Ukraine-USA-Russland Ab morgen verhandeln die USA in Saudi-Arabien separat mit der Ukraine und mit Russland über Bedingungen für einen Waffenstillstand. So etwas nennt man Pendeldiplomatie. Wie ist die Ausgangssituation?
Ungeachtet der üblen Propaganda der beiden Kriegsparteien und ihrer fortgesetzten Luftangriffe aufeinander schreitet die von der Trump-Administration initiierte Verhandlungsdiplomatie fort. Die Bedingungen entfernen sich immer weiter von den Wünschen der Ukraine, während Russland noch keine Zugeständnisse gemacht hat. Der Grund ist, dass die Ukraine sehr viel dringender ein Kriegsende braucht als Russland. Um abzuschätzen, wie es weitergehen wird, müssen wir daher zuerst die russische Position analysieren. Danach können wir die Frage stellen, wo die roten Linien der Ukraine liegen.
Die russische Seite besteht darauf, von Anfang an über die eigentlichen Ursachen des Kriegs zu sprechen und bei einer Einigung die Situation vor Ort in Betracht zu ziehen. Wir müssen uns daher fragen, was aus russischer Sicht die eigentlichen Ursachen des Krieges sind und was Wladimir Putin unter «der Situation vor Ort» versteht.
Ursachen und Anlass des Kriegs
Russland betrachtet den Maidan-Umsturz 2014 in der Ukraine als einen vom politischen Westen unterstützten Putsch. Daran ist richtig, dass die EU in der zweiten Jahreshälfte 2013 unter der Ratspräsidentschaft Litauens einen konfrontativen Kurs gegenüber dem damaligen ukrainischen Präsidenten Janukowitsch verfolgt hat. Zudem unterstützten nach dem Scheitern des EU-Assoziationsabkommens EU-Politiker und US-Politiker in Kiew offen die Protestbewegung gegen den gewählten Präsidenten. Der Machtwechsel erfolgte nicht verfassungsgemäß. Gleichwohl wurde er von den EU-Staaten und den USA anerkannt.
Die Maidan-Regierung war russenfeindlich. Das betraf nicht nur die Außenpolitik, sondern auch das Verhältnis zu ukrainischen Staatsbürgern. Es traf insbesondere Ukrainer im Donbass, die sich zur russischen Kultur hingezogen fühlten und ein auskömmliches Verhältnis zu Russland wünschten. Es traf auch die Politiker ukrainischer Parteien, die solche Positionen vertraten. Die daraus resultierenden Spannungen machte sich Russland zunutze und unterstützte die aufkommende Anti-Maidan-Bewegung, so wie zuvor die EU und die USA die Maidan-Bewegung unterstützt hatten.
Im April 2014 schickte die Obama-Administration den CIA-Chef nach Kiew. Einen Tag nach seiner Abreise begann die ukrainische Regierung, mit staatlicher Gewalt gegen die Anti-Maidan-Bewegung vorzugehen. Die Lage eskalierte zum Bürgerkrieg. Im Donbass bildeten sich zwei separatistische «Volksrepubliken». Als sich das Blatt militärisch gegen sie wandte, gab ihnen Russland so viel militärische Unterstützung, dass sie sich stabilisieren konnten. Die Operationen zerstörten auch das Rückgrat der damals schwachen ukrainischen Streitkräfte. Daher musste die Ukraine einen Vertrag abschließen, der im Gegenzug für die Wiedereingliederung der Donbass-Republiken eine Amnestie und Autonomierechte einräumte. In der Folge setzte das ukrainische Parlament diesen Vertrag nicht um.
Am 24.3.2021 unterschrieb der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskij das Dekret 117/2021 «Strategie zur Beendigung des Besatzungsregimes und Wiedereingliederung der vorübergehend besetzten Territorien der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol», in dem auch «militärische Mittel» erwähnt werden. Einen Tag später unterschrieb er das Dekret 121/2021 «Über die Militärsicherheitsstrategie der Ukraine». Darin heißt es: «Auf nationaler Ebene bleibt die Russische Föderation ein militärischer Gegner der Ukraine, der eine bewaffnete Aggression gegen die Ukraine durchführt, vorübergehend das Territorium der Autonomen Republik Krim und der Stadt Sewastopol und Gebiete in den Regionen Donezk und Luhansk okkupiert hat.» Als eines der Ziele der Militärstrategie wird genannt: «die illegale Besetzung eines Teils des Territoriums der Ukraine durch die Russische Föderation zu beenden».
