens gegründet worden, um die Regierung des demokratisch gewählten Präsidenten Wiktor Janukowitsch militärisch zu bekämpfen. Bereits am 24. März 2014 geriet die vom Maidan-Umsturz an die Macht gebrachte Regierung erstmals in Konflikt mit dem «Rechten Sektor». Bei einem Polizeieinsatz in Riwne wurde der Führer des «Rechten Sektors» in der Westukraine, Oleksandr Musitschko, erschossen. Daraufhin versuchten Kräfte des «Rechten Sektors» am 27. März 2014 das ukrainische Parlament zu stürmen.

Gleichwohl blieb das Verhältnis der neuen Regierung zum «Rechten Sektor» ambivalent. Am 24. April 2014 gab Yarosch die Gründung eines Donbass-Bataillons bekannt, um die vom Innenministerium nach einem Besuch des CIA-Chefs Brennan in Kiew am 12./13. April begonnene Spezialoperation gegen pro-russische Separatisten zu unterstützen. Bereits am 20. April hatte eine paramilitärische Gruppe des «Rechten Sektors» unter Yarosch auf Befehl des beim Maidan-Umsturz eingesetzten Präsidenten Turtschinow Sendeanlagen im von Separatisten besetzen Slowjansk gesprengt. Am 15. Juli 2014 gründete Yarosch das Ukrainische Freiwilligenkorps (DUK) des «Rechten Sektors». Dieses unterstellte er ausdrücklich nicht der Regierung. Es wurde zu einer unabhängig operierenden paramilitärischen Kraft.

Am 10. Juli 2015 kam es in der westukrainischen Stadt Mukatschewe erneut zu einer bewaffneten Auseinandersetzung zwischen Regierungstruppen und Kräften des «Rechten Sektors». Am 11. November 2015 verließ Yarosch den «Rechten Sektor» und nahm einen Teil des DUK mit. Daraus bildete er die Ukrainische Freiwilligenarmee (UDA).

Am 2. November 2021 teilte Yarosch auf Facebook mit, der Oberbefehlshaber der Ukrainischen Streitkräfte, Walerij Saluschnyj habe ihn zu seinem Berater ernannt. Er veröffentlichte ein Foto, das ihn Arm in Arm mit Saluschnyj zeigte. Am 20. November 2021 reformierte das ukrainische Verteidigungsministerium das Beratersystem. Am 2. Dezember gab es bekannt, Yarosch sei kein Berater des Oberbefehlshabers. Am 10. Februar 2022 beanspruchte Yarosch auf dem ukrainischen Fernsehsender Kanal 24 das zu Russland gehörende Kuban-Gebiet für die Ukraine.

Die Kräfte des «Rechten Sektors» im Ukraine-Krieg

Mit dem Beginn der russischen Invasion waren die Differenzen zwischen dem ukrainischen Staat, dem «Rechten Sektor» und Yarosch wieder vergessen. Das DUK und die UDA kämpften an der Seite der ukrainischen Armee. Saluschnyj tolerierte ihre Unabhängigkeit weitgehend. Der prominenteste Truppenteil des DUK war das «Da Vinci Wolves»-Bataillon. Dieses war am 20. Januar 2014 von Dmytro Kotsiubailo als 1. Sturmtruppen-Kompanie des «Rechten Sektors» gegründet worden. In den Kämpfen um Bachmut stand es der «Gruppe Wagner» gegenüber. Dmytro Kotsiubailo kam dabei am 7. März 2023 ums Leben. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj würdigte ihn wie folgt: «Heute ist ‹Da Vinci›, ein Held der Ukraine, ein Freiwilliger, ein Symbol des Menschen, ein Mann des Mutes, Dmytro Kotsiubailo, im Kampf gefallen. Ein Kämpfer der 67. Separaten Mechanisierten Brigade, ein Kommandant. Er starb in der Schlacht bei Bachmut, in der Schlacht um die Ukraine». Kotsiubailo war zu keinem Zeitpunkt ein Angehöriger der regulären Streitkräfte der Ukraine.

Die 67. Separate Mechanisierte Brigade war praktisch identisch mit dem DUK des «Rechten Sektors». Am 28. Januar 2024 sagte sich ein Teil des 1. Sturmtruppen-Batillons «Da Vinci» von ihr los. Dazu gehörten die Sanitätsgruppe, die von Kotsiubalos Freundin geleitet wurde und die «Ehrenkompanie», die zuvor vom Asow-Bataillon zu «Da Vinci» gestoßen war. Am 6. Februar wechselte der größte Teil von «Da Vinci» in die 59. Separate Motorisierte Brigade, die eine reguläre Armeeeinheit ist.

Am 8. Februar 2024 entließ Präsident Selenskyj den Oberbefehlshaber Saluschnyj und ernannte Oleksandr Syrskyi zum neuen Oberbefehlshaber. Syrskyj versuchte, die Kontrolle über die DUK-Kräfte zu erlangen. Damit beschnitt er die Autorität von Kommandeuren des «Rechten Sektors». Wie nicht anders zu erwarten, regte sich auch hier Widerstand, wie schon im Juni 2023 bei der «Gruppe Wagner». In dieser Situation ersetzte die MIlitärführung Verluste in der 67. Separaten Mechanisierten Brigade mit regulären Soldaten. Das ging nicht gut aus. Die Kommandeure des «Rechten Sektors» sandten die unerfahrenen Rekruten als Erste an die Frontlinie, was prompt zu kritischen Geländeverlusten bei Tschassiw Jar führte. Daraufhin leitete das Oberkommando eine Untersuchung ein. Es versetzte alle Kommandeure und Kämpfer des «Rechten Sektors» in andere Einheiten. Praktisch ist das die Zerschlagung des DUK als unabhängige Kraft. Der «Rechte Sektor» ist damit kein militärischer Machtfaktor in der Ukraine mehr.

Krieg und Innenpolitik

Die «Gruppe Wagner» auf russischer Seite und die rechtsextremen Freiwilligen-Truppen auf ukrainischer Seite zählten zu den am stärksten motivierten und kampferfahrensten Truppen. Aus rein militärischer Sicht erscheint es töricht, dass die oberste Militärführung auf beiden Seiten jeweils die Konfrontation mit diesen Truppen gesucht hat. Im Bürgerkrieg 2014/15, war eine mangelnde Koordination der regulären ukrainischen Kräfte mit den Freiwilligen-Korps ein militärisches Problem. Solche Probleme sind im Ukraine-Krieg 2022-2024 weder unter Surowikin auf russischer Seite noch unter Saluschnyj auf ukrainischer Seite bekanntgeworden. Sie traten erst auf, als ihre jeweiligen Nachfolger versuchten, die Unabhängigkeit der Freiwilligen-Verbände einzuschränken. In beiden Fällen hat die politische Führung diese Nachfolger ernannt, obwohl Surowikin und Saluschnyj kompetente und gemessen an ihren Ressourcen erfolgreiche Kommandeure gewesen waren. Warum ist das geschehen?

