Neueste Beiträge

Das Ende der Wohlfühlgesellschaft

Unsere eloquenten Jahre sind vorbei Die Kunst des Bergführers besteht nicht darin, die Klienten auf den Gipfel zu bringen. Im Abstieg zeigt sich die wahre Größe.

Ist der Kaiserhof sehr prächtig, die Felder aber überwuchert,
Sind die Speicher sehr leer, aber die Kleider verziert und bunt,
Gürtet man sich mit scharfen Schwertern,
Ist man heikel mit Trank und Speise,
Und gibt es reiche Waren im Überfluss,
So ist das die Leitrichtung eines Räuberführers,
Und nicht die der Führerin des Alls; ja, wahrhaftig!

Lao-tse, Tao-te-King

Das Median-Nettoäquivalenzeinkommen beträgt in Deutschland 2300 €/Monat, für Personen im Ruhestand sind es noch etwa 1990 €/Monat. Der etwas sperrige Begriff bezeichnet ein bedarfsgewichtetes Pro-Kopf-Einkommen, das die Effekte der Haushaltsgröße berücksichtigt. Die Hälfte hat mehr zur Verfügung, die andere Hälfte weniger. Unter den Ruheständlern haben 80% mindestens 1440 €/Monat netto zur Verfügung. Das Existenzminimum beträgt netto steuerrechtlich 990 € monatlich und sozialrechtlich für Alleinstehende 563 €. Das Medianalter der deutschen Bevölkerung betrug 2024 45.5 Jahre. Die Hälfte ist jünger, die Hälfte ist älter. Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung blickt auf mehr als drei Jahrzehnte Reichtum in ihrem bewussten Leben zurück.

Ich korrigiere mich. Weit mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten in Deutschland blickt auf mehr als drei Jahrzehnte Reichtum in ihrem bewussten Leben zurück. Ich schreibe hier über Deutschland, weil sich in diesem Land die Lage gerade am schnellsten und am wenigsten erwartet ändert. Die generellen Trends sind jedoch in ganz Westeuropa die gleichen und das schließt die Schweiz ein.

Aus verschiedenen Gründen wird das Median-Nettoäquivalenzeinkommen in den nächsten Jahren sehr wahrscheinlich fallen. Die demografische Situation und der Wunsch nach Teilzeitbeschäftigung werden die gegenwärtig sehr hohe Erwerbsbeteiligung vermutlich zurückgehen lassen. Die Konkurrenzfähigkeit wichtiger Hochlohnindustrien, wie etwa der Automobilindustrie und der chemischen Industrie verfällt aus verschiedenen Gründen sehr rasch. In den Branchen, die gegenwärtig weltweit wachsen, hat Deutschland im Speziellen und Westeuropa im Allgemeinen kaum hinreichend große Firmen, um diese Verluste zu ersetzen.

Wie schlimm ist das? Schaut man auf das gesamte Bruttoinlandsprodukt, so machen die Automobilindustrie und ihre Zulieferer etwa 5% und die chemische und Pharmaindustrie etwa 2% aus. Selbst das gesamte verarbeitende Gewerbe kommt nur auf etwa 20% und ein gewisser Teil davon verkauft hauptsächlich in Deutschland und zwar Waren, deren weitgehender Ersatz durch Importe unwahrscheinlich ist.

Deutschland wird auf absehbare Zeit ein reiches Land bleiben und eine große Mehrheit der deutschen Wähler wird weiterhin reich sein. Meine Definition von Reichtum ist hier ein Einkommen, welches mindestens doppelt so hoch ist wie das tatsächliche Existenzminimum.

Ich habe eine schlechte Nachricht. Diese Prognose garantiert keine politische Stabilität.

Ableitungen und Differenzen

Das Problem besteht darin, dass Menschen sich nicht schon dann reich fühlen, wenn das Verhältnis von Einkommen zum existentiellen Bedarf deutlich höher als Eins ist. Das wäre zwar rational, jedoch werden Reichtum und Armut relativ empfunden. Es gilt als arm, wer weniger als 60% des Medianeinkommens hat. Das sind 1380 €. Knapp ein Fünftel der Ruheständler gilt als arm. Diese Grenze entspricht etwa 140% des Existenzminimums, selbst wenn man den höheren steuerrechtlichen Wert annimmt.

Zudem sorgen Menschen sich, anders als Tiere, um ihre fernere Zukunft. Auch dabei zählt nicht das absolute Einkommen, das sie erwarten, sondern eine Differenz, hier diejenige zu ihrem gegenwärtigen Einkommen. Ihre Einschätzung der wirtschaftlichen Situation richtet sich nach der ersten Ableitung ihres Einkommens, selbst wenn sie längst vergessen haben, was die erste Ableitung einer Funktion ist.

Das kaufkraftbereinigte Median-Nettoäquivalenzeinkommen wird sinken. In den vergangenen zehn Jahren ist es trotz eines leichten Rückgangs des mittleren Reallohns inflationsbereinigt noch gestiegen. Die erste Ableitung, an der alles hängt, ändert gerade ihr Vorzeichen.

Die Mittelklasse, zu der die Mehrheit der Wähler gehört, wird überdurchschnittlich betroffen sein. Das liegt daran, dass sich wahrscheinlich der Trend fortsetzen wird, dass die Stärksten, Geschicktesten und Reichsten einen zunehmenden Anteil des Gesamteinkommens erhalten. Zugleich steigt der Anteil der Schwächsten zu Lasten der Mittelklasse, weil es einen Trend gibt, dass der Mindestlohn stärker steigt als der Durchschnittslohn und weil bei Tarifabschlüssen die unteren Einkommensklassen prozentual besser abschneiden. Die letztere Tendenz ist zwar sozial gesehen gut, aber die Mehrheit der Wähler wird sie nicht goutieren, wenn ihre eigenes Realeinkommen sinkt.

Das Problem der Politik

Der Einfluss kleinteiliger politischer Entscheidungen auf die wirtschaftliche Entwicklung ist gering. Es kann etwas ausmachen, wenn man Rahmenbedingungen stark ändert. In zyklischen Krisen kann die Ausgabenpolitik eines Staates zu einer gewissen Wiederbelebung führen. Die Summe vieler kleinteiliger Entscheidungen über längere Zeit kann auch einen substantiellen Einfluss haben, wie wir es an dem lähmenden Effekt der steigenden Regulierungsdichte sehen. An einer strukturellen Krise kann die Politik jedoch wenig ändern.

Das sieht die Mehrheit der Wähler jedoch nicht, weil die Politiker ständig den Eindruck erwecken, sie könnten die Wirtschaft beleben. Selbst wenn sie das nicht täten, bliebe die Stimmung schlecht und die Regierenden würden für den relativen Niedergang verantwortlich gemacht. Wer führt, dem wird die Wirkung der Winde zugeschrieben. Er profitiert vom Rückenwind und leidet unter Gegenwind.

Hinzu kommt, dass der politische Prozess schwieriger wird, wenn die Ressourcen abnehmen, die pro Kopf zur Verfügung stehen. Verteilungskämpfe gibt es immer. Jedoch haben diese Kämpfe mildere Verlaufsformen, wenn es um die Verteilung von Gewinnen geht und sind besonders hässlich, wenn es um die Verteilung von Verlusten geht.

Die Antwort der deutschen Politik ist bisher vorwiegend gewesen, der Bevölkerung eine positive Entwicklung vorzuspiegeln. Beispiele sind das Deutschland-Ticket oder andere Zusatzausgaben, die nicht primär für sozial Schwache bestimmt sind. Die Politik neigt zu Mittelstandssubventionen in Zeiten, in denen insgesamt weniger zu verteilen ist und in denen der Mittelstand objektiv reich ist. Obwohl die Wähler zu einer Gesamtrechnung nicht fähig sind, sorgen Intuition und Schwarmintelligenz dafür, dass diese Art von Täuschung nicht funktioniert.

Das Problem ist auch prinzipiell nicht durch Mittelstandssubventionen zu lösen. Während man in einer zyklischen Krise der Schuldenaufnahme das Wort reden kann, ist Schuldenfinanzierung in einer Strukturkrise ganz sicher kein vernünftiger Lösungsansatz. Mittel- und langfristig verschlechtert das die Situation. Früher oder später kommt der Zeitpunkt, an dem man der Bevölkerung reinen Wein einschenken muss.

Ich kann anerkennen, dass Friedrich Merz dies versucht. Die Art, wie er es versucht, ist allerdings sehr ungeschickt. Politische Führung wird nicht populär, indem sie eine schlechte Stimmung noch verstärkt. Sie muss, bei Strafe ihres eigenen Untergangs bei Nichtgelingen, eine positive Zukunftsvision entwickeln. Nach Lage der Dinge kann diese Vision in Westeuropa nicht eine weitere Zunahme des materiellen Wohlstands sein und auch nicht diejenige einer führenden Rolle in der Weltpolitik («Wir sind wer»). Die Generation von Merz, die an genau diese beiden Dinge glaubt, ist psychologisch und von ihrem Denkansatz her in der jetzigen Situation zur Führung ungeeignet.

Das Problem ist nun, einen Generationswechsel herbeizuführen, ohne dass dabei das Gesamtsystem zum Schaden aller destabilisiert wird. Dieses Problem hat zwei Hauptaspekte. Erstens haben Institutionen, in diesem Fall politische Parteien, ein erhebliches Beharrungsvermögen. Was auch immer der äußere Anschein ist, den man erzeugen will, de facto wählt die gegenwärtige Führungsschicht die kommende aus. In Zeiten äußerer Stabilität garantiert dieses Verfahren die Stabilität der Institution. Wenn sich die Umgebung jedoch schnell und substantiell ändert, verhindert dieses Verfahren die nötige Anpassung.

Zweitens steht die neue Generation in den gegenwärtig regierenden Parteien Westeuropas nicht bereit. Die Rolle des Königs in Zeiten des Niedergangs ist keine attraktive. Zudem ist diese Generation in Zeiten aufgewachsen, als die See ruhig war. Jetzt, wo sie stürmisch ist, scheut sie davor zurück, das Steuer zu übernehmen. Hinzu kommt, dass in den Zeiten der Wohlfühlgesellschaft ein Moralizismus aufgekommen ist, der von der Führung eine Achtsamkeit im Umgang mit Untergebenen verlangt, zu dem die wenigsten fähig sind. Einst selbstverständliche Priviliegien wahrzunehmen, gilt inzwischen als unfein bis unmoralisch. Diese Art Job ist einfach nicht mehr attraktiv, außer für ein paar asketische Workaholics. Von den letzteren gibt es nicht ausreichend viele, um damit Staat zu machen.

In Blick ins Blaue

Bedenkt man all das, so erwartet man, dass sich der Trend hin zu rechtspopulistischen Parteien wie der AfD fortsetzen wird. Dem ist nicht durch Verbote oder juristische Winkelzüge zu begegnen. Wenn das Wasser kocht, drückt man besser nicht den Deckel fest auf den Topf.

Unabhängig von ideologischen Erwägungen, die immer auch Geschmackssache sind, haben die rechtspopulistischen Parteien keine Lösung für die strukturellen Probleme. Sie wollen zurück in eine Vergangenheit, in der die äußeren Bedingungen ganz andere waren. Die Rezepte von damals sind heute nicht mehr adäquat. Auch den Menschentyp, mit dem solche Rezepte überhaupt nur umsetzbar wären, haben sie nicht einmal in ihren eigenen Reihen.

Dass solche Parteien in einer zunehmenden Zahl westeuropäischer Länder an die Macht kommen, ist dennoch wahrscheinlich. Dass sie sich dauerhaft an der Macht etablieren können, ist es nicht. Weil sie polarisieren und ein sehr erheblicher Anteil der Wähler strikt gegen diese Parteien ist, werden sie destablisierend wirken, wie es gerade in den USA zu beobachten ist. Dadurch wird die Stimmung schlecht bleiben oder sich noch weiter verschlechtern. Dann schwingt das Pendel wieder zurück.

Das ist auch keine gute Nachricht. Dieses Hin und Zurück zwischen verfeindeten Lagern ist destruktiv, wie man in den USA beobachten kann. Es hält noch mehr junge Leute davon ab, politische Führungspositionen anzustreben, zumindest deijenigen, die nicht selbst extreme Positionen vertreten. Bezüglich der Lösung struktureller Probleme kommt es nur zu einem Zeitverlust.

Dabei liegt die mögliche Lösung durchaus im gebildeten Teil der jungen Generation. Diese Leute definieren ihren Status weniger über materiellen Wohlstand als Vorgängergenerationen. Sie sind nicht nationalistisch und sie nehmen im politischen Spektrum zumeist keine extremen Positionen ein. Die älteren Generationen kritisieren gern, dass die Jungen mehr Wert auf die Aspekte des Lebens jenseits der Arbeit legen. Jedoch könnte genau das den künftigen Möglichkeiten westeuropäischer Länder angemessen sein.

Sich über Arbeit und ihre Ergebnisse zu definieren, fühlt sich gut an, wenn es aufwärts geht. Wenn es abwärts geht, ist es ein psychologisches Problem. Man kann das gut an einzelnen Menschen beobachten, die alt werden. Es gilt für die Gesellschaft als Ganzes nicht minder.

Man fühlt sich wohl. Man fühlt sich nicht mehr wohl. Man ändert etwas. Mit etwas Glück fühlt man sich dann wieder wohl.

izitiwab

532 Kommentare zu “Das Ende der Wohlfühlgesellschaft”

  1. «Der Dorfteich war im Durchschnitt ein Meter tief. Trotzdem ist die Kuh ersoffen.»

    Nee, im Ernst. Im wesentlichen haben Sie schon recht. (Wir muessen alle mal wieder den Guertel enger schnallen.)

    Nur ist es eben nicht nur ein Problem des Westens.

    Ich hoffe es wird eine lebhafte Diskussion, freilich nicht so lebhaft, dass die in gegenseitigen Beleidigungen endet.

  2. ***Dabei liegt die mögliche Lösung durchaus im gebildeten Teil der jungen Generation. Diese Leute definieren ihren Status weniger über materiellen Wohlstand als Vorgängergenerationen.***

    Ist das die Erbengeneration? Es wird auch eine Nichterbengeneration geben. Was willst Du werden? Harzer.

    ***Sie sind nicht nationalistisch und sie nehmen im politischen Spektrum zumeist keine extremen Positionen ein.***

    Sind sie sich da sicher? Die Eliten von morgen, mit dem goldenen Löffel im Mund geboren. Globalextremisten.