Diese Dekrete beantwortete Russland mit dem Aufbau einer Drohkulisse in einem Halbkreis um die Ukraine. Schließlich legte Russland am 17.12.2021 Entwürfe für einen Vertrag mit der NATO und einen Vertrag mit den USA über Sicherheitsgarantien vor. Über derartige Vertragsentwürfe kann man normalerweise verhandeln. Das taten die USA und die NATO jedoch nicht. Am 1. Februar 2022 unterzeichnete Selenskij vielmehr ein Dekret, mit dem die ukrainischen Streitkräfte um 100’000 Personen aufgestockt werden sollten.
Wir müssen annehmen, dass die russische Position immer noch diejenige vom 17.12.2021 ist. Das ist also die Ausgangsposition der Verhandlungen. Es ist unwahrscheinlich, dass Russland eine NATO-Mitgliedschaft weiterer ehemaliger Sowjetrepubliken zulassen wird. Vielmehr ist wahrscheinlich, dass die USA diese Bedingung annehmen. Wahrscheinlich ist ferner, dass ein Vertrag über einen dauerhaften Frieden oder Waffenstillstand eine Begrenzung der Truppenstärke der Ukraine enthalten wird.
Die Lage vor Ort
Der Begriff «Lage vor Ort» ist weit interpretierbar. Üblich ist bei Waffenstillstandsverhandlungen, die gegenwärtige Frontlinie anzuerkennen und höchstens kleinere Entflechtungen vorzunehmen. Das kann auch bei einem dauerhaften Waffenstillstand (Einfrieren des Konflikts) so sein, während bei einem Friedensschluss in der Regel Grenzen vereinbart werden, die bezüglich des Geländes, der Straßen- und Bahnverbindungen Sinn ergeben.
Die «Lage vor Ort» kann aber auch eine wahrgenommene eigene militärische Überlegenheit sein. Dann könnte Russland von der Ukraine die Aufgabe von Territorium verlangen, das es derzeit noch nicht kontrolliert. Diese Sorge besteht in der Ukraine.
Der US-Sondergesante Steve Witkoff, der zuvor lange direkt mit Putin geredet hatte, sagte am 21. März in einem Interview mit Tucker Carlson: Russland hat «diese fünf Regionen zurückerobert. Sie haben die Krim, und sie haben bekommen, was sie wollten. Warum brauchen sie also mehr?». Abgesehen von der Wortwahl zurückerobert, die in der Ukraine und bei Unterstützern der Ukraine einen Aufschrei auslöste, deutet das darauf hin, dass Russland tatsächlich nicht mehr beansprucht.
Ich vermute, dass Russland bei einem Friedensschluss oder im Rahmen eines dauerhaften Waffenstillstands die Freigabe besetzter Teile von Tschassiw Jar und unterbrochener Bahnlinien und Straßen bei Pokrowsk anbieten wird, um östlich von Kupjansk das Gebiet bis zum Fluss Oskil und damit die Nord-Süd-Bahnlinie zu erhalten. Noch besetzte russische Gebiete wird es gegen das etwas größere Gebiet nördlich von Charkiw tauschen wollen. Größere weitere Gebietstausche oder eine einseitige Aufgabe kontrollierter Gebiete durch eine Seite erwarte ich nicht.
Im Prinzip hat die Ukraine bereits eingeräumt, dass sie russisch besetzte Gebiete nicht zurückerobern kann und deshalb auch zunächst bei Russland belassen wird. Sie will sie «auf diplomatischem Wege» zurückerlangen. Das bereitet eine Formel in einem Friedensvertrag vor, dass die Ukraine auf militärische Mittel zur Wiedererlangung dieser Gebiete verzichtet.