Paramilitärische Verbände sind ein innenpolitischer Machtfaktor, insbesondere wenn sie motiviert, kampferfahren und ideologisiert sind. Sie beschneiden dadurch die Macht der politischen Führung. Im Fall der «Gruppe Wagner» hat sich das durch einen Putschversuch bestätigt. Im Fall des «Rechten Sektors» sind die kleineren Vorfälle der Vergangenheit eine Warnung, was passieren könnte, wenn es wirklich einmal Spitz auf Knopf steht. Die Ukraine befindet sich in einer kritischen militärischen Lage. Diese kann sich zu einer kritischen innenpolitischen Lage entwickeln. Es war daher zwingend notwendig, den «Rechten Sektor» als bewaffneten Machtfaktor zu eliminieren. Die ukrainische Führung imitierte damit das Vorgehen der russischen Führung gegen die «Gruppe Wagner». Es sieht allerdings nicht so aus, als ob Kommandeure des «Rechten Sektors» den Aufstand wagen werden.

Andere Staaten werden aus diesen Beispielen lernen. Ein Zeit lang sah es so aus, als ob die «Gruppe Wagner» ein nützliches außenpolitisches Instrument war, das man imitieren könnte. Diese Einschätzung hat sich als falsch erwiesen. Die potentiellen innenpolitischen Kosten sind zu hoch.

izitiwab

110 Antworten zu “Die Rückkehr des staatlichen Gewaltmonopols im Krieg”

  1. «Die Überreste der «Gruppe Wagner» sind inzwischen in die regulären russischen Streitkräfte eingegliedert worden.»

    Ja, und in Afrika hat man auch gleich den passenden Namen gefunden.

    https://www.nzz.ch/international/putins-mysterioeses-afrika-korps-russland-baut-wagner-truppe-um-ld.1807557

    Ein Schelm, der Boeses dabei denkt.

    https://www.nzz.ch/international/putins-mysterioeses-afrika-korps-russland-baut-wagner-truppe-um-ld.1807557

    • Nun ja, die Parallelen sind nicht von der Hand zu weisen. Der Wüstenfuchs soll Verbindungen zu den Attentätern des 20. Juli 1944 gehabt haben und wurde einige Monate danach aus dem Weg geräumt.

      Da enden die Parallelen aber auch schon. Das damalige Afrikakorps hat Schlachten gewonnen, aber die Afrikakampagne verloren. Derzeit geht der Einfluss der USA in Afrika zurück und neben demjenigen Chinas nimmt auch derjenige Russlands, besonders auf militärischem Gebiet, zu. Die Idee, mam müsse die Demokratie westlichen Zuschnitts nach Afrika exportieren, ist dort nicht so gut angekommen.

      • Sie meinen: Rommel ≈ Prigoschin und P. ≈ H.?
        Auf diese Parallele war ich gar nicht gekommen. (Wenn das mal nicht Aerger gibt.) Ich dachte nur, erst Wagner – jetzt Afrikakorps, die sind da schon ganz schoen deutsch-affin.

        «Die Idee, mam müsse die Demokratie westlichen Zuschnitts nach Afrika exportieren, ist dort nicht so gut angekommen.»

        Wohl wahr. Da kommen vermutlich autokratische Vorbilder wie Russland oder China besser an.

        • Ja, ich habe die Parallele so weit weitergezogen. Sie ist natürlich schief, also nicht wirklich eine Parallele. Rommel war ein völlig anderer Charakter als Prigoschin. Prigoschin wollte nicht putschen, um den Krieg zu für Russland erträglichen Bedingungen zu beenden. Es war nicht wie am 20. Juli 1944 ein Putsch von Mitte-Rechts gegen extremen Nationalismus und Fanatismus, sondern ein Putsch von der Seite eines extremen Nationalismus gegen eine Position, die von Prigoschin aus gesehen näher an der Mitte lag.

          Wenn man allerdings davon abstrahiert und die reine Mechanik der Macht sieht, gibt es die Parallele. In beiden Fällen war es der Versuch eines begrenzten innenpolitischen Umsturzes, zu dem ein militärisches Problem geführt hatte und in beiden Fällen hat die Führung das als Hochverrat betrachtet und geahndet und sich dadurch innenpolitisch stabilisiert.

          Hier endet die Parallele wieder. Stauffenberg und Goerdeler hatten richtig erkannt, dass Deutschland den 2. Weltkrieg nicht mehr gewinnen konnte und dass die andere Seite mit Hitler keinerlei Friedensverhandlungen aufnehmen würde. Im Falle des Ukraine-Kriegs lag eine ähnliche Entwicklung im Frühsommer 2023 nicht offen zu Tage. Prigoschin hatte das Potential der ukrainischen Sommeroffensive weit überschätzt. Diese hatte sich in der Tat bereits festgefahren, als Prigoschin den Aufstand wagte.

          Knapp ein Jahr später ist ein russischer Sieg wahrscheinlicher als ein ukrainisch-westlicher und daran hat auch die gestrige Entscheidung des US-Repräsentantenhauses nichts geändert.

          Am wahrscheinlichsten ist eine Verhandlungslösung mit Einfrieren des Territorialbesitzes geringfügig weiter westlich als die Linien jetzt im Donbass und bei Kupyansk verlaufen. Es wird dazu keine direkten Verhandlungen mit Putin geben, aber die Staatsduma könnte ein unter chinesisch-türkischer Vermittlung ausgehandeltes derartiges Abkommen mit oder ohne offene Empfehlung Putins ratifizieren. Wie weit sich die Linien bis dahin noch nach Westen verschieben, hängt davon ab, wie schnell man das zustande bringt.

          • Die türkische Formel dürfte übrigens die intelligenteste sein, weil sie für beide Seiten begrenzt gesichtswahrend ist. Man könnte auch das Moratorium bezüglich der NATO-Mitgliedschaft kürzer setzen, sagen wir auf zehn Jahre. Dazu müsste man eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine an einen regelrechten Friedensvertrag binden, in dem die Ukraine völkerrechtlich verbindlich auf die verlorenen Territorien verzichtet.

            De facto ist das ohnehin die Bedingung, weil die NATO die Ukraine nicht aufnehmen kann, solange diese gegenüber Russland territoriale Forderungen hat. Selbst wenn es gelingen sollte, dass die Ukraine 2024 nicht in erheblichem Maß weiter Territorium verliert, bleibt es doch völlig illusorisch, in diesem Krieg alle russisch besetzten vormals ukrainischen Territorien zurückzuerobern.