    ***Die älteren Generationen kritisieren gern, dass die Jungen mehr Wert auf die Aspekte des Lebens jenseits der Arbeit legen. Jedoch könnte genau das den künftigen Möglichkeiten westeuropäischer Länder angemessen sein.***

    So wie wir heute leben werden wir morgen geben. Hoffentlich bedient dann diese neue LebensGeneration auch irgendwer.

    • «Was willst Du werden? Harzer.»

      Jeder kennt jemanden, der jemanden kennt, der das schon mal ein Kind hat sagen hören. Aber finden Sie mal jemanden, der das wirklich direkt ein Kind hat sagen hören.

      «Sind sie sich da sicher? Die Eliten von morgen, mit dem goldenen Löffel im Mund geboren.»

      Ja. Ich rede mit ihnen, über Gott und die Welt und manchmal sogar über Politik.

      «Hoffentlich bedient dann diese neue LebensGeneration auch irgendwer.»

      Ich rede hier nicht über den Mittelwert des Dorfteichs. Den kann ich nicht einschätzen. Diejenigen aus dieser Generation, die ich kenne, kann ich schon einschätzen. Die können arbeiten, wenn es darauf ankommt. Und die Ergebnisse stimmen dann auch.

      • ***Aber finden Sie mal jemanden, der das wirklich direkt ein Kind hat sagen hören.***

        Mehr als 64.000 Jugendliche haben im vergangenen Jahr, also 2025 nach Recherchen von CORRECTIV die Schule ohne Abschluss verlassen. Ein Anstieg von über einem Drittel innerhalb von drei Jahren. In fünf Bundesländern liegt die Quote bereits über zehn Prozent. Bildung ist Zukunft.

        ***Ja. Ich rede mit ihnen, über Gott und die Welt und manchmal sogar über Politik.***

        Und was sagen die so über den Mittelwert des Dorfteichs?

        ***Diejenigen aus dieser Generation, die ich kenne, kann ich schon einschätzen. Die können arbeiten, wenn es darauf ankommt. Und die Ergebnisse stimmen dann auch.***

        Wie muss ich mir das vorstellen? Bei Ihnen weiß ich dass sie eine Führungskraft bei der Asche waren und diese Erfahrung für das Leben mitgenommen haben.

        • «Und was sagen die so über den Mittelwert des Dorfteichs?»

          Ich glaube, unsere Generation hat ein verklärtes Bild vom Mittelwert des Dorfteichs in der eigenen Generation.

          Lehrer an der POS Schwarzheide-Ost: «Du musst Dich mehr anstrengen, wenn etwas Ordentliches aus Dir werden soll.»
          Schüler: «Ich werde Presser in der Brikettfabrik.» (das war ein Anlern-Job). «Die studieren, werden erst so viel später so viel verdienen wie ich, dass sich das gar nicht lohnt.» (die Eltern dieses Schülers sahen das auch so)

          «Wie muss ich mir das vorstellen? Bei Ihnen weiß ich dass sie eine Führungskraft bei der Asche waren und diese Erfahrung für das Leben mitgenommen haben.»

          Auch in dem Fall: Was alle Soldaten genau wussten, ist dass man beim Gammeln unsichtbar sein musste, sonst bekam man eine Arbeit aufgedrückt (Technikhof fegen oder so etwas).

          Was auch alle wussten: «Dummheit schafft Freizeit.» Man durfte die Sachen nicht zu gut machen, sonst bekam man mehr Arbeit. Heute heisst das, glaube ich, «strategische Inkompetenz».

          Die Behauptung, die Boomer wären mehrheitlich Workaholics gewesen, ist ein Märchen.

          • @izi
            >>>Lehrer an der POS Schwarzheide-Ost: «Du musst Dich mehr anstrengen, wenn etwas Ordentliches aus Dir werden soll.»
            Schüler: «Ich werde Presser in der Brikettfabrik.» (das war ein Anlern-Job). «Die studieren, werden erst so viel später so viel verdienen wie ich, dass sich das gar nicht lohnt.» (die Eltern dieses Schülers sahen das auch so)<<<

            Das hat mir bei der Armee auch ein Uffz. erzählt, der dann fertig war und hätte studieren können.
            Der sprach aber von einem Job in der LPG.
            Aber seine Begründung war dieselbe.
            Das war 1978.

            • Es war an sich auch nicht falsch. Ueber die Gesamtkarriere hat man mit einem Studium in der DDR eventuell mehr verdient (mein Vater sicher), aber «break-even» kam sehr und viel Geld hat einem in der DDR auch nicht so viel genutzt.

              Und da ist wieder eine Parallele. Arbeit zum Mindestlohn ist im Vergleich zum Bürgergeld (oder wie immer die soziale Grundsicherung gerade heisst) viel Aufwand für wenig Ertrag.

              • @izi
                >>>Arbeit zum Mindestlohn ist im Vergleich zum Bürgergeld (oder wie immer die soziale Grundsicherung gerade heisst) viel Aufwand für wenig Ertrag.<<<

                Das ist allerdings wirklich so und eigentlich auch DAS Problem.
                Weil beim Bürgergeld eben noch die ANDEREN unentgeltlichen Leistungen dazukommen, die die andere Seite nicht erhält.
                Da sind wir dann schon sehr nah an DDR Verhältnissen.
                Nur MUSSTEN dort eigentlich alle arbeiten.

                Jetzt fehlen überalle Arbeitskräfte, wird gesagt.
                Deshalb brauch wir Migration, wird gesagt.
                Aber wo fehlen denn wirklich Arbeitskräfte?
                Dort, wo früher alle mit angepacken mussten.
                Das ist das, was JETZT als Hilfskraft bezeichnet wird.
                Das haben früher die ausgebildeten Schwestern, Pfleger etc. alles selbst gemacht.
                Man hat künstliche Hierarchien eingeführt.

              • @izi
                >>>aber «break-even» kam sehr<<>>und viel Geld hat einem in der DDR auch nicht so viel genutzt.<<<

                Würde ich jetzt nicht so sagen wollen.
                Bezahlt werden musste trotzdem.
                Und wenn man kein Geld mehr hatte, konnte man sich eben auch dann bestimmte Sachen auch nicht leisten.
                Das sah man aber bei den anderen trotzdem.

          • «Ich werde Presser in der Brikettfabrik.»

            Klingt wie ich werd Harzer, ist aber eine Arbeit. Gewisse arbeiten müssen gemacht werden. Mir fällt auf, Hitze – Tagesschau, die brauchen jetzt Bäume in den Städten, weil Hitze. Nur, wer macht das Laub im Herbst weg? Den Subbotnik einstellen? Gut, nächste Woche soll es sich abkühlen, da ruft wieder irgendwer nach wann wird es wieder Sommer.

          • @izi
            >>>Die Behauptung, die Boomer wären mehrheitlich Workaholics gewesen, ist ein Märchen.<<<

            Das sehe ich auch so.
            Allerdings habe ich wirklich das GEFÜHL, dass sich etwas ENTSCHEIDENDES verändert hat in den letzten 20 Jahren hinsichtlich der Arbeit.
            Faulenzer und Drückeberger gab es schon immer. Auch Leute, die sich einschleimen konnten.
            Das werden Sie ja bestimmt auch erlebt haben.

            Auf alle Fälle hat die Bereitschaft der Jugend abgenommen, Erfahrung als etwas wichtiges anzuerkennen oder zu würdigen.

            Oder was denken Sie dahingehend?

            • «Auf alle Fälle hat die Bereitschaft der Jugend abgenommen, Erfahrung als etwas wichtiges anzuerkennen oder zu würdigen.»

              Das stimmt im Mittel schon. Da sich die Dinge so schnell verändern, ist aber eben auch Erfahrung nicht mehr das, was sie mal war.

              In meinem Kreis erlebe ich eher das Folgende. Wir haben eine Generation, die in ihrer Kindheit und Jugend im Mittel zu wenig kritisches Feedback erhalten hat und die intelligenten Vertreter dieser Generation wissen das. Die Kritik an meinem Führungsstil ist eher, dass ich zu wenig streng und zu wenig kritisch bin als das Gegenteil.

              • @izi
                >>>Wir haben eine Generation, die in ihrer Kindheit und Jugend im Mittel zu wenig kritisches Feedback erhalten hat und die intelligenten Vertreter dieser Generation wissen das.<<<

                Das würde ich auch vollständig unterschreiben.
                Aber wo sind die intelligenten Vertreter dieser Generation?
                Eher nicht in der Politik, oder?

  3. Ein interessanter Beitrag, der für Kommentare viel Raum bietet.

    Ich beginne einmal mit dem Aspekt, der sich auf statistische Größen stützt und aus meiner Sicht die tatsächliche Lebensrealität der Menschen nur unzureichend abbildet, nämlich der Definition von Reichtum.

    Sie schreiben:

    «Mehr als die Hälfte der deutschen Bevölkerung (Wahlberechtigten) blickt auf mehr als drei Jahrzehnte Reichtum in ihrem bewussten Leben zurück.»

    und

    «Deutschland wird auf absehbare Zeit ein reiches Land bleiben und eine große Mehrheit der deutschen Wähler wird weiterhin reich sein. Meine Definition von Reichtum ist hier ein Einkommen, welches mindestens doppelt so hoch ist wie das tatsächliche Existenzminimum.»

    Eine gewisse Relativierung folgt später selbst:

    «Das Problem besteht darin, dass Menschen sich nicht schon dann reich fühlen (…). Reichtum und Armut werden relativ empfunden.“

    Gerade deshalb halte ich die gewählte Definition von ‚Reichtum‘ für zu weit gefasst. Sie beschreibt zwar ein Einkommen oberhalb der Existenzsicherung, bzw. soll einen gewissen materiellen Wohlstand abbilden, nicht aber das, was im allgemeinen Sprachgebrauch unter Reichtum verstanden wird.

    Damit wird aus einer statistischen Definition zugleich eine allgemeine Aussage über die Lebenswirklichkeit und genau diese erscheint mir nicht überzeugend/hinreichend.

    Denn zwischen einem Einkommen, das die grundlegenden Lebenshaltungskosten deckt, und dem, was die meisten Menschen unter Reichtum verstehen, besteht doch ein erheblicher Unterschied.

    Viele Haushalte verfügen zwar über ein Einkommen oberhalb des Existenzminimums, haben aber nach Miete, Energie, Versicherungen, Mobilität und den übrigen laufenden Kosten nur noch einen begrenzten finanziellen Spielraum.

    Eine unerwartete Ausgabe, etwa eine defekte Waschmaschine, eine Autoreparatur oder eine größere Zahnarztrechnung kann das Monatsbudget bereits erheblich auslasten oder sogar ins Minus bringen!

    Reichtum würde ich erst dort verorten, wo dauerhaft ein nennenswerter freier finanzieller Spielraum besteht, der nicht bereits durch die normalen Lebenshaltungskosten gebunden ist.

    Ich glaube, ihre eigentliche Aussage lautet:

    Die Mehrheit der Deutschen lebt objektiv weit oberhalb des statistischen Existenzminimums.

    Dem würde ich durchaus zustimmen. Dass daraus aber folgt, dass die Mehrheit «reich sei», überzeugt mich weder argumentativ, noch in Bezug auf die Lebenswirklichkeit.

    • «der für Kommentare viel Raum bietet»

      Das freut mich und war die Absicht.

      «nicht aber das, was im allgemeinen Sprachgebrauch unter Reichtum verstanden wird»

      Ich nehme mir halt heraus, den allgemeinen Sprachgebrauch für falsch zu halten, also Sprachkritik zu üben. Wer ein Drittel oder sogar die Hälfte seines Einkommens für Dinge ausgeben kann, die er nicht wirklich braucht, ist reich. Es ist ein spirituelles und kein soziales Problem, wenn das viele nicht erkennen.

      Man könnte sonst auch argumentieren, dass ein Vermögen von, sagen wir, zwei Millionen, kein Reichtum ist. Es gibt schliesslich viele Milliardäre und für kurze Zeit gab es sogar mal einen Billiardär. Finden Sie nicht, es wäre unbescheiden, wenn jemand denken würde, zwei Millionen Vermögen oder 200’000 Netto-Jahreseinkommen wären kein Reichtum? Nur weil viele andere noch viel mehr haben?

      «Eine unerwartete Ausgabe, etwa eine defekte Waschmaschine, eine Autoreparatur oder eine größere Zahnarztrechnung kann das Monatsbudget bereits erheblich auslasten oder sogar ins Minus bringen!»

      Weil die Leute falsch wirtschaften. Für Unerwartetes muss man Reserven haben, weil unverhofft oft kommt. Es gibt keinen Grund, warum jemand monatlich das Drittel oder die Hälfte seines Einkommens auch ausgeben müsste, die über dem Existenzminimum liegen. Dass so viel Schrapel gekauft und bald wieder weggeworfen wird, ist ja nicht nötig. Und während ich einsehe, dass man vielerorts in Deutschland ein Auto braucht, dann doch wohl nicht in der Grösse und Preisklasse, die man auf den Strassen überwiegend sieht.

      «Reichtum würde ich erst dort verorten, wo dauerhaft ein nennenswerter freier finanzieller Spielraum besteht, der nicht bereits durch die normalen Lebenshaltungskosten gebunden ist.»

      Eben das hat man selbst in der Hand, wenn das Einkommen deutlich über dem Existenzminimum liegt.

      • «Weil die Leute falsch wirtschaften. Für Unerwartetes muss man Reserven haben, weil unverhofft oft kommt.»

        Rücklagen kann nur bilden, wer nach Abzug der laufenden Lebenshaltungskosten überhaupt einen ausreichenden freien finanziellen Spielraum hat.

        Der Median allein sagt darüber nur begrenzt etwas aus, da er keine Aussage über die individuellen Fixkosten und damit über den tatsächlich verfügbaren Überschuss trifft.

        Insofern halte ich auch die Gleichsetzung von «über Existenzminimum» mit «Reichtum» für nicht tragfähig.

        Das erinnert ein wenig an die Logik, nach der ein Berg erst dann ein Berg ist, wenn es irgendwo einen noch höheren gibt, ansonsten wäre er nur eine unbescheidene Erhebung.

        Nach dieser Maßstabverschiebung wäre praktisch jede Einkommensklasse ‚reich‘, solange man den Vergleich nur weit genug nach oben verlängert.

          • Ich gebe Ihnen recht, dass Einkommen aus Spekulation nicht ausreichend besteuert sind.