Sicherheitsgarantien
Der schwierigste Punkt der Verhandlungen ist derjenige von Sicherheitsgarantien. Eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine ist keine Option. Russland wird so lange Krieg führen, bis das ausgeschlossen ist. Russland wird auch nicht einer NATO-Mitgliedschaft der Ukraine durch die Hintertür zustimmen, wie sie Großbritannien und Frankreich anstreben. Diese beiden Staaten verlangen, europäische Friedenstruppen müssten im Fall einer Eskalation durch eine US-Sicherheitsgarantie gedeckt sein. Es ist sogar unwahrscheinlich, dass Putin einer rein europäischen Friedenstruppe mit einer substantiellen Größe zustimmt.
Umgekehrt ist verständlich, dass die Ukraine eine starke Sicherheitsgarantie verlangt. Aus meiner Sicht kann das nur ein hinreichend großer Staat leisten, der bisher nicht an diesem Konflikt beteiligt war. Russland erwartet von diesem Staat, dass er die Ukraine zuverlässig am Zündeln hindert. Die ukrainische Anforderung ist, dass der Staat so groß und wichtig ist, dass Russland es nicht wagt, dessen Friedenstruppen anzugreifen oder zu umgehen. Aus meiner Sicht kommen dafür nur Indien und China in Frage. China hat der EU ein Angebot gemacht, Indien bisher nicht.
Weder den USA noch Russland dürfte das chinesische Angebot wirklich passen. Die Ukraine wird auch nicht zufrieden sein. Es könnte sich aber gerade deshalb um den möglichen Kompromiss handeln.
Was wir erwarten können
In der kommenden Woche wird es kaum Fortschritte in den Grundfragen geben. Dem Vernehmen nach wird in der folgenden Reihenfolge über zwei Elemente einer Waffenruhe verhandelt werden. Erstens ein Verzicht auf jegliche Angriffe gegen Anlagen zur Energieproduktion. Die Ukraine und Russland werden jeweils versuchen, eigene wichtige Anlagen durch die Formulierungen im Text abzudecken und gegnerische Anlagen auszunehmen. Nach einigem Hickhack wird so ein Text gefunden, der diesen Aspekt des Kriegs beendet oder wenigstens zunächst einmal aussetzt. Daran haben beide Seiten ein Interesse, weil sie bisher keine effektiven Mittel zur Luftverteidigung dieser Anlagen gefunden haben.
Zweitens soll es um die Sicherheit der Seewege im Schwarzen Meer gehen. Die Ukraine hat daran wegen ihrer Exporte (vor allem Getreide) Interesse. Russland hat daran Interesse, weil die Ukraine bisher recht erfolgreich dabei war, Schiffe der russischen Schwarzmeerflotte zu beschädigen oder sogar zu versenken. Auch hier wird es einen Streit um Formulierungen geben, aber irgendwann ein Ergebnis. Vielleicht schon in der kommenden Woche.
35 Antworten zu “Das Pendel von Riad”
Na dann schaun mer mal.
Und? Haben sie schon geschaut?
KremlMuskTrumpAstrologie. Wird schon.
Yo. Aber ich sehe da nur schwarz.
Ich sehe einen Sonnenuntergang, der erforderlich ist, wenn es wieder einen Sonnenaufgang geben soll.
Heute nich mehr 😉
Vielen Dank für Ihren neuen Beitrag. Wie immer eine prägnante Zusammenfassung des Sachstands mit den Optionen zu wahrscheinlichen Entwicklungsrichtungen.
Was ich vermisse, sind Bemerkungen zum seit der Krim-Annexion/Sezession laufenden Wirtschaftskrieg/Sanktionsregime gegen Russland.
Zu Sanktionen siehe auch hier:
https://www.telepolis.de/features/Gespraeche-in-Riad-Neue-Hoffnung-fuer-Ukraine-Frieden-10329514.html
Vielen Dank für den Hinweis, Fr. Lindner (telepolis) war mir bisher noch nicht aufgefallen.
Heute kommt gerade in den Nachrichten, dass sich jetzt doch beide Seiten, Russland und Ukraine, an die erste Stufe des Teilwaffenstillstands, keine Angriffe mehr auf Energieinfrastruktur, halten wollen.