            • Sie sehen die Entscheidung aus Ju-Es-E anscheinend viel gelassener als ich.

              Ich denke die verlaengert nur das Toeten und Zerstoeren. Die Ukraine hat da erstmal keinen Grund zu irgendwelchen schmerzhaften Kompromissen und Russland schon gar nicht.

              Selenskyj und die westlichen Verbuendeten traeumen wieder vom Sieg. Scholz denkt, der Krieg geht noch jahrelang, obwohl doch jeder wissen muesste, dass die Zahl der einsatzfaehigen Soldaten begrenzt ist.

              «Die türkische Formel dürfte übrigens die intelligenteste sein, weil sie für beide Seiten begrenzt gesichtswahrend ist.»

              Einfrieren des Krieges bis 2040 entlang der bestehenden Frontlinien, dann Referenden? Ach, vergessen Sie’s. Jetzt wird erstmal richtig eskaliert…

              • «Die Ukraine hat da erstmal keinen Grund zu irgendwelchen schmerzhaften Kompromissen»

                Ich schätze die Lage anders ein. Dass die gegenwärtige schwierige militärische Lage der Ukraine an mangelnder westlicher Wafffen- und Finanzhilfe läge, ist eine von westlichen Journalisten nachgeplapperte ukarinische Propagandabehauptung. Es ist sicher so, dass der Mangel an Artilleriemunition und an Luftabwehrsystemen die Situation noch verschärft, aber das Grundproblem ist ein anderes.

                Es ist auch so, dass die Lücken der Luftverteidigung beim besten Willen nicht geschlossen werden können. Deutschland gibt ein weiteres Patriot-System ab. Die Gesamtinitiative wird vielleicht ein Handvoll Systeme bringen, wobei das nicht alles Patriot-Systeme sein werden. Das wird (vielleicht) verhindern, dass die ukrainische Luftverteidigung noch weiter zerfällt, aber es wird nicht reichen, um eine ausreichende Luftverteidigung aufzubauen. Mit Kupyansk, Tschassiw Yar, westlich von Awdijiwka und südlich von Donezk gibt es allein vier Frontabschnitte, an denen die russische Seite von Kampfflugzeugen aus Gleitbomben einsetzt. Dazu kommen die derzeit ungenügend verteidigten Städte, mindestens Odessa, Mikolajiw, Saporischschija, Dnipro, Charkiw und Sumy. Der Mindestbedarf liegt bei zehn leistungsfähigen zusätzlichen Systemen und da ist noch nicht mal eingerechnet, dass es derzeit auch für den Großraum Kiew nicht reicht.

                • «…aber das Grundproblem ist ein anderes.»

                  Ja, aber was nuetzt es, wenn das die Entscheidungstraeger nicht wahr haben wollen.

                  Selenskyj sagt: «Das ist eine Entscheidung, die uns das Leben rettet…Wir werden die amerikanische Unterstützung sicher nutzen, um unsere beiden Nationen zu stärken und ein gerechtes Ende dieses Krieges näherzubringen – eines Krieges, den Putin verlieren muss.»

                  Andere schwafeln vom «Sieg». Von Verhandlungsbereitschaft keine Spur. (Aber der «Friedensgipfel» in Ihrem «Haus» ist noch nicht abgesagt. Das ist doch wenigstens etwas.)

                  https://www.tagesschau.de/ausland/usa-ukraine-116.html

                  • «Ja, aber was nuetzt es, wenn das die Entscheidungstraeger nicht wahr haben wollen.»

                    Die Entscheidungsträger sind von der Realität umzingelt und die hat sich bisher noch immer durchgesetzt. Es dauert etwas länger, kostet mehr Opfer und das Ergebnis wird schlechter. Das ist schon wahr. Aber hatten Sie ernsthaft Vernunft von der US-Politik erwartet?

                • Ich denke mal, an massiven Waffenlieferungen die über ein gewisses Maß hinausgehen hat keiner Interesse. Die eigene Schwächung und eine unberechenbare Eskalation des Krieges sprechen dagegen. Sehr schnell wäre man im Bereich, daß NATO Staaten direkt in den Krieg eingreifen müßten um eine Wende zu erreichen.
                  Dann würde aber auch Russland nicht mehr mit angezogener Handbremse agieren und wohin das führt weiß keiner.
                  Ich nehme an, noch versucht man es mit Schwächung, internationaler Isolation und Totrüsten. Bisher funktioniert das nicht.
                  Was wenn China zwischendurch auch noch dazukommt? An wievielen Fronten auf der Welt wollen wir noch aktiv werden?
                  Und diese beiden wären nur die größten Konfliktherde.

                  • «An wievielen Fronten auf der Welt wollen wir noch aktiv werden?»

                    Der Iran hat gerade in einer Nacht Luftabwehrraketen des westlichen Lagers im Wert von etwa 1 Milliarde US$ vernichtet, die meisten davon mit spottbilligen Shahed-Drohnen. Die müssen alle ersetzt werden, weil der Iran noch deutlich mehr Drohnen und Raketen bereit hält, als er in dieser Nacht eingesetzt hat.

                    «Was wenn China zwischendurch auch noch dazukommt?»

                    Die beste Strategie für China ist es, zuzuschauen.Taiwan anzugreifen, wäre das Blödeste, was sie jetzt tun könnten, selbst dann, wenn die westlichen Verteidigungskapazitäten kritisch geschwächt wären. Ich denke, die chinesische Führung ist im Gegensatz zu unserer kompetent genug, um strategisch zu handeln. Ihre Politik der letzten zehn Jahre lässt diesen Schluss zu.

                    Insofern war die Serie von Beschlüssen des US-Repräsentantenhauses kontraproduktiv. Es gab keinen Grund, China durch ein Hilfspaket für Taiwan weiter zu verärgern. Um asu dem Loch herauszukommen, in das man sich in der Ukraine selbst eingegraben hat, bräuchte der Westen guten Willen von China. Stattdessen gibt er China einen Grund mehr, Russland zu unterstützen.

  2. «Sie unterstützen den politischen Aktivismus von «Nichtregierungsorganisationen», wenn dieser in ihrem Interesse zu sein scheint.»

    Bin mal Ihrem Link – dem NGO Monitor – gefolgt und denke: Das ist jetzt aber nicht gerade die beste Adresse zur Untermauerung Ihrer Aussage.