            Das hat nur nichts damit zu tun, ob jemand reich ist im Sinne von deutlich mehr als genug zum Leben. Es ist für mein Leben völlig belanglos, ob Elon Musk Billionär ist.

            Wie die grosse Mehrheit verwechseln Sie hier Statusdenken mit Leben.

            • @izi
              Von den Menschen ausgehend, die beim Jahreseinkommen zwischen 80 000 und 120 000 liegen, ist das ja auch richtig.
              Auch für mich selbst ist das so.

              Die wichtigeren Sachen kommen aber dann für viele, die in einem Jahreseinkommensbereich von 30 000 bis 40 000 liegen.
              Für die zählt dann oft, ob sie in einem Viertel wohnen, dass vielleicht irgendwann GENTRIFIZIERT wird.
              Da ist dann zwar weder Musk noch Bezos noch die Gebrüder Schwarz oder die Familie Quandt verantwortlich, noch nicht einmal die Menschen, die dann am Ende dort wohnen.

              Da sind wir dann wieder bei der Systemfrage.
              Die stelle ich aber auch bei Menschen wie Musk und Quandt.

        • «da er keine Aussage über die individuellen Fixkosten»

          Die individuellen Fixkosten sind das Existenzminimum.

          Sie können immer einzelne Ausnahmen finden, aber in der Regel hat jeder, der bei 150% des Existenzminimums liegt, genug. Sonst muss er oder sie halt ihren Lebensstil ändern. Der Staat ist nicht dazu da, ein Schlaraffenland zu gewährleisten.

          • «Der Staat ist nicht dazu da, ein Schlaraffenland zu gewährleisten.»

            Das Existenzminimum ist eine sozialrechtliche Untergrenze und keine Beschreibung der tatsächlichen Fixkosten eines durchschnittlichen Haushalts. Genau darin liegt doch mein Einwand.

            Sie setzen also stillschweigend voraus, dass das Existenzminimum den realen Lebenshaltungskosten entspricht. Genau das bezweifle ich.

            Zu Elon Musk: Ich spreche hier nicht von Statusdenken, sondern von Vermögenskonzentration und deren gesellschaftlichen Folgen.

            Dass extreme Vermögen und ihre teilweise geringe steuerliche Belastung Auswirkungen auf die Finanzierung des Gemeinwesens haben, ist für mich keine Frage des Status, sondern der Verteilung.

            Im Übrigen haben wir dieses Thema bereits mehrfach diskutiert.

            • «Sie setzen also stillschweigend voraus, dass das Existenzminimum den realen Lebenshaltungskosten entspricht.»

              Ja, mit dem steuerrechtlichen Existenzminimum von 990 € monatlich kann man in Deutschland auskömmlich leben. Niemand muss in der Münchner Innenstadt oder in Berlin Prenzlauer Berg leben.

              Wenn mein Mietshaus an seine Altersgrenze stösst und abgerissen wird, muss ich mir auch etwas Neues suchen und dann entscheiden, welchen Anteil meines Einkommens ich für Miete ausgeben will um wo zu wohnen. Es gibt kein Recht, auf Dauer dort zu wohnen, wo man gerade wohnt und es kann dieses Recht nicht geben.

              • Sie vermischen hier erneut den Bezug von meiner Beschreibung der realen Lebenshaltungskosten hin zu einer normativen Frage des ‚zumutbaren Lebensstils‘. Darum ging es mir jedoch nicht.

                Mein Einwand ist ein anderer:

                Das steuerliche Existenzminimum ist eine gesetzlich definierte Untergrenze, keine empirische Beschreibung der tatsächlichen Fixkosten eines durchschnittlichen Haushalts.

                Es eignet sich daher nur eingeschränkt als Referenzgröße, um daraus Aussagen über ‚Reichtum‘ in der Breite der Bevölkerung abzuleiten.

                Dass man theoretisch mit 990 € «auskommen» kann, ist also eine normative Aussage über Mindeststandards, aber keine Aussage darüber, wie die meisten Menschen tatsächlich leben oder welche finanziellen Spielräume sie real haben.

                Damit bleibt für mich der zentrale Punkt, dass hier eine definitorische Setzung mit einer Beschreibung gesellschaftlicher Realität gleichgesetzt wird.

                • Das verstehe ich nicht. Die gesellschaftliche Realität ist, dass die meisten Leute viel mehr als € 990 pro Monat zur Verfügung haben und sich deshalb einen Lebensstil leisten, der die Grundbedürfnisse weit übersteigt.

                  Dagegen ist nichts einzuwenden (es wäre für die Nichtasketen sogar unsinnig, wenn sie am Existenzminimum leben würden, obwohl sie sich mehr leisten können), nur ist genau das aus meiner Sicht Reichtum.

                  • Hier liegt aus meiner Sicht der entscheidende Punkt: Sie definieren ‚Reichtum‘ letztlich über Konsum oberhalb eines Mindeststandards.

                    Das gesetzlich definierte Existenzminimum ist jedoch keine empirische Beschreibung realer Lebenshaltungskosten, sondern eine normative, administrativ festgelegte Untergrenze.

                    Es bildet ein pauschaliertes ‚Mindestkörbchen‘ ab, dessen Zusammensetzung und Bewertungslogik politisch festgelegt ist und nicht einfach die tatsächlichen Ausgabenstrukturen durchschnittlicher Haushalte widerspiegelt.

                    Mein Einwand ist daher, dass daraus nicht ohne Weiteres auf ‚Reichtum‘ im Sinne frei verfügbaren Wohlstands geschlossen werden kann, da zentrale Faktoren wie reale Fixkosten und notwendige finanzielle Puffer darin nur eingeschränkt abgebildet sind.

                    • «nicht einfach die tatsächlichen Ausgabenstrukturen durchschnittlicher Haushalte widerspiegelt»

                      Inwiefern nicht? Was ist nicht berücksichtigt, das man zum Leben wirklich braucht?

                    • @Mymind
                      >>>Sie meinen also, wer nicht arm ist, ist reich?<<<

                      Mit viel Unterstellung könnte man es schon fast so lesen.
                      Das will ich nun aber nicht tun.
                      Aber GJ lässt irgendwo bei seinen Erläuterungen etwas weg, was aber trotzdem für die Diskussion wichtig ist.
                      Das wäre der Punkt, warum dort, wo viel Geld ist, nicht auch mal VERZICHTET werden könnte.

                    • «Sie meinen also, wer nicht arm ist, ist reich?»

                      Tatsächlich ist aus meiner Sicht der Bereich dazwischen relativ schmal. Wenn Sie wissen wollen, was das steuerrechtliche Existenzminimum alles umfasst (es ist nicht die Grenze zum Verhungern), finden Sie das in einem entsprechenden Bericht, der eine Bundestagsducksache ist.

                      Ich sage nun, wer zusätzlich noch mindestens noch ein Einkommen von 50% diess Grundbedarfs hat, die er für andere Dinge ausgeben kann, ist reich (meinetwegen auch «materiell wohlhabend»). Wenn Sie es global sehen, ist das sicher so.

                    • «Das wäre der Punkt, warum dort, wo viel Geld ist, nicht auch mal VERZICHTET werden könnte.»

                      Dort wo mittelviel Geld vorhanden ist, verzichtet ja auch kaum jemand freiwillig.

                      Und es gibt schon auch Superreiche, die verzichten. Der Lidl-Gründer Dieter Schwarz (schätzungsweise 43.7 Milliarden Euro Vermögen) stiftet erhebliche Summen für ein KI-Zentrum in Heilbronn. Das Zentrum gehört hinterher nicht ihm.

                    • *Wenn Sie es global sehen, ist das sicher so.*

                      Naja, das sollte aber nicht der Anspruch sein, eher das man mit dem Mindestlohn wieder mehr Geld in Umlauf bringt. Ich glaub übrigens das hier nur Frau Gelse Erfahrungen hat was Leben mit dem Existenzminimum bedeutet.

                    • Ich denke nicht, dass ich 1993/1994 mit dem Kekulé-Stipendium des Verbands der Chemischen Industrie in Zürich weit über dem Existenzminimum lag (in Deutschland wäre es auskömmlich gewesen). Entsprechend habe ich damals auch gewohnt. Das besserte sich, als mein Chef Geld fand, mich für Lehrleistungen auf das normale Doktorandengehalt aufzustocken. Dann habe ich mir auch eine anständige Wohnung geleistet.

                    • @izi
                      Für Ihren Fall oder auch generell für Studenten ist das doch auch alles zutreffend und richtig.
                      Ich meine aber Leute, die 45 Jahre lang arbeiten und trotzdem kaum über die Runden kommen.
                      Meine Verkäuferin beim Bäcker ist ja auch sehr froh über ihren gestiegenen Lohn.
                      Allerdings hat sie mir heute auch erzählt, was sie in ihrem Rentenbescheid stehen hat.
                      Sie sagte, sie hat, seit sie 16 ist, als Verkäuferin gearbeitet.
                      Nichtmal 1000 Euro. Und dazu muss sie aber noch bis 67 arbeiten.

                    • «Nichtmal 1000 Euro. Und dazu muss sie aber noch bis 67 arbeiten.»

                      Das ist tatsächlich tragisch und auch nahe am Existenzminimum. Wenn sie die ganze Zeit Vollzeit gearbeitet hat und einen durchschnittlichen Lohn einer Verkäuferin hatte, scheint mir allerdings 1000 € deutlich zu wenig.

                    • «Das Zentrum gehört hinterher nicht ihm.» (Dieter Schwarz)
                      Und sein Handelskonzern darf es nicht mal privilegiert&kostenlos benützen?

                    • «Und sein Handelskonzern darf es nicht mal privilegiert&kostenlos benützen?»

                      Darauf hibt es keinerlei Hinweise. Hingegen wird die ETH Zürich dort eine Aussenstelle haben.

                    • @ Izi

                      ++Ich sage nun, wer zusätzlich noch mindestens noch ein Einkommen von 50% diess Grundbedarfs hat, die er für andere Dinge ausgeben kann, ist reich (meinetwegen auch «materiell wohlhabend»). Wenn Sie es global sehen, ist das sicher so.++

                      Sämtliche Lebenshaltungskosten als Single mit einem monatlichen Einkommen von ca. 1.000 € zu bestreiten & dabei für unerwartete Ausgaben zu sparen, das ist inzwischen ganz schön sportlich. Die Voraussetzung für dieses Gelingen ist eine Eigentumswohnung oder eine günstige Wohnung mit einer Warmmiete von ca. 350 €. Bei letzterem fängt das Dilemma schon an, diese Wohnungen sind rar & zudem begehrt. Wer heutzutage eine Wohnung mit ca. 50m² unter 600 € ergattert, hat Glück gehabt. Die Mieten in den Städten sind überall angestiegen, nicht nur in In-Stadtteilen!

                      Unabhängig davon wie in Statistiken Reichtum bzw. materieller Wohlstand definiert wird,
                      jemanden mit einem Nettoeinkommen von ca. 1.500 € als reich _ meinetwegen auch materiell wohlhabend _ zu bezeichnen, stellt eine Schieflage in der Betrachtung der realen Verhältnisse dar. Der-|Diejenige spielt doch bei weitem nicht in Ihrer Liga & der über Ihnen, die allgemein als reiche Schicht bezeichnet wird!

                      Wir hatten diese Diskussion schon einmal. Wohlstand bedeutete immer für mich, so viel Vermögen angehäuft zu haben, dass selbst in Krisenzeiten für längere Zeit (nicht nur einige Monate) kein Abrutschen in die Armut zu befürchten ist. Reichtum ist eine Kategorie darüber. Beides ist mit einem monatlichen Nettoeinkommen in Höhe von 1.500 € nicht gewährleistet, auch nicht mit einem Nettoeinkommen in Höhe von 2.000 €, selbst wenn diejenigen sparen wie die Weltmeister. Mal abgesehen davon, dass es für das kapitalistische System tödlich wäre, wenn sich die Leute nur noch jene Dinge gönnen würden, die sie tatsächlich benötigen.

                    • «Und es gibt schon auch Superreiche, die verzichten. Der Lidl-Gründer Dieter Schwarz (schätzungsweise 43.7 Milliarden Euro Vermögen) stiftet erhebliche Summen für ein KI-Zentrum in Heilbronn. Das Zentrum gehört hinterher nicht ihm.»

                      völliger Unsinn.
                      Wo leben Sie denn?
                      Hat Schwarz das mit Überstunden verdient oder seinen Kunden abgenommen?
                      Gates spendet auch und MS war laufen in Gerichtsprozesse wegen unlauterer Geschäftspraktiken verwickelt.
                      Er hat das Geld nicht verdient.
                      Er spendete in seine eigene Stiftung, hat Gewalt darüber und spart noch Steuern.
                      Vor Kurzem wurde veröffentlicht, daß Leute wie Bezos, Musk usw ein zu versteuerndes Einkommen von 4-7.000 Euro erzielen.
                      Lassen sich alle Leistungen also vom normalen Steuerzahler finanzieren.

                      Es scheint, als ob Sie einkommensgerecht auf der richtigen Seite stehen oder stehen wollen.
                      Nur müssen Sie dann Kommentare zur allgemeinen Bevölkerung überdenken.
                      Sie gehören nicht dazu.
                      Obwohl man trotz der Einkommenshöhe den Draht aufrechterhalten kann. Nur schaffen das viele nicht.

            • «ich glaube, Sie verdienen zuviel»

              Wie berechnen Sie das?

              «Von [der Bevölkerung] leben Sie aber.»

              Umgekehrt lebt die Bevölkerung aber auch davon, dass ich Leute ausbilde, die mit ihrem Wissen und Können hinterher Wert schaffen, nicht wahr?

    • Da haben Sie völlig recht.
      Nach dieser Definition wäre izi ein Superreicher, das er natürlich abstreiten würde.
      Aber wenn er, wie er schrieb, 80% seines Einkommens anlegen kann, ist das nicht so weit hergeholt.

      • «Nach dieser Definition wäre izi ein Superreicher, das er natürlich abstreiten würde.»
        Na ja, «superreich» ist schon so gemeint, dass man Lohnarbeit grundsätzlich nicht nötig hat, sondern für arbeiten lassen kann. Elon Musk zum Beispiel baut weder PKW noch Raketen. Und die Albrechts arbeiten nicht im Laden, auch nicht als Filialleiter.

        • Dann würde sich aber schon die Frage stellen, ob der Kanzler auch nicht arbeitet. Kommen Ideen und Entscheidungen nicht von Musk? Und wenn doch, warum wäre das keine Arbeit?