Wenn auch nur ein kleiner Schritt, so doch ein Schritt vorwärts Richtung Frieden im sonstigen Getöse der Machtfantasien im westlichen Lager.
Ich denke, in diesem Artikel liegt ein Missverständnis vor. Natürlich würden beide Seiten gern an ihren Maximalforderungen festhalten. Die Ukraine kann aber nicht mehr lange weiterkämpfen, selbst mit US-Unterstützung im bisherigen Ausmass nicht. Sie wird Kompromisse machen.
Russland könnte von seinen Maximalforderungen abrücken, wenn es dafür eine Normalisierung der Beziehungen zum Westen (oder zumindest zu den USA) bekommt. Insofern sehe ich die Aussicht auf einen dauerhaften Frieden längst nicht so schwarz wie die Autorin.
Zuviel Frieden wäre ungünstig für unser Milliarden-Militärpaket.
Das ist zwar richtig, aber vermutlich nicht der Grund, warum Franziska Lindner so schwarz sieht.
So meinte ich das auch nicht.
Nur gedacht Richtung Akzeptanz der Rüstungsausgaben in der Bevölkerung.
Die Mehrheit akzeptiert ja offenbar den Blankoscheck für unbegrenzte Kriegskosten.
Na ja, in der Ukraine dürfte das Geschäft wohl bald gelaufen sein. Europäer sind da nur noch Zaungäste. Aber die EU könnte sich militärisch Grönland zuwenden. Die Schliessung der US-Militärbasen auf der Insel ist nach Trumps Drohung ja eigentlich alternativlos. Aber sie werden nicht kampflos abziehen. Und das heisst dass Waffenlieferungen von der Ukraine nach Dänemark umgeleitet werden müssen.
Hm, Waffen alleine genügen ja nicht, es sind nur 50.000 Bewohner.
Man müßte auch Truppen verlagern.
Einen Krieg mit Europa wird Trump nicht anzetteln. Europa hätte auch keine Chance.
Aber was wäre, wenn er einfach 50.000 Soldaten stationiert und Basen baut?
Wie sollte man die zum Abzug bewegen?
Geschenke, Zugeständnisse, Rohstoffverträge, Tributzahlungen?
Immer schwierig, wenn einem der eigene Freund und Partner auf die Füße tritt.
Es gibt schon eine US-Basis, sie ist aber nur klein (600 Leute, darunter einheimische Zivilangestellte). Eher ein Beobachtungsposten als Militärmacht.
Zur Zeit nur eine, Pituffik (bis 2023 Thule Airbase), ja. Die anderen Basen wurden wieder aufgegeben, der Schrott gammelt still vor sich hin.
«Die Schliessung der US-Militärbasen auf der Insel ist nach Trumps Drohung ja eigentlich alternativlos.»
Habe ich da etwas verpasst? Trump hat angedroht die US-Militärbasen auf Grönland zu schließen??
Wenn er das nicht will, wird das auch nicht stattfinden. Und keine westliche Regierung, die noch bei Sinnen ist, wird es verlangen.
Frau Gelse beliebt zu Scherzen.
Eher eine versuchte Provokation denn ein Scherz.
Seitdem der US-Präsident geäussert hat, man werde Grönland auf jeden Fall besetzen, auch wenn Dänemark nicht verkaufen will, könnte man mal fragen ob sich da ein NATO-interner Konflikt anbahnt. Trumps Äusserung erinnert mich an Joe Bidens Aussage, man werde die Inbetriebnahme von NS2 auf jeden Fall verhindern.
Und ich frage mich, ob die europäische „gute Miene zum bösen Spiel“ in Sachen NS2-Anschlag die USA zu weiteren Übergriffen ermutigt hat.
«Seitdem der US-Präsident geäussert hat, man werde Grönland auf jeden Fall besetzen, auch wenn Dänemark nicht verkaufen will, könnte man mal fragen ob sich da ein NATO-interner Konflikt anbahnt.»