    Zum ersten ist der von vor rund 4,5 Jahren (das aber erstmal kein Problem waere, wenn die Zeiten sich nicht geaendert haetten), aber zum zweiten findet sich dann gleichmal ziemlich weit oben das:

    «Offiziell sind die zentralen Ziele der deutschen Förderung: „die Bekämpfung der Armut, … Frieden, Freiheit, Demokratie und Menschenrechte, … eine faire Gestaltung der Globalisierung und … Erhalt der Umwelt und der natürlichen Ressourcen„. Mit Bundesmitteln werden jedoch unter anderem Organisationen unterstützt, die Anti-Israel-BDS (Boykott, Veräußerung und Sanktionen) und „Lawfare“ -Kampagnen, Antizionismus, eine Ein-Staat-Lösung, Antisemitismus und Gewalt fördern.» und spaeter das: «Laut Berichten israelischer NGOs wurden allein in den Jahren 2016-2017 rund 7 Mio. EUR an deutschen Steuergeldern an 26 israelische NGOs vergeben, davon 46% an Organisationen, die sich für BDS und / oder „Ein-Staat-Lösung“ einsetzen.»

    Na das wuerde dann aber jetzt nicht mehr «anscheinend in ihrem Interesse sein».

      • Jaha, habe ich beachtet, Sie Schelm. (Und dachte noch, der wird doch nicht… Hatter aber!)

        Sie meinen also unsere Regierung ist da zu dumm, zu wissen an welche NGOs die Gelder auch gehen – oder meinen Sie, die spielen ein falsches Spiel?

            • Ich hatte das «anscheinend» da anscheinend auch im Kopf, denn ich war der Meinung, dass das was ich in Gaensefuesse schreibe, dann auch originalgetreu wiedergegeben haette. Andererseits haette dann das «sein» nicht gepasst.

              Haette auch Ihre Intelligenz beleidigt, wenn Sie das im Text und dem kopierten Satz in meiner Antwort abgaendert und den Schluss meines Kommentars so gelassen haetten. Und richtig, inhaltlich ist es nichts anderes.

              (Sorry, ich halte mich viel zu viel mit Nonsens auf, waehrend Spinnen und anderes Kleinstgetier sich immer wohler in meiner Wohnung fuehlen.)

                • Vielleicht haben die Spinnen die drohende Gefahr auch genutzt um ihre Netze einzuholen und einer Grundreinigung zu unterziehen.
                  Nach Ihrer Grundreinigung werden sie erneut ausgeworfen.

                  • Yo, das vermute ich auch. Vielleicht sind die aber auch schnell in die vielen Buecher gekrochen, die zuvor ueberall verstreut auf dem Boden lagen, so dass man nicht mehr treten konnte.

                    Flott sind die Tierchen ja.

                    • «die zuvor ueberall verstreut auf dem Boden lagen, so dass man nicht mehr treten konnte»

                      So etwa in diesem Zustand war meine Wohnung tasächlich mal, aber nur bis Mitte Januar. Das Bücherregal ist noch nicht ganz ordentlich. Die Situation verbessert sich inzwischen allerdings kontinuierlich.

                  • Tatsächlich sind diese Tiere unglaublich listig. Ich finde immer mal wieder Spinnennetze, ohne dass ich eine Spinne finde. Manchmal finde ich auch eine Spinne. Normalerweise setze ich die dann auf dem Balkon aus, was aber bei dem Wetter an diesem Wochenende tödlich für die Spinne sein könnte.

                    • Die Spinne finden Sie nicht, weil diese ein Vogel gefressen hat.
                      Den Vogel finden Sie nicht, weil er von der Katze vertilgt wurde.
                      Und die Katze ist durch die offene Balkontüre entfleucht.
                      Das Wunder wäre also rational erklärbar.
                      Suchen Sie die Katze, dann haben Sie die Spinne.

                    • Tatsächlich hatte ich die Balkontür geöffnet, weil der Eimer für das Wischwasser bei mir auf dem Balkon steht. Wie konnte ich das nur übersehen?

                      Die Katze hat sich gut versteckt, es gab am Nachmittag Nassschnee.

                    • Aber die hat dann der Schroedinger entdeckt. Hat die in eine Box gesteckt. Die duerfen Sie aber nicht oeffnen, weil sonst der Ueberlagerungszustand zusammenbricht und das Experiment fuer die Katz war…

                      (Und alle reden vom Wetter. WIR nicht!)

                    • Das darf der Schrödinger gar nicht mehr. Für dieses Experiment gibt es keine Genehmigung der Ethik-Kommission. Ob es ein Gedankenexperiment ist, ist dabei völlig Wurscht.

                    • Da haben Sie auch wieder recht. Klar, heutzutage sind derart abscheuliche Gedanken verboten.

                      (Hatte auch anfangs irrtuemlich statt «Eimer fuer das Wischwasser» Eimer fuer das Weihwasser gelesen. Das haette ja dann eine ganz andere Komponente gehabt.)

                    • Ich bin zwar getauft worden, aber evangelisch. Wenn ich mich nicht irre, gibt es Weihwasser nur bei den Katholiken. Die Evangelischen taufen mit Leitungswasser. Wahrscheinlich bin ich deshalb ein Ketzer geworden.

                    • «Wenn ich mich nicht irre, gibt es Weihwasser nur bei den Katholiken.»

                      Glaube ja. Dennoch ist es nie zu spaet umzukeheren und Busze zu tun, zumal demnaext und dieses Jahr aeusserst passend noch dazu, mal wieder der Heilige Geist ausgeschuettet wird.

        • «Sie meinen also unsere Regierung ist da zu dumm, zu wissen an welche NGOs die Gelder auch gehen»

          Ich denke, sie ist mindestens zu dumm, zu wissen, was diese NGOs alles so tun. Ausweislich vieler anderer Entscheidungen wäre es ziemlich vermessen, bei dieser oder der vorherigen deutschen Regierung Kompetenz vorauszusetzen.

  3. Wenn ich Teile der Presse, die Massenmedien, anschaue erscheint es so, als ob man langsam Kriegsvorbereitungen trifft. Das Feindbild wird massiv gefördert, Angst geschürt, Fakten verdreht.
    Nicht unerwartet, das Ergebnis wird ein Risiko werden.
    Der Stellvertreterkrieg wird immer massiver unterstützt. F16 wurden von 2-3 Länder zugesagt, 61 Milliarden kommen von nur 1 Land, andere stellen auch Kapital zur Verfügung.
    Die NATO – völlig unbeteiligt – bietet weitreichende Unterstützung.
    Etwas Hysterie ist wohl feststellbar. Ob man die wieder einfangen kann ist wie immer die Frage.
    Man redet über die Toten in der Ukraine. Die Zahl soll bei ca 30.000 Zivilisten liegen.
    Nehmen wir nun die Hunderte Milliarden, eher mehr, die für die Rüstung vernichtet werden ergeben sich durch Einsparungen auf anderen Gebieten sicher mehr Tote und Unterversorgte.
    Thematisiert wird das nicht, die Auswirkungen schiebt man anderen Effekten zu, man möchte das Thema gar nicht erwähnen.
    Eigentlich tyische Erscheinungen, wenn man damit rechnet den Krieg weiter zu eskalieren. Bisher geht es immer nur in eine Richtung. Auch beim Thema China läuft das ähnlich.
    Die vielen Fronten werden wir nicht beherrschen und alleine dadurch werden sich neue ergeben. Auch im Inland.
    Die Einschränkung der Meinungsfreiheit ist ein erstes Zeichen in Richtung ungute Entwicklung. Die Forderung nach sozialer Härte ebenso. Nebenschauplätze werden gesucht um Schuldige zu finden. Die FDP möchte gegen Bürgergeldempfänger vorgehen, 1% mehr Steuern für leistungslose Extremeinkommen sind dagegen tabu. Auch hier ist die Richtung erkennbar.
    Wenn Leistung sich lohnen soll, müßte man die Lohnstruktur völlig umkehren. So ist es aber nicht gemeint.