          Anderenfalls arbeite ich nur Teilzeit. Wenn ich gerade lehre oder selbst programmiere oder Rechnungen starte oder Daten analysiere oder messe, würden Sie das gelten lassen. Wenn ich aber über das nächste Projekt nachdenke oder Entscheidungen treffe, dann nicht.

          • „Dann würde sich aber schon die Frage stellen, ob der Kanzler auch nicht arbeitet.“
            Gute Frage. Ich halte ihn für verzichtbar, ohne dass dem Volk Schaden entstünde oder Nutzen von ihm gewendet wäre. Aber man kann in der Sache anderer Meinung sein, und das nicht mal unbedingt aufgrund eigener Interessenlage.
            –
            „Kommen Ideen und Entscheidungen nicht von Musk?“
            Die Idee zu erben nicht, Ideen wie das Erbe investiert werden kann schon. Da Errol Musk offenbar noch lebt, hat Elon nicht geerbt, aber wenn ein Vater von den Geschäftsideen des Sohnes überzeugt ist investiert er eventuell selber etwas drein, das ist für den Sohn günstiger als sein Geschäft auf Kredit zu bauen, auch wenn der Vater bürgen würde.
            –
            Wenn ich „gut geerbt“ hätte, könnte ich Aktien von Daimler Bonz. Exxon oder Siemens kaufen. Ich muss dafür von Fahrzeugtechnik, Erdölförderung/Petrochemie oder Elektrotechnik/Elektronik nicht mehr Ahnung haben als eine Ameise vom Orgelspiel. Und ich kann einen Legendenschreiber anheuern, der mein unternehmerisches Genie preist und die Erzählung diskret in die Medien einsickern lässt. Das ist die geringste der Investitionen, und es dient nicht ausschliesslich dem Narzissmus: Ein begeisterter Verehrerkreis kann auch vorteilhaft fürs Geschäft sein. Je nach Art des Geschäftes, wer in eine Smaragdmine investiert wie der alte Errol Musk hat das nicht nötig.

            Auf jeden Fall gilt: Arbeitskraft kaufen ist lukrativer als Arbeitskraft verkaufen.

            „ ich aber über das nächste Projekt nachdenke oder Entscheidungen treffe, dann nicht.“
            Warum denn das? Mir fiel manchmal eine brauchbare Lösung für ein labortechnisches Problem auf dem Nachhauseweg ein. Allerdings war das dann keine Lohnarbeit, weil der Spaziergang durchs Wäldchen nicht bezahlt wurde.

    • Reichtum, (materieller)Wohlstand, Prekarität/Armut.
      Mal ein paar Gedanken zur beliebten Begriffshuberei:
      Als Reichtum bezeichne ich Eigentum, das Machtausübung erlaubt. Nicht nur im eigenen Produktionsmittel, sondern auch darüber hinaus politische Macht. In diesem Sinne reich kann sein, wer ein eigenes Produktionsmittel nicht vollständig besitzt, sondern Anteile an diversen Produktionsmitteln*. Man kann dann entweder direkt, oder indirekt über eine beauftragte Lobby auf die Politik der „bürgerlich Demokratur“ im eigenen Interesse einwirken. Die Wirkungen dieses Machtsystems kennen wir, als brave/e Untertan/in soll man das aber nicht kritisieren. Ein beliebter Aus ist, Politiker für zwar gutwillig von Allgemeinwohl zu betrachten, aber leider unfähig.

      *
      Oder: Reichtum ist eine Besitz, der über den materiellen Grundbedarf hinaus Einkommen erzeugt, von dem ein wesentlicher zur Mehrung des Eigentums eingesetzt werden kann.

      Oder: Reichtum ist Eigentum, dass ein Einkommen generiert, das einen komfortablen bis luxuriösen Lebensstil ohne eigene produktive Leistung ermöglicht.
      –
      Materieller Wohlstand: Ein Einkommen, dass über den laufenden Alltagsbedarf hinaus die Bildung von Rücklagen erlaubt, die zum Teil für anfallende Investitionen im Haushalt oder sinnvolle zahnmedizinische Behandlungen erlauben, zum anderen Teil eine komfortable Gestaltung des Alters über das was die gesetzliche Rente hinaus erlaubt.
      –
      relative Armut: Leben „von der Hand in den Mund“, ohne Rücklagen die Ausgaben darüber hinaus erlauben. In der TAZ erschien vor ca., 20 Jahren mal ein Artikel zum bedingungslosen Grundeinkommen, das angeblich eine freie Lebensgestaltung erlaube unter dem Titel: „Boheme ohne Kühlschrank“. Ein gelungener Titel. meine ich.
      –
      Absolute Armut: Ernährung nicht gesichert, kein sicherer Zugang zu sauberem Trinkwasser, kein Zugang zu medizinischer Behandlung im Krankheitsfalle etc.

      Die letzte Kategorie zeigt, dass Wohlstand nicht nur in Geld gemessen werden kann. Er bedeutet auch gesichertes Trinkwasser von guter Qualität, saubere Atemluft, lärmfreies Wohnen. Gesundheit, Ernährung mit gesunderhaltender Qualität u. A. m.

      • Wir könnten uns darauf einigen, in meinem Text «Reichtum» durch «materiellen Wohlstand» zu ersetzen. Ich habe das nicht getan, weil «materieller Wohlstand» sperrig ist, zum Beispiel gibt es dazu kein äquivalentes Adjektiv zu «reich».

        Ihre verschiedenen Definitionen von Reichtum sind inkonsistent. Das kann ich daran festmachen, dass einige davon auf mich zutreffen, andere aber nicht. Zum Beispiel liegt mein Vermögen weit unterhalb der Grenze, die Machtausübung ermöglicht. Aber:

        «Oder: Reichtum ist Eigentum, dass ein Einkommen generiert, das einen komfortablen bis luxuriösen Lebensstil ohne eigene produktive Leistung ermöglicht.»

        Das wäre im Prinzip der Fall. Ich könnte sofort aufhören zu arbeiten und den Rest meines Lebens komfortabel leben.

        Nun bin ich 60, aber gerade das zeigt die Schwäche dieser Definition. Danach ist in der Schweiz fast jeder ab 65 reich.

        «Die letzte Kategorie zeigt, dass Wohlstand nicht nur in Geld gemessen werden kann. Er bedeutet auch gesichertes Trinkwasser von guter Qualität, saubere Atemluft, lärmfreies Wohnen. Gesundheit, Ernährung mit gesunderhaltender Qualität u. A. m.»

        All das (bis auf die Gesundheit) kann man aber in Deutschland mit € 990 pro Monat haben, nur halt nicht in Berlin-Mitte und ausserdem einen SUV vor dem Haus. Gesundheit muss man notwendig als Bedingung einschränken, weil auch die Superreichen diese nicht kaufen können.

        Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich finde Ihre Gedanken sehr gut und sie sind ein kluger Beitrag zur Diskussion. Sie ändern nur nichts an meiner These, dass auf absehbare Zeit die große Mehrheit der deutschen Bevölkerung (und Wähler, darauf kommt es politisch an) in materiellem Wohlstand leben wird.

        • „All das (bis auf die Gesundheit) kann man aber in Deutschland mit € 990 pro Monat haben, nur halt nicht in Berlin-Mitte und ausserdem einen SUV vor dem Haus. “
          Trinkwasser ja, Wohnen in lärm- und feinstaubarmer Umgebung erfordert in München und sicher auch in anderen Grossstädten ein überdurchschnittliches Einkommen. Nicht nur Mindestlöhner, auch Leute in den unteren Tarifgruppen wohnen meistens an verkehrsreichen Strassen/Kreuzungen. Diese Leute träumen nicht vom SUV, sondern schleppen am Abend das gebraucht gekaufte Fahrrad in den Keller, damit es am nächsten Morgen noch verfügbar ist. Leute mit etwas besserem Einkommen, zum Beispiel Facharbeiter wohnen zum Teil auch in Niederbayern und fahren bis 100 km zur Arbeit und zurück. Wohn- und Fahrtkosten sind in Summe niedriger als Wohnen in vergleichbarer Lage in München. Das dürfte in anderen Grossstädten ähnlich sein.

          Und: Vor einiger Zeit schrieb ich mal über den Qualitätsvergleich bei Schuhen: Man muss den höheren Betrag für die bessere Qualität flüssig haben, dann kann der Preis pro Nutzungsjahr günstiger sein. Wer mit einem Einkommen zwar den aktuellen Tagesbedarf dec kann, darüber hinaus aber nichts übrig hat, (nicht wegen des SUV-Kaufes) tut sich schwer mit Sonderausgaben, zum Beispiel wenn der Kühlschrank kaputt ist. Sich mit Nahrungsmitteln aus Sonderangeboten zu bevorraten ist dann nicht mehr möglich.
          –
          „Danach ist in der Schweiz fast jeder ab 65 reich.“
          Na ja, mag sein, aus der deutschen Perspektive betrachtet.
          Ich meinte aber: Nicht erst ab 65. Meistens wird früher geerbt.
          –
          Zur psychischen Situation, wenn man von einem höheren materiellen Niveau auf ein niedrigeres, im globalen Vergleich immer noch relativ hohes Niveau abstürzt vielleicht später noch ein Wörtlein. Manche schaffen die Umstellung nicht rasch genug und landen in der Privatinsolvenz.

          • «erfordert in München und sicher auch in anderen Grossstädten ein überdurchschnittliches Einkommen»

            Genau das ist der Punkt. In München und anderen Grossstädten. Das ist eine Entscheidung, die jemand trifft, weil er glaubt, die Vorteile würden die Nachteile überwiegen. Es gibt viel (und billigeren) Wohnraum auf dem Land, wo es ruhiger und die Luft sauberer ist und es ist so, dass es dort inzwischen auch Arbeit gibt.

            • «Das ist eine Entscheidung, die jemand trifft, weil er glaubt, die Vorteile würden die Nachteile überwiegen.»
              Die Motive sind unterschiedlich und können nicht pauschaliert werden. Ich zum Beispiel hatte persönliche Gründe, die nichts mit München oder «dem besseren» Job zu tun hatten. Später, als der Grund nicht mehr existierte, verschickte ich Bewerbungen in ganz Süddeutschland, bekam aber Zusagen immer wieder nur aus München.

      • «Ein beliebter Aus ist, Politiker für zwar gutwillig von Allgemeinwohl zu betrachten, aber leider unfähig.»
        Korrektur: Ein beliebter Ausweg ist, Politiker für zwar gutwillig fürs Allgemeinwohl zu betrachten, aber leider unfähig.

          • Inkompetente Politiker sind i. d. R. durch die Kapial-Lobby leichter führbar als als Solche mit eogegen Gedanken. Das ist ist klarer Karrierevorteil, ja. Aber die Führbarkeit durch eine ungewählte Obrigkeit ist Symptom, nicht Ursache der Krankheit, denke ich. Das zeigt sich auch darin, dass Austausch von Personen und Parteien per Wahl nichts grundlegend ändert. Es sei denn, man wählt wie in Graz das gesamte etablierte Parteienkartell ab. Das dürfte aber, wenn es auf der kommunalen Ebene bleibt, langzeitig zum Scheitern verurteilt sein, weil die Gegenkräfte auf der Staatsebene stärker sind.

            • Wieder mal ohne Rechtschreibpüfung abgeschick:
              «Inkompetente Politiker sind i. d. R. durch die Kapial-Lobby leichter führbar als als Solche mit eogegen Gedanken. Das ist ist klarer Karrierevorteil, ja.»
              =
              Inkompetente Politiker sind i. d. R. durch die Kapital-Lobby leichter führbar als Solche mit eigenen Gedanken. Das ist ein klarer Karrierevorteil, ja.

  4. Ich vermute gerade, Trump wird diese Amtszeit womöglich nicht überstehen.
    In letzter Zeit deuten verschiedene Aussagen immer stärker auf eine Demenz hin.
    Das macht ihn untragbarer als er eh schon war.

    • «Ich vermute gerade, Trump wird diese Amtszeit womöglich nicht überstehen.»

      Dann müsste ich mir meine nächste Klobürste selbst kaufen. Wie soll ich das nur machen, bei meinem Einkommen? Und dann noch obendrein ein wokes T-Shirt bezahlen?

        • «Verstehe jetzt die Klobürste nicht»

          War ein Insider-Joke. @nera und ich haben vor geraumer Zeit gewettet, ob Trump bis zum Ende seiner Amtsperiode Präsident bleibt. @nera dagegen, ich dafür. @nera bekommt ein T-Shirt mit wokem Aufdruck, wenn sie gewinnt. Ich bekomme eine Klobürste mit Trumps Gesicht und Frisur als Bürstenkopf, wenn ich gewinne. Beides konnte man zumindest zur Zeit des Wettabschlusses auch tatsächlich on-line kaufen.

        • «Kein Mensch sollte ohne Klobürste leben müssen.»
          Bei «ballaststoff»reicher Ernährung ist das eventuell möglich: Ich besitze zwar eine Bürste, gebrauche sie aber nur selten.
          Den Unterschied merke ich bei einigen Tagen auswärtiger Ernährung: Das ausgeschiedene Material ist dann weniger kompakt, neigt zum Kleben & Schmieren. Auch der Verbrauch an Toilettenpapier ist dann höher.

            • Völlig unverständlich ist mir in Kantinen und oft auch Restaurants der grosszügige Umgang mit Fleisch und Beilagen und der enorme Geiz bei Gemüse und Salat.
              Wie beim Hamburger, der wegen eines einsamen Salatblättleins schon vollwertige Nahrung sein soll.

                  • Nee. Auch wenn ich nur mittags und nur an Wochentagen dort esse, liege ich mit Mitarbeiterpreis pro Monat deutlich über 200 Euro (zumal der Euro nicht mehr annähernd einen Franken wert ist).

                    Der Vergleich ist aber unfair. Die Gehälter dürften in der Schweiz im Mittel doppelt so hoch sein. Und auf 400 Euro käme ich nicht.

                    Wenn Sie’s billig haben wollen, müssen Sie sich in Frankreich als Student einschreiben.

                    • Die schweizer Franken stürmen die deutsche Tafel, ähm Rewe und so damit mehr Reichtum bleibt?

                      Mal schauen wann ich den Boden im See wieder sehe….

                      -:)

                    • «Die schweizer Franken stürmen die deutsche Tafel»

                      Zu meiner Zeit in Konstanz war es vor allem der Aldi am Bahnhof. Wer in Kreuzlingen wohnte (das deutsche Autokennzeichen KN bedeutet «Kreuzlingen Nord»), konnte dort bequem einkaufen gehen, denn das ist praktisch eine Stadt, wenn nicht gerade Corona-Pandemie ist.