Fragen kann man sich vieles. Angesichts der Machtverhältnisse wird Dänemark den USA das Recht auf eine grosse Militärbasis auf Grönland einräumen und deren Absicherung mit eigenen Mitteln unterstützen. Genau darauf dürfte Trumps Verhalten auch gerichtet sein.
@itzi
>>>Angesichts der Machtverhältnisse wird Dänemark den USA das Recht auf eine grosse Militärbasis auf Grönland einräumen und deren Absicherung mit eigenen Mitteln unterstützen. Genau darauf dürfte Trumps Verhalten auch gerichtet sein.<<<
Das wäre auch für mich die logischste Erklärung für Trumps Grobschlächtigkeit.
Er möchte dort eine größere Militärbasis haben, aber auch das wird kosten.
Aber selbst wenn Dänemark zustimmt, könnten die Grönländer das anders sehen.
Aber ganz zum Schluß kann man den 50 000 Einwohnern aber auch sowas mit wachsenden Einnahmen durch irgendwas erklären.
Vielleicht wird auch die Infrastruktur ausgebaut und Touristenzentren errichtet.
«Aber ganz zum Schluß kann man den 50 000 Einwohnern aber auch sowas mit wachsenden Einnahmen durch irgendwas erklären.»
Aber, ein Beispiel: In Südgrönland gibt es ein Gebiet mit Seltenerdmatallen in ‹abbauwürdiger» Konzentration. Das Erz enthält aber auch Uran. Wenn man die Seltenerdmetalle abbauen würde, dann würde gleichzeitig Uran abgebaut. Uranabbau hat aber die autonome grönländische Regierung verboten, und es gibt dort auch schon eine Protestbewegung. Wer dort abbauen will, wird wahrscheinlich einen regimechange zu einer korrupt-autoritären Regierung nicht vermeiden können.
Ich denke, Trump hat dort eher geostrategische Interessen wegen der Arktis insgesamt.
Vom wirtschaftlichen Gesichtspunkt aus ist die Haltung der Grönen sogar geschäftlich besser. Lieber sanften Tourismus. Dessen Umfang ist besser steuerbar und genug ordentlich bezahlte Jobs für eine Bevölkerung von 50000 könnte man damit immer generieren. Es wäre ja eher eine teure Destination.
Eine der möglichen Informationsquellen zum Thema Grönland
https://polarkreisportal.de/groenland-schritt-fuer-schritt-zum-bergbau-einkommen
https://polarkreisportal.de/anti-uran-demos-zum-neustart-in-groenland
«Ich denke, Trump hat dort eher geostrategische Interessen wegen der Arktis insgesamt.»
Das denke ich auch. Aber man kann eben hinter dem Gerangel um Gebietsansprüche in der Arktis Rohstoffinteressen finden.
«Eine der möglichen Informationsquellen zum Thema Grönland»
Sehr interessant. Vielen Dank. Ich wusste nicht, dass dort bereits (anderer) Bergbau betrieben wird.
«Aber man kann eben hinter dem Gerangel um Gebietsansprüche in der Arktis Rohstoffinteressen finden.»
Insgesamt geht es sogar hauptsächlich darum sowie um die durch den Klimawandel attraktiver werdende nördliche Schiffspassage.
@gelse
>>>Aber, ein Beispiel: In Südgrönland gibt es ein Gebiet mit Seltenerdmatallen in ‹abbauwürdiger» Konzentration. Das Erz enthält aber auch Uran.<<<
Das es dort auch Rohstoffvorkommen gibt, hatte ich jetzt nicht auf dem Schirm.
Obwohl:
Ich war ja Bergmann, seit 2017 bei TS Bau Jena.
War ja fast nur auswärts. Aber ab und zu hatte ich auch mal in der Nähe zu tun.
Und da war ich in Niederschlag, in der Nähe von Oberwiesenthal. Ist eigentlich die einzige Grube im Osten, wo es nach 1990 wieder mit Bergbau neu losging. "Berggeschrey" war damals viel, passiert ist nichts, außer eben dort. Sieht aber zur Zeit auch nicht gut aus, wahrscheinlich Schließung. Dort wird/wurde? Flußspat abgebaut. Ich war auch für vielleicht 4 Monate dort und habe als Fremdarbeiter oder Leiharbeiter meiner Firma mitgearbeitet.