    • «Wenn Leistung sich lohnen soll, müßte man die Lohnstruktur völlig umkehren.»

      Richtig. Man müsste das hoch entlohnen, was wirklich getan werden muss und was auch harte Arbeit ist. Pflegekräfte, Krankenschwestern, Handwerk, Bus- und LKW-Fahrer, Lokführer. Im Grunde hat der knorzige ehemalige Trigema-Chef Recht – alles, was nicht im Home-Office erledigt werden kann, wird wirklich gebraucht. Und für so gut wie all diese Berufe gibt es zu wenig Nachwuchs. Dass die Lohnstruktur nicht stimmt, trägt stark dazu bei.

      • Daß der Nachwuchs fehlt ist die Folge der verfehlten Anerkennung, auch der finanziellen Art.
        Geistige oder körperliche Arbeit wird in nicht wenigen Gebieten zuwenig entlohnt und gewürdigt. Dagegen wird in gesellschaftlich nicht relevanten Tätigkeiten beste Verdienstmöglichkeit geboten, teilweise mit sehr geringem Arbeitsaufkommen.
        Wer mit hoher Anstrengung, Schmerzen am Abend, Schäden schon mit 50 seiner Tätigkeit nachgeht sollte entsprechen hoch bezahlt werden.
        Gerade aber diese Berufe oder Tätigkeiten finden sich oft am Ende der Lohnskala. Wobei einige dieser Branchen unverzichtbar sind für ein funktionierendes Gemeinwesen.
        Im Prinzip müßte man sagen, wenn manche Arbeit in der Nähe des Mindestlohns liegt scheint sie der Gesellschaft nicht relevant zu erscheinen und man sollte sie einstellen.
        Mal sehen wie es dann aussieht, wenn man auf diejenigen angewiesen ist, die z.B. in Coronazeiten ihr Vermögen fast verdoppelt haben ohne nennenswerte Leistung erbracht zu haben.
        Wie soll man Menschen davon überzeugen einen Beruf zu ergreifen mit dem im Alter Armut droht, trotz schwerer Arbeitsbedingungen?
        Da kann ich Jüngere schon verstehen wenn sie sagen, wenn euch das so wenig wert ist macht es selbst.
        Aber es geht nicht nur um die Bezahlung, sondern auch um die Anerkennung, die Höflichkeit mit der man diesen Leuten begegnet. Und natürlich die unterschiedliche Behandlung im Bereich Steuer, Rechtsprechung, staatliche Leistungen, Eigentumserwerb usw.
        Koppelt man größere Gruppen von der allg. Teilhabe ab, muß man sich mit den Folgen befassen, die recht unangenehm werden können.
        In der Politik scheint das noch nicht angekommen zu sein.

        • «Aber es geht nicht nur um die Bezahlung, sondern auch um die Anerkennung, die Höflichkeit mit der man diesen Leuten begegnet.»

          Da bin ich völlig Ihrer Meinung. Anerkennung und Respekt sind kein Ersatz für anständige Bezahlung, aber wenn man Nachwuchs in diesen Berufen will, sind Anerkennung und Respekt genauso unabdingbar.

  5. Was sagt man dazu? Gestern schlug das Herz der Verteidigung der freien Welt im Einklang, heute wurde geeint wieder mal bürokutiert was so geht in der EU. Also nach außen.

    https://www.spiegel.de/ausland/ukraine-krieg-solidaritaetsbekundungen-der-eu-staaten-bleiben-vorerst-ohne-weitere-flugabwehr-a-1e43323c-deed-4273-828f-1ddf1938d32b

    Der 20.April war MMN ein hässliches Datum, um die 61 Milliarden Dollar zur Unterhaltung der Ukraine für sich selber in den USA zu genehmigen. 11 davon sind anscheinend als Kredit vorgesehen, dieser muss vom Team Biden mit Team Selensky ausgehandelt werden, und der Rest wird wohl benötigt um sich selber in republikanisch dominierten Staaten wieder hochzurüsten. Das ganze nach Erweiterung der Mobilisierung in der Ukraine.

    • ja – unpassendes datum, aber amis haben eh keine ahnung – tendentiell – über nicht us-geschichte…

      gerüchtenzufolge dauerte es so lange, eben weil ua die krassen mobilisierungsgesetzte umsetzen musste… der 19. mai ist dann der letzte dienst-tag des präsidenten der ua.
      (oder um den tag herum – 20..21? )

  6. interessantes gleichnis der paramilitärs in beiden ländern ! während die russ. motivation mir verständlich erscheint, kann ich zelenski nicht ganz nochvollziehen, denn dies hängt von der perspektive ab, die er annimmt.

    hat prigoshin wirklich gedacht/geglaubt ua-gegenoffensive könnte erfolgreich sein oder dies als passende drohung für seine zwecke verwendet?

    • «hat prigoshin wirklich gedacht/geglaubt ua-gegenoffensive könnte erfolgreich sein oder dies als passende drohung für seine zwecke verwendet?»

      Ich denke nicht, dass Prigoschin grössere militärische Kompetenz hatte oder genug Informationen über das Gesamtbild des Krieges. Er war in der Gruppe Wagner der organisatorische Kopf für’s finanzielle, für die Anwerbung und für die Motivation der Männer. Das Militärische scheint Utkin gemacht zu haben. Prigoschin hatte auch gar keine Ausbildung auf diesem Gebiet.

      • sorry, hab Ihren kommentar
        …»Prigoschin hatte das Potential der ukrainischen Sommeroffensive weit überschätzt.»
        eben so interpretiert, dass prigoschin dies so ausgesagt hätte….