                      Der Einkauf sollte nicht mehr als 200 Franken Wert haben, weil die Einfuhr dann zollfrei war. Hingegen konnte man sich die deutsche Mehrwertsteuer noch erstatten lassen.

                • Ich hab mal in Genf in einem vegetarischen Restaurant gespeist. Selbstbedienung, aber durchaus lecker. Und es kam nicht mal sehr teuer vor, das kann aber daran liegen, dass man in München ja auch nicht mit günstigen Preisen für gute Qualität verwöhnt wird.

                  • Das laut Guinness-Buch älteste vegetarische Restaurant der Welt befindet sich in Zürich (Hiltl, 1898). Ursprünglich wurde es als «Wurzelbunker» verspottet und die Gäste als «Grasfresser». Es ist bis heute ein Familienbetrieb. Und die kochen dort wirklich sehr gut.

          • Tut mir leid, auch wenn Sie mich jetzt als Verschwörungstheoretiker betrachten: Die Idee des «Deep State» als unbelegt zu bezeichnen, ist naiv.

            Es gibt eine sehr grosse Zahl von Leuten im Staatsapparat, die erstens eigene
            Vorstellungen davon haben, wie die Dinge laufen sollen und zweitens ein Interesse daran, dass sich nichts grundlegend ändert. Diese versuchen die Politik zu beeinflussen, auch gegen die gewählten Vertreter.

            Das ist nicht nur im Staat so, dass tun Stäbe und Verwaltungsangestellte in allen Institutionen. Es ist keine Frage einer Verschwörung, sondern ein Frage von Interessen und der tatsächlichen Machtverteilung in einem System, in dem Entscheidungsprozesse komplex sind und zur Vorbereitung viel Zuarbeit benötigen.

            Ich weiss das wirklich direkt und fragen Sie mich bitte nicht, woher.

            • Ja, ich weiss: Gladio und Geheimloge P2 z.B.

              Aber Nixen (Vietnamkrieg und Watergate) zu relativieren, ist schon ein starkes Stueck.

              Und selbstverstaendlich frage ich Sie nicht direkt. Wenn Sie mir das nicht sagen wollen, ist das natuerlich okay.

              • «Man könnte uach die Kapital-Lobby aks Solchen bezeichnen. Ist aber unkonform, lieber nich»
                Korrektur
                Man könnte auch die Kapital-Lobby als Solchen bezeichnen. Ist aber unkonform, lieber nicht 🙁

            • @izi
              >>>Ich weiss das wirklich direkt und fragen Sie mich bitte nicht, woher.<<<

              Ich glaube Ihnen das vollkommen.
              Sie sind ja nun hier nicht als Lobbyist unterwegs.😉

              Allerdings werden Sie mit dieser Antwort bei einer KI, egal welchen Ursprungs, keinen Anklang finden.🤣

      • «Und bzgl. Iran droht er mal wieder mit Vernichtung.»
        Alte Tradition: Ich erinnere, dass ein US-General mal drohte, man werde Nordvietnam in die Steinzeit zurückbomben. Hat auch nicht geklappt.

  5. «In einer Studie des Kyiv International Institute of Sociology (KIIS) gaben jüngst mehr als die Hälfte der Befragten Korruption als größte Bedrohung für die Entwicklung des Landes an, noch vor der militärischen Aggression Russlands.»

    Und ehe @nera und @Petrowitsch wieder an der Decke kleben: Ich zitiere hier nur das ZDF.

    • «Und ehe @nera und @Petrowitsch wieder an der Decke kleben»

      Was soll das?

      «Ich zitiere hier nur das ZDF.»

      Wenn es für mehr nicht reicht, dann scheint Sie das Thema nicht wirklich zu interessieren und nur der Trigger Ukraine angesprungen zu sein. Warum haben Sie nicht auf den Webseiten des Umfrageinstituts nachgeschaut? Dort wird alles erklärt. Hier nur ein Auszug:

      «Es ist unmöglich, das Thema Korruption zu vermeiden. Dieses Thema ist ein extrem starker Trigger, vor allem für eine psychologisch müde Gesellschaft. Wie wir gezeigt haben, wenn wir eine offene Frage stellen, sind sich die Menschen der wirklich existenziellen Risiken des Krieges bewusst und es wird die größte Herausforderung genannt. Wenn wir den Befragten jedoch direkt das Wort «Korruption» vorlesen, ruft es starke Emotionen und Stereotypen hervor (und oft «scheitert» es an jeder Ratio). Wir sehen, dass selbst unter denen, die dem Präsidenten «voll und ganz vertrauen», fast die Hälfte Korruption als eine größere Bedrohung für die Ukraine betrachten als den Krieg. …»

      https://www.kiis.com.ua/?lang=ukr&cat=reports&id=1611&page=1

      Die Diskussion zu ihrem eigentlichen Thema lief doch ganz gut. Warum haben Sie denn jetzt hier auch wieder das Thema Ukraine ins Spiel bringen müssen?

      • Und was genau erklärt das nun?

        «Warum haben Sie denn jetzt hier auch wieder das Thema Ukraine ins Spiel bringen müssen?»

        Weil dieses Thema hier immer wieder diskutiert wird. Das mache ich beio anderen Themn ja auch und das machen auch andere hier. Off-topic-Kommentare sind hier erlaubt.

          • Das ändert aber doch nichts daran , dass Korruption von der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung ebenfalls als existentielles Problem des Landes wahrgenommen wird – und aus meiner Sicht eben sehr wohl rational.

            Ueberlegen Sie einfach mal, was geschehen wird, wenn der Krieg vorbei ist, Männer das Land prinzipiell wieder verlassen können und mit ausländischen Geldern, die durch die üblichen Kanäle laufen, die Ukraine wieder aufgebaut werden muss.

            Aus meiner Sicht liegt auf der Hand, dass angesichts der demografischen Situation in der Ukraine und der ohnehin nicht einfachen Nachkriegszeit das Problem der Korruption unbedingt gelöst werden muss, wenn das Land eine Zukunft haben soll.

            Die Umfrage zeigt aus meiner Sicht, dass die Führung des Landes das Problem jetzt mit Nachdruck angehen muss. Selenskyj hat in der Vergangenheit (Sommer 2025) gegen NABU und SAPO gearbeitet. Er muss diese Institutionen nutzen. Die Korruption gefährdet die Widerstandskraft der ukrainischen Bevölkerung gegen die Aggression.

            • «Das ändert aber doch nichts daran , dass Korruption von der Mehrheit der ukrainischen Bevölkerung ebenfalls als existentielles Problem des Landes wahrgenommen wird .»

              Wenn man die Überspitzung «existenziell» mal weglässt, habe ich nie etwas anderes behauptet. Dehalb brauch ich auch gar nicht erst überlegen.

  6. @izi
    Ich mache für Sie mal den Petrowitsch und zitiere aus dem Beitrag:

    «Allzu drastisch will die Ministerin ihre Kritik allerdings nicht anklingen lassen. Immer wieder betont sie die schwierige Situation, in der sich das osteuropäische Land befindet. Die Ukraine stehe in diesem Krieg auf der Seite des Rechts und Deutschland stehe an der Seite der Ukraine, so Hubig bei einer Veranstaltung zum 30. Geburtstag der ukrainischen Verfassung am Morgen.»

    Es musste halt auch mal wieder im ZDF darauf hingewiesen werden.
    Man merkt ja auch dort, dass die Zeichen auf Sturm stehen…

    • Ich sehe die schwierige Situation. Aber gerade eine schwierige Situation wird noch schlechter durch Korruption. Ich kann gut verstehen, dass bei den meisten Ukrainern die Emotionen bezüglich der Korruption in Kriegszeiten hochkochen.

  7. Ich fange mal oben an und arbeite mich nach unten:
    >>>Die Mittelklasse, zu der die Mehrheit der Wähler gehört, wird überdurchschnittlich betroffen sein. Das liegt daran, dass sich wahrscheinlich der Trend fortsetzen wird, dass die Stärksten, Geschicktesten und Reichsten einen zunehmenden Anteil des Gesamteinkommens erhalten. Zugleich steigt der Anteil der Schwächsten zu Lasten der Mittelklasse, weil es einen Trend gibt, dass der Mindestlohn stärker steigt als der Durchschnittslohn und weil bei Tarifabschlüssen die unteren Einkommensklassen prozentual besser abschneiden. Die letztere Tendenz ist zwar sozial gesehen gut, aber die Mehrheit der Wähler wird sie nicht goutieren, wenn ihre eigenes Realeinkommen sinkt.<<<

    Wieso sinkt das Realeinkommen bei der einen Seite, wenn die andere Seite endlich Löhne erhält, die man als angemessen bezeichnen KÖNNTE.🤔
    Und was hat das mit Wählern zu tun?
    Oder sprechen Sie hier NUR von den Beschäftigten des ÖD?

    • Geht der Mindestlohn im Service nach oben, gehen die Preise mit oder so? Als obere Mittelschicht wird dann der Urlaub teurer was verkraftbar, als mittlere Schicht wird der Urlaub kürzer, also den der zu bezahlen ist. Die untere Mittelschicht bleibt auf Balkonien. Mindestlohn oder kurz drüber wird bei Firmen ohne Tarif so gezahlt wie die Leistung funktioniert. Manche Chefs schauen da schon hin. Es kommen beim Handwerk aber noch einige Variablen oben drauf. Nicht jeder schleicht sich geordnet und qualifiziert durchs Leben wie unsere Sächsin an der Maschine. Und bevor die Sächsin an die Decke geht, ich möchte nicht mit ihr tauschen.

      • @u_S
        >>>Geht der Mindestlohn im Service nach oben, gehen die Preise mit oder so?<<<
        Natürlich kann das passieren. Es wird sogar passieren, weil auf der Unternehmerseite nicht verzichtet werden wird.
        Selbst wenn man KÖNNTE.
        Meine "Ossisemmel" beim Bäcker ist dadurch von 65 Cent auf 85 Cent gestiegen. Nicht mit einem Schlag, aber über 3 Monate.
        Ich rede dann auch immer mal mit der Verkäuferin, und die brachte dann den Mindestlohn für die Bäckerei ins Spiel.
        Ich rege mich deshalb nicht auf.
        Wenn die Angestellten endlich einen halbwegs ordentlichen Lohn erhalten, bin ich auch bereit mehr zu zahlen.
        Aber der REALLOHNVERLUST weiter oben ist für mich dahingehend eher verschmerzbar.
        Sie haben von Urlaub geredet.
        Ich rede vom täglichen Leben.
        Das wird auf der unteren Seite eben vielleicht wirklich besser.
        Aber das MUSS auch nicht sein. Wenn kurz danach eine Mieterhöhung kommt oder andere existenzielle Dinge teurer werden, sind die schnell wieder beim Ausgangsstatus.
        Aber das sind alles Sachen, die die WIRTSCHAFT betreffen.
        Meine Frage dahingehend bezieht sich auf Beschäftigte, deren Gehalt eben nicht durch einen vorher erzielten Gewinn finanziert wird.

        • «Meine «Ossisemmel» beim Bäcker ist dadurch von 65 Cent auf 85 Cent gestiegen.»
          Das wurde, soweit ich mitbekam, mit den gestiegenen Energiepreisen begründet. Bakchen ist zweifellos ein energieintensives Geschäft. Aber eine konkr6te Kostenrechnung wird natürlich nicht vorgelegt. Discountsemmeln & Brezen sind übrigens weniger im Preis gestiegen. Die Qualität ist nicht genau die Selbe wie von der Bäckerei, geht aber auch, bevor man ganz verzichtet.

          • @gelse
            Ich habe aber die Verkäuferin gefragt. Und es geschah auch nicht voriges Jahr, sondern in diesem Jahr.
            Ich habe auch gefragt, was das für sie geldlich bedeutet.
            Die Frau wies ganz konkret auf den Mindestlohn hin. Das mit der Energie geht ja schon einige Jahre, und es führte zu einer moderaten Erhöhung von 5 Cent im vorigen Jahr.
            Die letzen 15 Cent in diesem Jahr, sollen am Mindestlohn gehangen haben.
            Ich habe ja auch nichts gegen einen ordentlichen Lohn.
            Allerdings klang es bei der Frau auch dahingehend, dass dafür doch Leute entlassen wurden und sie jetzt bedeutend mehr Arbeit hat als vorher.

            • Die Bäckereiöfen und die industriellen Bandöfen unterscheiden sich technisch erheblich. Für eine Vergleich des Energieverbrauches nüsste man sich näher mit den unterschiedlichen Backtechniken beschäftigen.
              Mir hat mal ein Bäckergeselle erklärt, dass schon versucht wurde, den Temperaturverlauf des «Einschiessofens» mit dem Bandofen nachzustellen, was aber nicht gelang. Der Temperaturverlauf ist aber entscheidend für die Qualität von Kruste und Krume.

      • «Die untere Mittelschicht bleibt auf Balkonien.»
        Ich hab das Glück, dass ein grosser Wald in der Nähe ist. Der ist, vor Allem an Hitzetagen, schöner als Balkonien, haben aber nicht Alle.

    • «Wieso sinkt das Realeinkommen bei der einen Seite, wenn die andere Seite endlich Löhne erhält, die man als angemessen bezeichnen KÖNNTE»

      Weil dadurch insgesamt nicht mehr produziert wird. Beispiel: Eine Gewerkschaft und ein Arbeitgeberverband schliessen einen Tarifvertrag. DEr Arbeitgeberverband wird die Gesamtkosten im Auge haben, denn diese müssen die Unternehmen tragen und dabei konkurrenzfähig bleiben. Wenn aus der Gesamtsumme die geringsten Lähne überdurchschnittlich bedacht werden, dann die mittleren und hohen unterdurchschnittlich.

      • @izi
        >>>Wenn aus der Gesamtsumme die geringsten Lähne überdurchschnittlich bedacht werden, dann die mittleren und hohen unterdurchschnittlich.<<<
        Sie sprechen aber hier nun eben nicht vom ÖD.
        Wenn die Industrie das so macht, wird sie ja vielleicht einen Grund haben.
        Wenn der Grund ein staatlich verordneter Mindestlohn ist, kann es schon sein, dass die mittleren und hohen Lohngruppen dann UNTERDURCHSCHNITTLICH bedacht werden.
        Das Unternehmen muss das ja alles erst mal ERWIRTSCHAFTEN.
        Das könnte dann dazu führen, dass die unteren Schichten vielleicht auch erstmals etwas hätten, dass sie "zurücklegen" könnten.
        Die hohen und mittleren Schichten würden ja dabei nicht eingeschränkt. Die bekommen ja nicht WENIGER.