Auf alle Fälle haben einige der Leute dort, als es schon anfing zu kriseln, über Thyssen/Schachtbau in Grönland angefangen.
Aber da ging es um Goldabbau. Sie sollten Stollen auffahren.
Ging aber auch alles sehr zäh los, und wie es jetzt aussieht, weiß ich auch nicht.
In dem Beitrag steht nun aber gar nichts von Gold. Dafür aber etwas von Uran und seltenen Erden.
Würde ich nun lustig finden, wenn das jezt ähnlich wie zu DDR läuft. Da hat man auch nicht von Uran gesprochen, sondern von "Erz".
Vielleicht ist das Wort jetzt Gold.
Ich muß mal versuchen, ob ich da noch was rausfinden kann.
Das interessiert mich jetzt wirklich…
«in Niederschlag, in der Nähe von Oberwiesenthal. Ist eigentlich die einzige Grube im Osten, wo es nach 1990 wieder mit Bergbau neu losging»
Das wusste ich nun wieder nicht.
«Da hat man auch nicht von Uran gesprochen, sondern von «Erz».»
Wismut (Element 83) war auch so ein Synonym für Uran (Element 92). Das ist nicht ganz so weit hergeholt, wie es klingt, denn das Mineral Wismut kommt in der Gegend von Aue tatsächlich vor.
@itzi
>>>Wismut (Element 83) war auch so ein Synonym für Uran (Element 92). Das ist nicht ganz so weit hergeholt,<<<
Ja, aber das meinte ich nicht.
In der Wismut selbst wurde nie von Uran gesprochen, das alleinige Wort dafür war "Erz".
Warum man das machte, wenn doch schon der Name "Wismut" auf Radioaktivität deutet, hat sich auch mir nie erschlossen. Es wurde jedenfalls so gehandhabt.
Auch bei uns in Schmirchau wurde immer von Vererzung, Erzgehalt und dergleichen geredet.
Dashalb dachte ich in Hinblick auf die Jungs von Niederschlag in Grönland und das es dort um Gold gehen würde auch in diese Richtung.
Robert Zapf:
„Vielleicht ist das Wort jetzt Gold.“
Über eine geplante Goldmine in Grönland habe ich auch mal was gelesen. Damals war Uranabbau in Grönland noch verboten.
Das Verbot wurde mittlerweile aufgehoben, man könnte heute also schon Uran sagen wenn Uran gemeint ist. Das Ziel der neuen Pläne in Südgrönland ist aber nicht Uran, sondern Seltenerderz. Nur muss man das dort enthaltene Uran eben mitabbauen, wenn man an die Seltenerdmetalle ran will.
«In der Wismut selbst wurde nie von Uran gesprochen, das alleinige Wort dafür war «Erz».
Warum man das machte, wenn doch schon der Name «Wismut» auf Radioaktivität deutet, hat sich auch mir nie erschlossen.»
Ich glaube, ich hatte mal gelesen «Wismut» war ein Tarnname – und es ging auch nicht in erster Linie um die Radioaktivitaet, sondern darum dass man Uran-235 fuer Atombomben braucht. Und dass das in der DDR abgebaut wird, sollte eben der «Westen» nicht wissen.
So in etwa jedenfalls die offizielle Erzaehlung.
PS: Der auf dem Foto, sind das Sie? Ich frage deshalb, weil meine Augen leider nicht mehr so scharf sind, um Sie zu erkennen.
@nera
>>>PS: Der auf dem Foto, sind das Sie? Ich frage deshalb, weil meine Augen leider nicht mehr so scharf sind, um Sie zu erkennen.<<<
Ja, das war 2009? bei der RAG auf Haniel.
Da hatte ich gerade wieder als Bergmann angefangen. War über eine Zeitarbeitsfirma als "Schießmann" angestellt.
War sehr interessant, mal die Steinkohle zu erleben. Kannte ich ja überhaupt nicht.
Habe aber ein neues Bild hochgeladen, gefällt mir besser. Das war irgendwann in den 80igern bei der Wismut…
unser? Wer ist wir?