  7. es gab das gerücht, die 3rd Separate Assault Brigade, oder dessen teile nach avidivvka geschickt wurde, um aufgerieben zu werden:
    https://www.forbes.com/sites/davidaxe/2024/02/11/ukraine-may-have-deployed-one-its-best-brigades-to-try-to-save-avdiivka/?sh=496ee8b55e95

    sind kurz rein und dann «abgehauen», syrski erklärte – im nachhinein – er hätt den abzug befohlen, dies kann noch nicht verifiziert werden…

    führer der 3.: https://de.wikipedia.org/wiki/Andrij_Bilezkyj

    • Sicher ist, dass Syrskyj versucht hat, Awdijiwka zu halten, obwohl es nach einer rationalen Betrachtung hätte geordnet aufgegeben werden müssen und dass diese Entscheidung zu höheren Verlusten geführt hat sowie dazu, dass die Front westlich von Awdijiwka bis heute in Bewegung ist, stärker als irgendein anderer Frontabschnitt.

      Awdijiwka ist übrigens weniger als eine Woche nach dem Erscheinen des von Ihnen verlinkten Forbes-Artikels gefallen, praktisch während der von Selenskyj chaotisch durchgeführten Umbildung der obersten militärischen Führung.

      • der forbes-teil hab ich eben so ausgelegt, dass die 3. aufgerieben werden soll, weil es dieses gerücht mehrfach gab. denn Syrskyj kann an dem zeitpunkt der entsendung nicht mal ernsthaft gehofft haben, avidivvka zu halten (da gabs aber einen ru-angriff im versammlungspunkt bei pokrovsk…zündlein an der waage?).

        u.u. hat Syrskyj wohl nicht «alleine» entschieden – parallelen zur bahmut-fall und gegenangriffen….der logik Ihres artikels wäre es dann praktisch die 3. hinzuschicken…ich weiss, erstmal ists spekulatius 😉

        • Sicher, mann muss die 3. auch unter Kontrolle bringen. Daher kommt wohl auch das Gerücht mit Tschassiw Jar. Die russische Führung dürfte sich auch spätestens nach den Ereignissen um den Fall von Soledar im Januar 2023 entschlossen haben, die «Gruppe Wagner» in Bachmut zu dezimieren.

          • ich versuch grad ein plausibles motiv der ukr. führung zu finden….

            wenn zelenski die aufgabe hatte die verlorenen gebiete wiederzubekommen und nun diese «aufgeben» muss im zuge einer verhandlung – hat er dann angst, dass sie amoklaufen/befehle verweigern oder sich im inneren rächen könnten?

            etwas dunkler – wenn diese verbände eingegliedert werden, kann er deren führungs-spitzen «habhaft werden» – sie «kaltstellen».

            • Wenn ich Selenskyj wäre, hätte ich auch versucht, die auszubooten. Selenskyj hatte vor seiner Wahl zum Präsidenten Friedensbemühungen versprochen und wollte Minsk-II umsetzen. Dazu sagte Dmytro Yarosh, Gründer des «Rechten Sektors» in einem Interview (Originalton aus dem Ukrainischen übersetzt):

              «Ja. Ich habe [Selenskyj] schon ein paar Nachrichten geschickt, aber er antwortet nicht. Vielleicht haben sie ihn nicht erreicht. Er ist ein vielbeschäftigter Mann…
              Aber wenn dieses Treffen nicht stattfindet, ist das keine große Sache. Er muss nur eine Wahrheit verstehen: Die Ukrainer lassen sich nicht demütigen. Nach siebenhundert Jahren kolonialer Sklaverei haben die Ukrainer vielleicht noch nicht gelernt, wie man einen Staat aufbaut. Aber wir haben sehr gut gelernt, wie man rebelliert und wie man all die «Adler» zu Fall bringt, die versuchen, vom Schweiß und Blut der Ukrainer zu schmarotzen. In seiner Antrittsrede sagte Selenskyj, er sei bereit, seine Einschaltquoten, seine Popularität, seine Position zu verlieren… Nein, er wird sein Leben verlieren. Er wird an einem Baum auf Chreschtschatyk hängen, wenn er die Ukraine und die Menschen verrät, die in der Revolution und im Krieg gestorben sind.»

              • ich fürchte mein «sie «kaltstellen».» ist jetzt noch dunkler.

                ich wage zu behaupten, die 500.000 mann kann zelenski&co nicht mehr aufstellen.
                dies wäre logisch mit dem aktuellen gerücht, ua baut stellungen am west-ufer des dnipro zw. kiev und zaporizhia.
                die frage ist dann – kommt der rückzug schnell oder erst zum herbst hin?

                • «ich wage zu behaupten, die 500.000 mann kann zelenski&co nicht mehr aufstellen»

                  Das glaube ich auch nicht. Es gab da aber auch schon verbale Rückzieher der Art, dass man gar nicht 500’000 brauche.

                  Man hat auch schon die Eventualität von größeren Rückzügen geredet, denek allerdings, dass man das nach der Lage entscheiden wird. Die Frage ist, ob Russland eine Großoffensive unternehmen wird und wie erfolgreich diese anläuft.

                  Bis zum Dnjepr noch in diesem Jahr wäre herb. Ich dnke, das ist nur Plan C der Ukraine. Sollten allerdings Slowiansk und Kramatorsk fallen, ist danach alles offen.

  8. interessant ist die rolle Saluschnyj bei dem ganzen pravi sektor – nur ein fan oder involviert?
    er hat sich paar tage vor der kündigung am 8.2. noch mit Andriy Stempitsky (chef der 67. brigade bis 10.23) ein foto gemacht mit passendem hintergrund:
    https://sputnikglobe.com/20240210/zaluzhnys-photo-with-banderite-a-threat-to-zelensky-1116718815.html#pv=g%3D1116718815%2Fp%3D1116718643
    war das der versuch einer «rückversicherung»? auch poro, juliaTimosh., klitschko und arrestovich waren in vergangenheit verbale beschützer Saluschnyjs…

    jetzt wurde dieser verband ja «aufgelöst» :
    https://en.wikipedia.org/wiki/67th_Mechanized_Brigade_(Ukraine)

  9. was merkwürdiges bei der blog-darstellung – es fehlt bei Ihrer replik auf spinnen meinerseits:

    da hängt kein Antworten mehr dran @ izitiwab sagt …. 22. April 2024 um 21:46 Uhr

    auch nicht bei der replik von @ Nerazzurra sagt: 23. April 2024 um 18:11 Uhr

    nur bei mir?

  10. Wenn ein ukrainischer Mann zwischen 18 und 60 Jahren sich im Ausland befindet und sein Pass abläuft, muss er ab jetzt in die Ukraine zurück.