  8. Es ist schon sehr lange her, die EU war in Planung.
    Man sagte, wir holen die ärmeren Länder auf unser Niveau.
    Ich sagte damals, es ist viel wahrscheinlicher, daß wir unser Niveau senken müssen oder gesenkt werden.
    Es ist bekannt, daß sich die Gewinne, das Kapital, der Zuwachs in immer weniger Händen befindet.
    Die Steigerungen konzentrieren sich auf wenige Prozent der Gesellschaft, die die Macht zur Steigerung besitzen bzw. das System ihnen zuarbeitet.

    Die Wenigen die 10, 100, 1000 Firmen besitzen oder dominieren verfügen dadurch über einen gewissen Machtzuwachs den sie für weitere Steigerungen nutzen.
    Die Demokratie wird dadurch ausgehöhlt und mit etwas Phantasie kann man sich den weiteren Verlauf vorstellen.

    • „Die Demokratie wird dadurch ausgehöhlt…“
      Viel ist da nicht auszuhöhlen, denn die Abgeordneten sind keineswegs ihren Wählern verpflichtet, sondern nur „ihrem Gewissen“. Aus kapitalistischer Sicht ist so ein Gewissen wohlfeil, es kann mit relativ geringem Aufwand der Kapitallobby in primär der Rendite dienende Bahnen gelenkt werden.
      Auch Nichtbeachtung des Eides gemäss Art 56 GG* hat keinerlei strafrechtliche Konsequenzen, allenfalls wird mal mehr die Konkurrenz gewählt, aber die Anschlussverwendung als Lobbyist steht bereit. Lobbies werden nicht gewählt. Und man sollte in diesem Zusammenhang niemals von Korruption reden, dafür würdest du der ewigen Seligkeit verlustig gehen.

      *»Ich schwöre, daß ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. …“
      Man kann auch den Schaden des Volkes mehren und Nutzen von ihm wenden, der Pensionsanspruch bleibt bestehen.

      • Ja, es handelt sich um das Zielkontrollradar. Fliegen kann man es schon. Wenn ältere F-35 mit Radar in der Nähe sind, hat man sogar Zieldaten. Man kann es als bedingt einsatzfähig ansehen. Was bei dem Preis allerdings wenig Sinn ergibt.

        Und es ist nicht nur, dass das Radarsystem nicht pünktlich für die neue Serie fertig geworden ist (die alten Radargeräte kann man da nicht einbauen). Wenn das Radar fertig wäre, könnte man es dennoch nicht betreiben, weil die Kühlleistung an Bord nicht reicht. Deswegen wird es auich bis 2031 dauern. Bis 2028 glaubt man, das Radar fertig zu haben, aber die Maschinen für die nötige Kühlleistung auszurüsten, dauert länger.

        Die Zeit, in der keine F-35 mit Radar ausgeliefert werden können, wird wahrscheinlich länger sein als der Ukraine-Krieg bisher dauert.

  11. Erstaunlich, mit welcher Gewissheit die Frage des Existenzminimums, also die definierte Höhe – und die auch damit verbundene Größe/Inhalt des Warenkorbs als Voraussetzung – mit lockerer Zustimmung abgehakt wird.

    Nicht nur lassen sich dann aus der eigenen Vita scheinbar passende Vergleiche einbringen, wie ‚verantwortlich‘, sparsam, gar spartanisch man seine Ziele verfolgt und eine gewisse Zeit dafür sogar Nachteile in Kauf genommen hat.

    Daraus wird dann locker verallgemeinert, sodass Einwände, die sich auf die Lebenswirklichkeit vieler Einkommensbezieher im Niedriglohnsektor beziehen (mittlerweile nicht nur in dem Rahmen), als nicht überzeugend, aufgrund mangelnder Flexibilität, gar als Anspruchsdenken (zumindest) relativiert wird.

    Das ist aber beileibe kein Zufall, sondern das Ergebnis jahrzehntelanger ‚Bearbeitung‘ diverser Institutionen/Medien/Lobbyisten. Als rhetorische Luftblase steht dafür auch das:

    𝗪𝗶𝗿 𝗺𝘂̈𝘀𝘀𝗲𝗻 𝗮𝗹𝗹𝗲 𝗱𝗶𝗲 𝗚𝘂̈𝗿𝘁𝗲𝗹 𝗲𝗻𝗴𝗲𝗿 𝘀𝗰𝗵𝗻𝗮𝗹𝗹𝗲𝗻!

    Es ist folglich in dieser neoliberalen, wirtschaftspolitisch ausgerichteten Gesellschaftsform eine traditionelle Normalität, das grundsätzlich (selbst die betroffenen), sich im Rahmen dieses Paradigmas argumentativ bewegen.

    Das führt sogar dazu, dass daraus Zustände, die zu persönlichem ‚Absturz‘ führen, von vielen Menschen als ihr selbst verursachtes Problem betrachtet wird. Man habe versagt aus diversen Gründen oder einfach Pech gehabt, also ob es jeden hätte treffen können.

    𝗠𝗶𝘁𝗻𝗶𝗰𝗵𝘁𝗲𝗻!

    Denn diese Diskussionen über die materielle Teilhabe an der gesellschaftlichen Produktivität, werden keinesfalls in vergleichbarer Weise gegenüber den Kapitalbesitzern geführt (allen leistungslosen Einkommensbeziehern, die keinen Job benötigen, um luxuriös Leben zu können).

    Da werden eben keine Obergrenzen festgelegt, ab dem der Staat dafür sorgt, dass die Verhältnisse in einem Rahmen bleiben, wo sich sagen lässt, dass das zumindest den tatsächlichen Leistungen der Menschen weitgehend entspricht (sowie auch der Gerechtigkeit dient für die Fälle, wo das Schicksal jeden in Not/Hilfsbedürftigkeit befördern kann) ausgleicht.

    Kein Mensch startet zudem mit gleichen Voraussetzungen ins Leben. Das ist unbezweifelbar und nicht zu ignorieren.

    Allein hierauf wäre schon der Fokus zu konzentrieren, wenn der gesellschaftlichen Gerechtigkeit entsprochen werden soll. Natürlich ein immerwährender Prozess, da Gesellschaften dynamisch sind und ständiger ‚Justierung‘ benötigen, also der bisher priorisierten Wirtschaft ‚die Zügel anlegen‘.

    Es gäbe dazu viel mehr zu diskutieren, wobei u.a. @gelse bereits lesenswerte Argumente ‚vorgelegt‘ hat.

    Zum Schluss noch mal eine Übersicht, wer oder was denn zudem noch die Hauptsteuerlast trägt. Und nicht überraschend sind das diejenigen, die sich dem Finanzamt jedenfalls nicht entziehen können, geschweige Profis leisten können, die dafür sorgen.

    Das ist dann halt die sogenannte Steuergerechtigkeit.

    https://iffun.de/wp-content/uploads/2025/11/schlusspunkt_01_ng_466595_630.jpg

    • «Kein Mensch startet zudem mit gleichen Voraussetzungen ins Leben. Das ist unbezweifelbar und nicht zu ignorieren.»

      Das ist richtig. Der Realsozialismus hat versucht, das Ergebnis dessen durch eine geringe Einkommensspreizung abzumildern. Als ich 20 war, habe ich daran geglaubt – ich habe ja ein Herz.

      Nur hat das dazu geführt, dass viele der Starken und Geschickten dem System den Rücken gekehrt haben. Ein Teil ist weggegangen, ein anderer Teil in die innere Emigration und hat gesagt, für das bisschen mehr Geld trage ich nicht so viel zum Erfolg der Gesellschaft bei, wie ich könnte. Dann habe ich es lieber bequem.

      Das wird immer wieder so ausgehen, wenn man das wieder probiert. So ist der Mensch und er lässt sich (im Mittel) auch nicht umerziehen. Das hatte ich mit etwa 40 begriffen, weil, ich habe ja auch…

      Ich bezweifle übrigens nicht, dass das Leben nahe am definierten Existenzminimum Frustration erzeugt, weil andere mehr haben. Aber man kann tatsächlich mit diesem Existenzminimum existieren (nichts anderes sagt der Begriff) und man ist mit dem Anderthalbfachen davon tatsächlich hinreichend wohlhabend.

      • «Als ich 20 war, habe ich daran geglaubt – ich habe ja ein Herz… Das hatte ich mit etwa 40 begriffen, weil, ich habe ja auch…»

        Yo. Mit 20 ist man Kommunist und mit 40… Wirtschaftsliberaler.😂

        Sagt Chatty.

        • «Mit 20 ist man Kommunist und mit 40… Wirtschaftsliberaler.»
          Mit 20 war ich Sozialdemokratin, mit 40 Marxistin und heute» Na, sagen wir: systemkritisch. Was sich über die Jahrzehnte durchzog, war eine pazifistische Grundhaltung.

          • Verstehe. Immer schon irgendwo auf der linken Seite. Und vermutlich auch schon immer ein bisschen Sowjet-Russland-freundlich und strong anti-westlich.

            Ich war uebrigens nie Kommunistin. Aber mit 20, also DDR hat fertig (praktisch ’89) ging’s immer mehr nach links.

            Der Pazifismus war bei mir eher instinktiv immer vorhanden (ohne freilich mit dem Begriff was anfangen zu koennen. Aber vielleicht hatte ich da auch nur in der Schule nicht aufgepasst.) So bewusst erst seit ca. 1982 mit «Rock fuer den Frieden» (DDR-Musikfestival, im Fernsehen uebertragen), ohne zu ahnen, dass wo ich mit meinen Eltern wohnte, quasi die sowjet. Atomraketen vor meiner Nase stationiert wurden.

            • *…dass wo ich mit meinen Eltern wohnte, quasi die sowjet. Atomraketen vor meiner Nase stationiert wurden.*

              Da hat Birne, rechte Hälfte Ihnen ja so richtig ihr Fahrgestell gerettet als der bei ner Liveübung herausfand dass das Schlachtfeld nur zwischen Oder-Neiße und Rhein stattfindet, haha.

  12. 990€=Existenzminimum, man überlebt auskömmlich.

    1485€=tatsächlich hinreichend wohlhabend.

    1670€=Mindestlohn-Netto-168Stunden im Monat, 13.90€/Stunde sehr wohlhabend.

    1740€=Mindeslohn-Netto-168Stunden im Monat, 14.60€/Stunde ab 2027, vermutlich des Kanzlers neue Mittelschicht.

    Single. Mit Partner könnte es besser werden, man teil ja dann Fixkosten besser bei gemeinsamer Wohnung.

    Ja, man kann leben. Um aber die Welt zu sehen muss man schon richtig was dafür tun.

    Um vorzusorgen auch. Um eine ETW oder EFH zu bauen/erwerben brauchts eben noch mehr. Ist ja auch eine Vorsorge.

    Jedes Schicksal ist individuell. Frag nach bei Daniela Dahn.

    Spare in der Zeit, hast du in der Not.

    Schnellfrage an Google-KI: Wer 45 Jahre lang durchgehend zum gesetzlichen Mindestlohn in Vollzeit arbeitet, erreicht nach aktuellen Werten eine monatliche Bruttorente von etwa 1.131 € bis 1.154 €. Nach Abzug von Beiträgen für die Kranken- und Pflegeversicherung verbleibt in der Regel eine Nettorente im Bereich von 819 € bis 1.000 €, was oftmals knapp über oder sogar auf dem Niveau der Grundsicherung im Alter liegt.

    Das Problem ist nicht die Arbeit zwischen 20 und 65 um zu Leben sondern das was mit 67 rauskommt.

    Wie die Löhne zwischen 1990-2020 im Osten waren…siehe auch Arbeitsbiografien. Ich erinnere mich an Christiansens Talk und einer Schimpfkanonade über faule Ostler und Harzer. Mag sein, aber der Lichtstrom der Ostler Richtung Westen war lang und hell vom Sonntag auf dem Montag. Manch Ehe ist daran zerbrochen.

    «Auch wenn das Ausscheiden gegen Argentinien weh tut: Was für ein Spiel, was für eine WM, Capo-Verde-Team! Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch»

    Sport findet zwischen den Ohren statt. Die Work-Live-Balance-Combo hat es nicht kapiert. Jeder hatte Frau und Kinder dabei, das Eichhörnchen bestimmt auch seine Mama, so der Lothar zu Bild.

    • **Schnellfrage an Google-KI: Wer 45 Jahre lang durchgehend zum gesetzlichen Mindestlohn in Vollzeit arbeitet, erreicht nach aktuellen Werten eine monatliche Bruttorente von etwa 1.131 € bis 1.154 €. Nach Abzug von Beiträgen für die Kranken- und Pflegeversicherung verbleibt in der Regel eine Nettorente im Bereich von 819 € bis 1.000 €, was oftmals knapp über oder sogar auf dem Niveau der Grundsicherung im Alter liegt.**

      Das ist bitter. Der Staat hat ziemlich schlecht mit den Rentenbeiträgen gewirtschaftet. In vielen Fällen wäre es sinnvoller gewesen, die Rentenbeiträge in eine Immobilie zu investieren.

    • @ Sportsfreund

      «Auch wenn das Ausscheiden gegen Argentinien weh tut: Was für ein Spiel, was für eine WM, Capo-Verde-Team! Mit eurem Einsatz und Teamgeist bei dieser WM habt ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch»

      Hellseher, wa 😉

      • Hatter nur geklaut. Der Originalautor war aber keine KI, sondern unser aller Kandesbunzler und er bezog das nicht auf die Kapverden und Argentinien sondern auf Schland und Paraguay.

        Woraufhin sich viele Leute fragten, welches Spiel Merz gesehen hatte. Die Opposition formulierte etwas spitzer und sprach von einem für den Zweitgewählten typischen Realitätsverlust.

      • Nö.

        Den Textbaustein hat der sportliche Beauftragte des BKanzlerA abgesetzt, vermutlich eine Woche zu früh weil er Paraguay mit France verwechselt hat)))

        Passiert. Weitergegeben.

        Ich ziehe trotzdem den Hut vor Capo-Verde-Team, ein Teil FC RWE war mit dabei))) Und es war richtig, die Party auf 48 Mannschaften aufzustocken.

        Auf Mr.Schlau, 7 Curacau folgt jetzt Mr.Kukident um die Laptop-Spielergeneration des DFB zu betreuen. Hoffentlich findet die Litfaßsäule noch nen geeigneten Co-Trainer mit Ahnung vom Fußball.

