US-Wahlen Wladimir Putin behauptet, die Ukraine habe keinen legitimen Präsidenten mehr. Während das eine Frage der Auslegung der ukrainischen Verfassung ist und Wolodymyr Selenskyj weiterhin als legitimer Präsident angesehen werden kann, könnten die USA tatsächlich in die Lage kommen, die Putin herbei wünscht.

Fast jeder dürfte das schon erlebt haben, wenn ein Kind ins «Fragealter» kommt. Das Kind neigt dann dazu, jede Antwort auf eine seiner Fragen mit einer weiteren Frage zu quittieren. Wenn das Kind beharrlich genug und der erwachsene Gesprächspartner geduldig genug ist, kann sich herausstellen, dass es an irgendeinem Punkt keine Antwort mehr gibt. Dieses Spiel spiele ich jetzt mit der US-Verfassung und den US-Gesetzen. Als geduldigen Gesprächspartner habe ich perplexity.ai benutzt. Ich fasse unser Gespräch kurz zusammen.

Naives Kind: Das Gremium der Wahlleute, das den US-Präsidenten bestimmt, hat 538 Mitglieder, also eine gerade Zahl. Was geschieht bei einem Unentschieden 269:269?

Geduldige KI: Die US-Verfassung legt fest, dass dann das Repräsentantenhaus den Präsidenten wählt und zwar durch Abstimmung der Delegationen der einzelnen Bundesstaaten. Ein Mehrheit von 26 Bundesstaaten ist nötig, um den Präsidenten zu wählen. Den Vizepräsidenten wählt der US-Senat in persönlichen Voten aller Senatoren. Dazu ist eine Mehrheit von 51 Senatoren nötig.

Naives Kind: Cool. So kann man mit einem Präsidenten der einen und einem Vizepräsidenten der anderen Partei dastehen. Aber was ich fragen wollte: Es gibt 50 Bundesstaaten. Was passiert, wenn das Repräsentatenhaus 25:25 abstimmt? Und der Senat hat 100 Senatoren. Was geschieht, wenn die Abstimmung dort 50:50 ausgeht?

Geduldige KI: Es gibt keine Prozedur, um das Unentschieden im Repräsentantenhaus aufzulösen. Das Haus muss eben so lange abstimmen, bis es eine Mehrheit gibt. Im Senat würde wahrscheinlich die aktuelle Vizepräsidentin durch ihre Stimme den neuen Vizepräsidenten bestimmen. Sie ist ja noch bis zum 20. Januar 2025 im Amt.

Naives Kind: Auch cool. Kamala Harris würde ihren eigenen Vizepräsidentschaftskandidaten wählen. Wenn sich aber nun das Repräsentantenhaus bis zum 20. Januar 2025 nicht einigen kann, was dann?

Geduldige KI: Am Mittag des 20. Januar 2025 verliert der vorherige Präsident sein Amt. Da beißt die Maus keinen Faden ab, Kindchen. Der neue Vizepräsident amtet dann als Präsident, bis sich das Haus einigt.

Naives Kind: Noch cooler. Die Präsidentschaftskandidatin, die keine Mehrheit bekommen hat, bestimmt den Vizepräsidenten und der agiert dann als Präsident. Was, wenn sie Skrupel hat und das Unentschieden im Senat nicht auflöst?

Geduldige KI: Dafür ist gesorgt. Dann greift das Gesetz über die Präsidentschaftsnachfolge von 1947. Der Sprecher des Repräsentantenhauses agiert dann erst einmal als Präsident.

Naives Kind: Wenn sich aber das Repräsentantenhaus auch nicht auf einen Sprecher einigen kann? Das war ja kürzlich einige Male schwierig.

Geduldige KI: Die Präsidentschaft geht dann vorerst an den Alterspräsidenten des Senats über. Das ist typischerweise das älteste Mitglied der Partei, die im Senat die Mehrheit hat.

Naives Kind: Ich will ja nicht nerven, aber der Senat hat 100 Sitze. Was ist, wenn keine der beiden Parteien eine Mehrheit hat?

Geduldige KI: Wenn es keinen Alterspräsidenten des Senats gibt oder der nicht als Präsident agieren kann oder will, geht die Präsidentschaft in festgelegter Reihenfolge an Kabinettsmitglieder über. Der Außenminister übernimmt sie. Wenn der nicht kann oder will, dann der Verteidigungsminister und so weiter.

Naives Kind: Auch cool. Der alte Präsident muss gehen, aber ein Mitglied seines Kabinetts kann ihn beerben. Ergibt das einen Sinn?

Geduldige KI: Nun ja, normalerweise tritt am Mittag des 20. Januar auch das Kabinett zurück. Es ist unwahrscheinlich, dass ein Mitglied des alten Kabinetts als Präsident agieren würde.

Naives Kind: Ja, und was dann?

Geduldige KI: Warte mal. Das muss ich jetzt vom Blatt ablesen und wenn ich mit dem Vorlesen fertig bin, ist die Audienz beendet: «Wenn der Sprecher des Repräsentantenhauses und der Alterspräsident das Amt nicht ausüben können und aufgrund von Rücktritten keine wählbaren Kabinettsmitglieder der vorherigen Regierung übrig bleiben, könnte das Gesetz über die Präsidentennachfolge vor einer noch nie dagewesenen Herausforderung stehen.»