    Ein ehemaliger Doktorand von mir musste Anfang Februar 2022 zurück in die Ukraine, um seinen Pass erneuern zu lassen. Er war dann am 24. Februar 2022 in Kiew. Es dauerte bis Mai, ehe er aus dem Land kam und die Stelle am MIT in Boston in den USA antreten konnte, die er eigentlich schon im November 2021 hatte antreten wollen.

    Ich hoffe, dass der Krieg zu Ende sein wird, ehe sein 2022 ausgestellter Pass abläuft.

    • wenn das mobilisierungsgesetz aktiv ist (imo – ist unterschrieben von z.!), kann doch der 25+ jährige asyl stellen im dem eu-land, wo er grad sich aufhält – dazu braucht es keinen erneuerten pass. es sei denn juristen interpretieren dies anders, weil eine persönliche aufforderung fehlt….

      ist eine miese nummer:
      «Wie die ukrainische der Regierung am Mittwoch mitteilte, wird der Versand von Pässen an diplomatische Vertretungen der Ukraine im Ausland nicht mehr praktiziert.» @

      https://www.berliner-zeitung.de/news/ukraine-stoppt-ausgabe-keine-reisepaesse-fuer-auslandsukrainer-im-wehrfaehigen-alter-li.2209180

      …mir gefällt die berl.zeit. immer mehr

      • «…mir gefällt die berl.zeit. immer mehr»

        Kann ich mir gut vorstellen. Wenn die «Qualitaetspresse» die in die alternative Schmuddelecke stellt, muss die ja irgendwie gut sein.

        https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/berliner-zeitung-schoent-interview-mit-roger-waters-19584153.html

        https://www.tagesspiegel.de/gesellschaft/geschontes-interview-der-berliner-zeitung-die-verheimlichten-entgleisungen-des-roger-waters-11304289.html

        • «Das Gedächtnis bzw. die Recherche des Autors ist doch extrem lückenhaft und einseitig.»

          Nun ja, das kommt auf beiden Seiten immer mal wieder vor und gelegentlich sogar bei Leuten, die zwischen den Stühlen sitzen.

          Ein Problem ist nur, wenn es bei einem bestimmten Journalisten, Medium, Politiker oder in einer bestimmten Partei systematisch passiert.

      • Wie ist das eigentlich, die kampffähigen Ukrainer schicken wir zurück in die UA, weil ihr Kampf ja gerecht ist für das Völkerrecht und die UA und für unere Freiheit und Ordnung.

        Die kampffähigen Russen (hier leben ja auch pro Putin-Russen) aber, die behalten wir in Deutschland, weil ihr Land ja einen völkerrechtswiedrigen Krieg gegen unsere Freiheit führt, und den wollen wir ja nicht noch unterstützen.

        Ist eine rhetorische Frage.

        Die Berliner Zeitung hat aber auch einen gefährlichen Verleger.

        https://www.nzz.ch/feuilleton/holger-friedrich-wie-putin-freundlich-ist-die-berliner-zeitung-ld.1738285

        Die Kalaschnikow unter den Revolverblättern der Nation.

        • Ja, «umstritten» ist auch hier sehr wichtig. Es ist regelrecht ein Qualitätsmerkmal. Man sollte vorzugsweise Artikel lesen, deren Autoren in den Mainstream-Medien als «umstritten» bezeichnet werden. Aus denen lernt man etwas Neues, ob man nun mit den Autoren übereinstimmt oder nicht.

          Die anderen kochen zumeist mit der Einheitssauce.

        • Wie war das gleich? Mein Artikel pro Tag scheint ueberschritten. Kann ich den dann vielleicht morgen lesen?

          Der «tagesspiegel» schreibt:

          «Da war die Feier in der russischen Botschaft, an der Holger Friedrich, kurz nach Russlands Invasion in der Ukraine, neben AfD-Politikern, Gerhard Schröder und weiteren deutschen Putin-Freunden teilnahm. Da war die verstörende Danksagung an Egon Krenz. Mal druckte die Zeitung aus Versehen interne Anweisungen für einen Text ihres Verlegers („Unterzeile wäre: …“). Mal biederte sich Friedrich beim Verschwörungsgläubigen Diether Dehm an und fiel dabei einem eigenen Autor massiv in den Rücken.»

          IM „Bernstein“ soll er auch noch gewesen sein. Und unter dessen Foto bei der NZZ steht: «Putin ist ein Verbrecher».

          Der Typ scheint interessant zu sein.

          Achso das Wesentliche fast vergessen. Grundsaetzlich duerfen wir die Ukrainer eigentlich nicht ins Kriegsgebiet abschieben. Wurde auch von den fuehrenden Politikern bestaetigt. Allerdings, wenn es um unser aller Freiheit geht…

          „Deutschland sollte die Ukraine bei der Rückführung der rund 200 000 männlichen Ukrainer im wehrfähigen Alter unterstützen. Zwar gilt selbstverständlich das Asylrecht, dennoch gibt es Möglichkeiten, die freiwillige Rückkehr mit Anreizen zu unterstützen“, sagte er dieser Redaktion. [R. Kiesewetter in Stuttgarter Zeitung – neraz] Er schlug vor, mit der Ukraine ein Abkommen zu vereinbaren, in dem etwa ein Wahlrecht zum Einsatz festgehalten werde. Man könne auch vereinbaren, „Anreize wie Bürgergeld in Deutschland für diese Gruppe auszusetzen“, sagte Kiesewetter.

          Die Russen, die es bis hier her geschafft haben, bleiben natuerlich hier – und das ist gut so.

          • Nun ja, das mit dem Bürgergeld ist eigentlich wirklich ein Skandal. Andere Asylberechtigte und Kriegsflüchtlinge bekommen das ja auch nicht. Also, wenn man sie anderen Flüchtlingen gleichstellt, habe ich keine Einwände.

            • Das ist natuerlich richtig.

              Aber da ist man wohl gerade am Umdenken.

              Wenn man den Krieg am Laufen halten will, braucht die Ukraine nicht nur die Waffen, sondern auch das Humankapital.

              Im Uebrigen machen auch die deutschen Medien unterschwellig gerade Druck auf diese Kriegsverweigerer, denen es an Solidaritaet fehlt (kommt mir irgendwoher bekannt vor) – und schueren damit noch mehr Antipathie gegen Ukrainer bei Teilen der einheimischen Bevoelkerung.

              • We gläubig und gern für sein Vaterland in den Tod geht, ist immer noch zu bedauern, aber eben doch verblendet. Ich denke, man sollte da eher an seine Angehörigen denken, als ans Vaterland.

                Wie hiess es in der westdeutschen Friedensbewegung in den 1980er Jahren?

                «Ich bin mir nicht sicher, ob ich lieber tot als rot sein will. Wenn man tot ist, kann man gar nichts mehr ändern, wenn man rot ist hingegen wenigstens etwas, weil man dann ja noch lebt.»