        Spielen die vor lauter Langeweile Versteck im Hotelbunker, haha.

        Ab jetzt für Mexico, Marokko und die Schweizer Balkanesen.

        • «…ein Teil FC RWE war mit dabei»

          A-ja, zwei Jahre oder so. Dann wollte er endlich siegen.

          «Ab jetzt für Mexico, Marokko und die Schweizer Balkanesen.»

          Noe, wenn man sich schon dem Spass nicht entziehen kann, dann M & M.

          Immerhin ist da nicht einfach nur ein Teil Inter dabei. (Den hat man ja auch bei den Wurzelzwergen.) Sondern gleich der Capitano.

  13. @Mymind

    «Wohlstand bedeutete immer für mich, so viel Vermögen angehäuft zu haben, dass selbst in Krisenzeiten für längere Zeit (nicht nur einige Monate) kein Abrutschen in die Armut zu befürchten ist. (..).

    Ich würde jetzt ‚Vermögen‘ noch gegen Rücklagen austauschen, ansonsten Zustimmung zum Kommentar!

    Ergänzen würde ich noch, aktuell wieder bei uns erforderlich, selbst wenn man es zur Eigentumswohnung oder schuldenfreien Einfamilienhaus geschafft hat, fallen in gewissen Abständen Instandhaltungskosten an, wenn man das Haus nicht verfallen lässt.

    Und falls dann in Rente (was bei uns der Fall ist), dann lässt sich das mit einer Durchschnittsrente kaum wuppen, sollte es da keine Betriebsrente geben + 2te Rente, die dann i.d.R. geringer ausfällt.

    Und ja, «wir hatten diese Diskussion (mindestens) schon einmal.»

    • Ja, die Instandhaltungskosten sind eine Kostengruppe für sich, doch nach 45 Arbeitsjahren sollten selbst bei niedrigeren Einkommen die Rücklagen dafür möglich sein, damit sich das rechnet. Ich bin keine Expertin auf diesem Gebiet, doch eines kann ich erkennen: So wie es momentan läuft, rechnet sich das selbst für Mindestlohnverdiener nicht wirklich, in die gesetzliche Rentenkasse einzuzahlen. Mitunter liegt das niedrige Rentenniveau an dem Schwung der Babyboomer, die mittlerweile zum Teil in Rente sind & von denen noch in den nächsten Jahren etliche dazukommen. Das Problem ist schon sehr sehr lange vorherzusehen gewesen, aber es wurde wenig für eine Abfederung unternommen, außer der sukzessiven Erhöhung des Renteneinstiegsalters & der permanenten Reduzierung der Rentenhöhe. Es ist schon lange klar, dass das staatliche Rentenmodell nicht mehr gut funktioniert & dann wird so lange gewartet, bis dann neue Vorschläge als alternativlos präsentiert werden können, die alles andere als optimal sind. Es ist zum Kotzen!

  15. «Die erste Ableitung, an der alles hängt, ändert gerade ihr Vorzeichen.»

    Eine sehr lyrische Betrachtung der ersten Ableitung. Aber mathematisch etwas oberflächlich?
    Wenn ich mich schwach erinnere, kann man mit der ersten Ableitung zwar ermitteln, ob man sich in einem Optimum (Minimum) befindet, man kann aber nicht feststellen, ob es nur ein lokaler Wendepunkt ist. Das wird schon etwas anspruchsvoller.

  16. «Sie müssen nur den Kontext des Satzes betrachten.»

    Der Kontext ihres Satzes ist eindeutig: «…, an der alles hängt, …

    » In den vergangenen zehn Jahren ist es trotz eines leichten Rückgangs des mittleren Reallohns inflationsbereinigt noch gestiegen. »

    Was für ein Glück das Sie den Beitrag nicht während Corona oder zu Beginn des Überfalls Russland auf die Ukraine geschrieben haben. Hätten Sie da auch von einem leichten Rückgang gesprochen?

    «warum ich nicht erwarte, dass es sich nur um ein lokales Maximum handelt»

    Kurz meine Meinung zu ihren Argumenten warum diese nicht so glasklar sind:

    – weniger Arbeitskräfte führen zu einem höheren Lohndruck, um diese zu bezahlen

    – Wegfall der hoch bezahlten Chemie und Autoindustrie müsste doch zum Ansteigen des Medians führen.

    – auch ohne das Deutschland ein Microsoft oder Google hatte, sind die Reallöhne gestiegen. Insofern hat sich nicht viel geändert.

    Das sagt meine Glaskugel.

      • @izi
        Eigentlich muss ich da nicht nachrechnen.
        Für micht stellt sich die Sache so dar:

        Ein steigender Median im Lohnbereich sagt noch nichts über die Tragfähigkeit der Gesamtwirtschaft aus.
        Er kann sogar parallel zu einem schwächeren Steueraufkommen auftreten, wenn der Staat Löhne im öffentlichen Sektor hochhält, während die privatwirtschaftliche Basis schrumpft.
        Dann sieht die Verteilung „ordentlich“ aus, aber die Finanzierung wird fragiler.

        Die Antwort unserer Regierung ist weitere Verschuldung bzw. eine weitere fiskalische Belastung der Bürger.

        Keine Änderung der Klimapolitik, keine Änderung der Kriegspolitik, keine Änderung der Migrationspolitik.

        Es werden enorme Schuldenprogramme aufgenommen.
        Wer profitiert aber am Ende von diesen enormen Schulden?
        Warum MUSS es überhaupt so etwas geben?
        Ich glaube, am Ende kommt man doch wieder zu Marx.
        Auch wenn man den für widerlegt glaubt.

        • Widerlegt Geglaubte existieren länger.
          Ich denke, Marx eine für seine Zeit sehr gute Analyse des Kaputtalismus geliefert, und ist auch heute für wertvolle Denkanregungen gut. Wenn man das «Kapital» nicht so liest wie Evangelikale die Bibel.

          • @gelse
            >>>Wenn man das «Kapital» nicht so liest wie Evangelikale die Bibel.<<<

            Ich glaube das war eben allerdings bei vielen der Fall.
            Ich glaube auch nicht, dass Lenin mit seinem Versuch der Errichtung des Sozialismus den grossen Schaden angerichtet hat.

            Der Schaden kam nach 1945. Aber das war nun leider nicht die Schuld der Russen.
            Ohne Hitler und seine Hintermänner hätte es diesen europäischen Sozialismusversuch nicht gegeben.

            Kriege in Europa deshalb trotzdem.
            Das hat uns ja die Zeit nach 1990 wieder vor Augen geführt.

            • «Der Schaden kam nach 1945. Aber das war nun leider nicht die Schuld der Russen.»

              Wie bitte?

              «https://www.bundesstiftung-aufarbeitung.de/de/stiftung/presse/pressemitteilungen/30-juli-1937-der-grosse-terror-gegen-die-sowjetische-bevoelkerung-beginnt?__cf_chl_f_tk=z_ClDKg4fU6_uMdkV4mrqZ7WFjfBin0ciD9weRR_PwY-1783118336-1.0.1.1-H8oKRiBIUX.4oCk6UaD1g6PYYVNNF.Ye391SfaSj2.U»

              Sie duerfen gern mit Hilfe anderer Quellen zu widerlegen versuchen. Aber sagen Sie nicht, dass der Generalissimo Georgier war. (Darum geht es in dem Kontext gerade nicht.)

            • «Ich glaube auch nicht, dass Lenin mit seinem Versuch der Errichtung des Sozialismus den grossen Schaden angerichtet hat.»

              Achso, es ging um Lenin. Aber da koenn‘ Sie auch was haben:

              «Nachdem sich der Rat der Volkskommissare den Bericht des Vorsitzenden der Außerordentlichen Kommission zur Bekämpfung der Konterrevolution angehört hatte, kam er überein, dass es (…) unmittelbar notwendig ist, die Sicherheit des Hinterlandes mittels des Terrors zu gewährleisten; (…)dass es notwendig ist, die Sowjetrepublik von Klassenfeinden zu befreien, weshalb diese in Konzentrationslagern zu isolieren sind. Alle Personen, die zu weißgardistischen Organisationen, Verschwörungen und Aufständen in Beziehung stehen, sind zu erschießen.»

              https://www.bpb.de/kurz-knapp/hintergrund-aktuell/275169/vor-100-jahren-beschluss-des-roten-terrors/

              Aber Sie haben Recht, ich dachte zu DDR-Zeiten auch, der Lenin sei ein guter Kerl gewesen.

              In der Beziehung ist die heutige Propaganda des «neuen» Deutschlands seit Oktober 1990 nur ein Fliegenschiss.

              • „ …dass es notwendig ist, die Sowjetrepublik von Klassenfeinden zu befreien,…“
                Die ach so Freiheit&Frieden liebenden „Weissen Garden“ zu vernichten und ihre Oberfriedensfreunde von Britannien, USA und Japan wieder aus dem Land zu jagen. Hätten die Bolschwiken gar nicht erst versuchen sollen, jaja.
                Was in Russland geschehen wäre, wenn es nicht gelungen wäre, die ach so friedliebenden Weissgardisten zu besiegen und ihre Verbündeten aus Britannien, USA & Japan aus dem Land zu jagen kann: Das kann sich vorstellen wer sich mal mit deutschen Geschichte beschäftigt hat.
                Hier war die Revolution zu schwach, um sich gegen die „Freikorps“ (Noskes „Bluthunde“) durchzusetzen. Ermordet wurden keineswegs nur Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht. Auch revolutionäre Arbeiter wurden reihenweise an die Wand gestellt und erschossen. Und die Bluthunde bekamen bald darauf Gelegenheit wieder zu wüten, nur trugen sie dann das Hakenkreuz nicht mehr am Stahlhelm wie die „Brigade Ehrhardt“, sondern am Arm.
                Europa wäre sehr viel Leid erspart worden, wenn es 1919 gelungen wäre, die Konterrevolutionäre zu töten.
                Versuchen wir uns mal vorzustellen, auch in Russland hätten die „Weissen“ gesiegt: Wie wäre es weitergegangen? Liegt der Gedanke fern, dass sie sich mit Deutschen verbündet hätten, um auf dem eurasischen Kontinent ein faschistisches Weltimperium zu errichten? Wer hätte das noch besiegen können?
                Jedoch: Der Schoss ist fruchtbar noch aus dem das kroch.

                  • «is ja eh nix los hier»

                    Alle erholen sich noch von der Hitzewelle.

                    Man kann auch mit 60 noch neue Dinge erleben. Ich habe heute beim Waldlauf zum ersten Mal in meinem Leben einen Wiedehopf in freier Wildbahn gesehen.

                    • Interessant. einen Wiedehpf habe ich noch nie gesehen. Aber bei Ihnen war es ja auch der Erste, es besteht also noch Hoffnung.

                      Ich habe jetzt, nachdem es am Mittwoch kräftig regnete, Hoffnung auf die Himbeerernte. Werde das nächste Woche wieder inspizieren Vollreife Himbeeren (nicht hell- sondern eher dunkelrot) bieten ein Geschmackserlebnis, das Handelsware niemals erreicht. Man muss aber den Vögeln ihren Anteil gönnen, zwecks Fortpflanzung.

                • «Europa wäre sehr viel Leid erspart worden, wenn es 1919 gelungen wäre, die Konterrevolutionäre zu töten.»

                  Fragt sich nur, wer da alles als Konterrevolutionaer ausgemacht wurden waere. Scheinbar nicht genug.

                  https://de.wikipedia.org/wiki/Roter_Terror

                  Wenn Sozialismus/ Kommunismus ueberhaupt jemals wieder eine Chance haben sollte, muesst ihr euch als erstes von euren «Ikonen» glaubhaft loesen.

                  Und nebenbei bemerkt, nicht zuerst auf die Ukraine zeigen.

                  • Von Ikonen hab nicht geschrieben, sondern von möglichen historischen Abläufen. Das finde ich intessanter als Ikonen anzubeten. Wenn man mal dem Gehirn beim Arbeiten zuschaut.

                    Man könnte aber meine Gedanken auch der Altersdemenz zuschreiben, das würde den offiziellen Meinungskorridor nicht verlassen.

                  • «muesst ihr euch als erstes von euren «Ikonen» glaubhaft loesen.

                    Und nebenbei bemerkt, nicht zuerst auf die Ukraine zeigen.»

                    Aber eben doch zuzweit. Denn was für den revolutionären Terror gilt, kann für die Massaker in Wolhynien nicht minder gelten.

                    Woraus in Ihrer Sicht zwingend folgt, dass die Ukraine sich glaubhaft von ihren Ikonen lösen sollte.

                    • In Deutschland gibt es sogar eine überregionale Partei, die den Namen Lenins nicht nur im Namen trägt und gewählt werden darf.

                    • Und sie ist bei der Bundestagswahl 2021 auf 22.535 Stimmen gekommen (etwa 0.1%). Die Nahziele der MLPD werden von anderen linken Parteien weitgehend abgedeckt.

                      Man sollte nicht vergessen: Wenn diese Partei in Umfragen einen Wähleranteil hätte wie derzeit die AfD, würde der Verfassungsschutz sehr wohl aktiv werden und es würde über ein Parteiverbot geredet.

                    • «Wenn diese Partei in Umfragen einen Wähleranteil hätte wie derzeit die AfD, würde der Verfassungsschutz sehr wohl aktiv werden und es würde über ein Parteiverbot geredet.»
                      Wahrscheinlich schon ab 5 %. Es gäbe eine Einheitsfront der Parteien für den Verbotsantrag, nur die «A»fD jätte ein taktisches Problem: Wenn sie sich der Verbotsfront aus naheliegenden inhaltlichen Gründen anschlösse, täten sich die Anderen von ihrem Verbotsbegehren distanzieren und es hätte keine Chance am Verfassungsgericht.

                    • @ Izi

                      «Aber eben doch zuzweit.»

                      Das ist rrrichtig! Und der zweite Schritt folgt nach dem ersten.

                      Aber das – wie geschrieben – nur nebenbei.

                      Allerdings frage ich mich schon, wie Teile der Linken und nicht nur die und die in der DDR gelebten, immer noch zu -meiner Meinung nach – so einer fundamentalen Fehleinschaetzung kommen:

                      «Ich glaube auch nicht, dass Lenin mit seinem Versuch der Errichtung des Sozialismus den grossen Schaden angerichtet hat.»