                Das ist in der Ost- und Südostukraine bezüglich des russisch Seins auch nicht anders. Der ukrainische Staat hätte diesen Krieg im April 2022 nicht weiter führen müssen. Er hat seine Bürger damals nicht gefragt, die im Land nicht und die im Ausland nicht. Warum sollten die jetzt ihr Leben für die damalige Fehlentscheidung geben?

  11. für alle die unter bezahlschranken leiden und nur ein artikel lesen wollen….

    es gibt für firefox (und chrome-biotop) eine erweiterung – Web Archives – ist quasi eine suchmaschine für archivierte artikel – die wichtigsten sind wayback machine und archive.is (die erweiterung hat auch andere und u.u. kommen welche dazu).
    natürlich könnt Ihr selber dort suchen – wayback machine oder archive.is – einfach mit dem link des gekürzten artikels in dieses archiven suchen – diese erweierung erspart die arbeit, es gibt auch andere erweiterungen, ich wollt nur das hier kurz vorstellen.

    übrigens könnt Ihr selbst, solange ein artikel noch frei ist, den bei diesen oben gen. archiven «speichern», ohne login/account.
    text lässt sich wunderbar komprimieren, bilder und videos nicht, also nicht wundern dass dies bei den archivierten artikeln auch (meistens) fehlt!

  12. Vorgestern hat vor dem Amtsgericht Düsseldorf eine Verhandlung gegen Kay Strathus wegen «Billigung von Straftaten» stattgefunden. Er hatte in einem Kommentar auf Facebook behauptet, es habe völkerrechtliche Argumente für ein Eingreifen Russlands in der Ukraine gegeben, nämlich Hilfeleistung für Zivilisten im Donbass und das Recht Russlands auf Selbstverteidigung.

    Daraufhin hatte es im Juli 2023 einen Strafbefehl gegen ihn gegeben – 3500 Euro Bussgeld oder 50 Tage Gefängnis. Dagegen hatte Strathus Einspruch eingelegt.

    Das Verfahren lief einigermassen absurd ab. Der Staatsanwalt fragte, ob Strathus den Kommentar in einer geschlossenen Facebook-Gruppe im Rahmen eines Gesprächs abgegeben habe. Die Frage ergibt keinen Sinn, denn der Staatsanwalt muss das bereits gewusst haben. Als Strathus das bejahte, beantragte der Staatsanwalt(!) Freispruch. Diesem Antrag schloss sich das Gericht an.

    Quelle: unsere-zeit.de

    Aber man kann ja erstmal versuchen, Leute mit unbequemen Meinungen einzuschüchtern. Ich bin nicht Strathus› Meinung. Aber ich denke schon, dass er sie äussern können muss.

  13. In der vergangenen Woche hat die russische Seite einen möglicherweise gefährlichen Angriffskeil bei Otscheretyne nordwestlich von Awdijiwka vorangetrieben und ausgebaut. Das kann man auf DeepStateMap nachverfolgen.

    Das operative Ziel dürfte die Unterbrechung der Straße N-32 zwischen Pokrowsk und Tschassiw Jar sein. Danach würde allerdings noch die Straßenverbindung N-20 mit hoher Kapazität zwischen Kramatorsk und Tschassiw Jar in ukrainischer Hand sein.

    • Ja, es laeuft nicht gut fuer die Ukraine. Und dazu noch Fehlentscheidungen von ganz oben und Schuldzuweisungen an die Falschen. Da kann man Jerome’s emotionalen Ausbruch schon verstehen.

      • Frontkämpfer in sozialen Netzwerken mit einem Shitstorm zu überziehen, ist tatsächlich unterstes Niveau.

        Grüchten zufolge kam es zu dem Frontdurchbruch bei Otscheretyne während einer geplanten Rotation, bei der abgekämpfte Truppen durch Reserven abgelöst wurden. Das würde darauf hindeuten, dass die russische Seite durch Spionage Vorauswissen von dieser Rotation hatte.

        • Ganz Ihrer Meinung. Die «armen Teufel», die ihr Heimatland mit ihren Leben verteidigen wollen oder sollen, auf die sollte man als Schreiberling im warmen Kaemmerlein nicht auch noch eindreschen.

          «geplanten Rotation»

          Das meint ja auch Jerome, wenn ich den richtig verstanden habe. Und Spionage liegt da nahe.

          Guten Appetit! (Auch wenn ich da gerade ins Leere laufe, zu irgendeiner Zeit passt das schon.)

              • In der Schweiz ist es ein Wochenende ausgleichender Gerechtigkeit: Ausnahmsweise ist das Wetter nördlich der Alpen mal besser als südlich der Alpen im Tessin. Dort ist es kälter und es regnet dazu. Normalerweise ist es im Frühjahr immer andersherum.

                • «ausgleichender Gerechtigkeit»

                  Bei mir auch nach dem Sch**ßw*tt*r letzten Sonntag, den Minusgraden frueh morgens und auch spaeter am Tag nicht unbedingt der Bringer in der Woche.

                  Nochmal zum Uetliberg (Ihrem «Hausberg»):

                  Ist das etwa schon die Vorbereitung zum «Raenn de Uetliberg» Ende Juni?

                    • Achso. Hatte da vor Wochen schon mal geguckt, aber Termin wieder vergessen.

                      Und beim Zuerich-Marathon letzten Sonntag war das Wetter mistig – und Sie haben da lieber eine Grundreinigung vorgenommen.

                      Aehm, hab› da mal kurz durchgecheckt. Angemeldet sind Sie oder «EPR» oder irgendwas mit ETH aber noch nicht?

                    • Tja, angemeldet sind wir schon. Das wäre sonst auch zu spät, denn die SOLA ist ausgebucht. Nur unter welchem Team-Namen, bleibt ein Geheimnis. Extreme Performance Runners war ja kritisiert worden 😉

                    • «Extreme Performance Runners war ja kritisiert worden»

                      So? Welcher *d**t war denn das?

                      Schade. Da kann ich nur zurufen: Just run it!

                    • Tja, wer wird denn da rumjammern? Wer Anonymitaet will muss auch anonym schreiben oder als z.B. Albert Norden, wobei das freilich auch nur eine Illusion ist. Wissen Sie ja besser als ich.

                      Eine Chance haben Sie aber noch bevor die anderen aufschlagen. Sie koennen den ganzen Fred loeschen (ab erster Antwort). Von mir erfaehrt niemand was. Ich gebe Ihnen mein Aehrenwort!

                      «Lass es (das Team) laufen den Berg hinunter, lass es laufen ins Tal…»

                      https://www.youtube.com/watch?v=L-ICkv37sDM

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