                      Und, dass man die Menschheitsverbrechen von Stalin, Mao & Co. max. als «Fehler» relativiert, falls man die nicht gleich unter den Teppich kehrt.

                      Oder – dann doch im Vergleich zu den Ukrainern – stets auf der Seite des palaestinenschen Widerstands gegen die zionistischen Besatzer steht und dann wiederum auch kein Problem mit einem gewissen Arafat hat, der in der DDR hofiert wurde, und bei den meisten Palaestinensern immer noch ein Held ist… und der wiederum einen gewissen Mufti von Jerusalem als – ich zitiere ausnahmsweise mal die google-KI: «zeitlebens als historisches Vorbild, Nationalhelden und Mentor» sah.

                    • Achso:

                      Wie war das eigentlich in der DDR mit Stalin zu meinen Schulzeiten, d.h. ab fruehestens 1975. Obwohl in den ersten Jahren war das sicherlich sowieso fuer die Jungpioniere kein Thema.

                      Ich meine, der kam ja praktisch (wieder) gar nicht mehr vor, aber im Geschichtsunterricht ja anscheinend doch irgendwie? Denn wenn die von den eigentlichen und wahrhaftigen Befreiern Europas und Deutschlands vom Faschismus unterrichteten, der Sowjetunion, da kam man ja um den «genialen Fuehrer» irgendwie nicht drumherum. Und von dem Namen hatte ich ja auch von irgendwo her gehoert. (Die Staedte und Strassen waren ja auch schon umbenannt. Oder?)

                      Hm, eben Mist, wenn man sich nicht erinnern kann…

                    • @izitiwab

                      «(etwa 0.1%).»

                      Ich weiß ja nicht. Ich zähle zwei vorbehaltlose Leninbewunderer, zwei User, die das nicht verstehen und ein User der wie immer lieber über die Ukraine reden will.

                    • @nera

                      «Wie war das eigentlich in der DDR mit Stalin zu meinen Schulzeiten, d.h. ab fruehestens 1975.»

                      Tatsächlich fast totgeschwiegen. Das liess sich im Geschichtsunterricht zwar nicht völlig durchziehen, aber offiziell war er nur wegen «Personenkult» in Ungnade gefallen.

                      Das hielt ich, auch angesichts eines gewissen Honecker-Kults, für eine Ausrede, hinter der irgendetwas versteckt wurde. Im Bücherschrank meiner Eltern standen ein paar Hefte mit Stalin-Texten, denn mein Vater hatte ja vor 1956 begonnen zu studieren und hatte dort ML. Das klang deutlich intelligenter als die offiziellen DDR-Texte und eine Weile vermutete ich deshalb, Stalin sei aus der Geschichte verdrängt worden, weil seine Nachfolger ihm nicht das Wasser reichen konnten.

                      Später verstand ich dann schon, dass da mehr war, aber wie monströs das Ganze gewesen war, wurde mir eigentlich erst bewusst, als ich Strittmatters «Wundertäter III» las.

                      Stalinstadt wurde am 13.November 1961 in Eisenhüttenstadt umbenannt. Auch die Stalinallee in Berlin wurde erst im November 1961 zur Karl-Marx-Allee. Das war mit der Sowjetunion koordiniert. Stalingrad wurde am 7. November 1961 in Wolgograd umbenannt. Solschenyzins «Ein Tag im Leben des Iwan Denissowitsch» durfte in der Sowjetunion 1962 erscheinen. Die Entstalinisierung hatte eine lange Karenzzeit.

                    • «(etwa 0.1%).»
                      Ich weiß ja nicht. Ich zähle zwei vorbehaltlose Leninbewunderer, zwei User, die das nicht verstehen und ein User der wie immer lieber über die Ukraine reden will.
                      Die 0,X-Partei MLPD wurde in den 80er Jahren aus den Überresten der sogannten „K-Gruppen“ zusammengebastelt. Es geht ihr nicht PRIMÄR um Lenin-Anbetung, sondern um das Ziel einer kommunistischen Gesellschaft, das über seine sozialistisch Entwicklungsphase zu erreichen sei. Übereinstimmung mit Lenins „Staat & Revolution“ heisst noch nicht Verherrlichung der Person.
                      Ein ähnliches Ziel hat ja auch die andere 0,X-Partei DKP, nur weniger China-affin.
                      In der seit der Gründung des Staates antikommunistisch grundierten BRD finden solche Programme kaum Wählerzustimmung, dafür muss man nicht das Parteiprogramm lesen, allein der Name genügt um nicht gewählt zu werden.

                  • Ist die Frage, welches System haben wir grade.
                    Marktwirtschaft?
                    Bei all den Subventionen, Förderungen, einflußreichen Verbänden, Brüssel, Zöllen, Steuerpolitik, Hemmnissen usw?
                    Sozial?
                    Wnn die Reichsten kaum Steuern bezahlen und zusätzliche Vergünstigungen erhalten?
                    Das System wird sich schleichend verändern, wir werden es zunächst kaum bemerken.
                    Die relevanten Protagonisten sind gut beraten im Hintergrund zu bleiben.
                    Daher werden wir wenig bemerken, wer eigentlich die Strippen zieht.

                  • „zur Karl-Marx-Allee.“
                    Karl Marx hat, anders als Regierungfiguren, Bestand. Auch in München-Neuperlach gibt es einen Karl-Marx-Ring und Friedrich-Engels-Bogen. Das passt auch architektonisch, es sieht ein bisserl aus wie Berlin-Marzahn.

                    • Einverstanden. Karl Marx kann man immer noch mit Gewinn lesen und er war eine beeindruckende Persönlichkeit. Man kan ihm nicht die Verbrechen von Leuten in die Schuhe schieben, die sich Marxisten nannten, so wie man Jesus Christus nicht die Inquisition, die Hexenverbrennungen und die Religionskriege in die Schuhe schieben kann.

                      In Ruhland gibt es übrigens sogar noch immer eine Ernst-Thälmann-Strasse. Ich bin erst vorgestern daran vorbeigefahren.

                    • «…so wie man Jesus Christus nicht die Inquisition, die Hexenverbrennungen und die Religionskriege in die Schuhe schieben kann.»
                      Kann man nicht, ja. Wir sollten uns aber schon eingestehen, dass wir nicht wissen, was Jesus von Nazareth/Jesus Christus/Isa bin Mariam wirklich gepredigt hat: Von ihm selbst sind keine schriftlichen Hinterlassenschaften bekannt. Es gibt nur Erzählungen über ihn, auch Paulus kann ihn wohl kaum persönlich gekannt haben.

  18. ***Apropos Feuer…Wie war denn das grosse Feuerwerk zu Erfurt?***

    Seine Position machte er an diesem Abend deutlich: „Es brennt an allen Ecken“, sagte der Musiker Clueso, Konzert in seinem Wohnzimmer unterhalb des Doms vor 15000 Besuchern.

    Der oder die Liveticker zum Fest der Demokratie gegen die Blauen gaben das nicht her. Der Parteitag der Feinde der Demokratie begann pünktlich, weil die Vorfeldfront des Demokratiefestes es verschlafen hatte, erfolgreich zu stören. Und die Nachhut keine Zeit für so was hatte, der DGB musste wieder pünklich abreisen, auch Busfahrer haben Lenkzeiten so dass sich ab 16 Uhr die Lage auf dem Messevorplatz beruhigte. Bis dahin durfte man über den Gothaer Platz zu diesem, eskortiert und bewacht von der Polizei.

    Die Rückreise der anderen Dauerempörten begann bereits am Nachmittag. Die Reisenden kamen dabei laut Polizei aus allen Teilen Deutschlands. Schwerpunkte waren die Strecken Erfurt – Berlin, Erfurt – Göttingen und Erfurt – Leipzig.

    Einige Journalisten rechtsalternativer Medien wurden mit Gewalt bedacht.

    Um den Parteitag abzusichern sollen 10000 Polizeikräfte im Einsatz gewesen sein, also davon vermutlich ein Drittel im Einsatz, Ruhezeiten müssen ja auch sein. Verantwortlich für die Absicherung der Innenminister Thüringens, ein bekennender Freund eines Verbots für die Farbe Blau. Hat übrigens ne hübsche junge Frau als Partnerin.

    Die Landratsämter der Umgebung, Gotha, Sömmerda etc. wurden dazu als Bereitstellung benutzt. Die Krankenhäuser hatten erhöhte Bereitschaft verordnet bekommen, die Zeugnissausgabe am Freitag in den Erfurter Schulen wurde zeitlich so ausgeführt dass die Schüler überpünklich in die Ferien schlitterten.

    Die Abfahrt A71 zu Schmira/Messe/Flughafen/IKEA war zwar am Samstag stundenweise blockiert, aber siehe oben zu spät. IKEA hatte schon im Vorfeld seinen Mitarbeitern einen freien Samstag gegönnt, lohnt sich nicht, auch der Wochenendmarkt auf dem Domplatz fand nicht statt. Das Dorf Schmira, auf dem Weg zur Messe liegend gehörte zum sichersten Ort Thüringens an diesem Wochenende.

    ***Ein Bericht von der Hase-und-Igel-Demo wäre schon interessant.***

    Ob der MOB Verhindern und Stören über Felder und Wiesen zu stören versuchte ist nicht bekannt.

    Dor TINO ist mit 70% oder so nur noch zweite Geige, die kalte Stimme festigte ihre Führunsposition. Dor Jurist Olaf aus Erfurt, Björns -Gastthüringer aus dem Westen- rechte Hand – ehemals Prokurist der TEAG wurde in den Vorstand der Blauen gewählt. Da hatter noch weniger Zeit für seinen Bundestagwahlkreis Westthüringen.

    INSA hat bundesweit gefragt:

    AfD: 29 Prozent (±0)
    Union: 21 Prozent (-1)
    Grüne: 13 Prozent (±0)
    SPD: 13 Prozent (+1)
    Linke: 10 Prozent (±0)
    FDP: 4 Prozent (±0)
    BSW: 4 Prozent (+1)
    Sontige: 6 Prozent (-1)

    Die Einheitsfront gegen Blau ist also stabil.

    Die Chaostage zu Hannover in den 90zigern hatten eine andere Qualität.

    Ich geh davon aus, die meisten Thüringer hatten ein ruhiges Wochenende im Garten, beim Kofferpacken, im Freibad, im Wald oder was sonst so anfiel. Zum Beispiel glänzt(e) Rudolstadt mit dem 4tätigen Tanz-Folkfestival, auch 25000 Besucher pro Tag.

  19. @nera
    >>>Ich glaube auch nicht, dass Lenin mit seinem Versuch der Errichtung des Sozialismus den grossen Schaden angerichtet hat.<<<

    Ach nera, Sie kommen von Ihrer Phobie nicht mehr weg.
    Das hängt eindeutig mit Ihrem Medienverhalten zusammen.

    Ich meinte das auf Russland selbst bezogen.
    Das ist für mich der entscheidende Unterschied:
    Die größten Verbrechen der russischen bzw. sowjetischen Führung richteten sich überwiegend gegen die eigene Bevölkerung.

    Im Gegensatz dazu haben Staaten wie Deutschland, Frankreich, England, die USA, die Niederlande oder Belgien ihre Macht in erheblichem Umfang auch nach außen getragen – durch Kolonialismus, Eroberungskriege oder militärische Interventionen.

    Das macht die Verbrechen im eigenen Land keineswegs geringer. Es ist aber historisch ein anderer Typ von Gewalt.

    Und jetzt soll uns dieser Untermensch auch wieder überfallen.
    Man muss sich schon arg verbiegen, wenn man diese Volten nachvollziehen will.
    Sie sind wahrscheinlich noch jung genug dafür.🤣

    • «Die größten Verbrechen der russischen bzw. sowjetischen Führung richteten sich überwiegend gegen die eigene Bevölkerung(…)Das macht die Verbrechen im eigenen Land keineswegs geringer. Es ist aber historisch ein anderer Typ von Gewalt.»

      «Sie kommen von Ihrer Phobie nicht mehr weg.
      Das hängt eindeutig mit Ihrem Medienverhalten zusammen.»

      Zwei Moeglichkeiten:

      a) Alles nicht so schlimm. Betrifft ja nur die eigene (!) Bevoelkerung.

      b) Alles westliche Propaganda. Weil nicht sein kann, was nicht sein darf?

      Beides keine guten Voraussetzungen, um Menschenmassen vom sozialistisch/kommunistisischen Neustart zu ueberzeugen?

      «Und jetzt soll uns dieser Untermensch auch wieder überfallen.» [Hervorhebung von Nera]

      Untermensch..Wer soll das gesagt haben ueber P.? (Den meinen Sie doch, oder?) Quelle bitte!

      • «Beides keine guten Voraussetzungen, um Menschenmassen vom sozialistisch/kommunistisischen Neustart zu ueberzeugen?»
        Mit Worten allein kann man Menschen kaum überzeugen, allenfalls emotional begeistern.
        In Graz hatte die KPÖ Gelegenheit, zu zeigen wie sie sich eine Stadtregierung vorstellt, das überzeugte und sie gewann Wähler hinzu.

  20. Trump nimmt Einfluß auf Schiedsrichterentscheidungen und Fußballregeln.
    Eigentlich ist es zum Lachen.
    Fußball ist unpolitisch. Hat noch nie gestimmt.
    Nun sind wir einen Schritt weiter.
    Wer Trump unterschätzt hat, na ja.
    Man sollte ihm ein Denkmal setzen. Um in Zukunft an ihn zu erinnern.
    Was passiert, wenn psychisch Kranke die Welt regieren.
    Krank ist der falsche Ausdruck, er war schon auffällig als er noch im Besitz seiner bescheidenen geistigen Kräfte war.

  21. «Es gibt nur Erzählungen über ihn, auch Paulus kann ihn wohl kaum persönlich gekannt haben.»

    Gut, sein symbolischer Fall vom hohen Ross, der ja in einen klassischen Fall als Pferdeabwurf umgewidmet wurde, dürfte Folgen hinterlassen haben.

    Also nicht ’nur‘ die geschilderten, sondern auch mit Gedächtnisverlust verbunden gewesen sein. Diese (meine) Interpretation ist kaum unwahrscheinlicher, als die Neuausrichtung seiner Grundeinstellung über eine wahrscheinliche Sonnenblendung.

    Gut, wer all die anthropomorphen Geschichten für seinen/ihren Lebensinhalt benötigt, dem soll es gegönnt sein. Häufig ist damit auch ein ethisches Pflichtgefühl verbunden, das sich bestens mit dem darbenden Sozialstaat verbinden lässt, insbesondere durch Ehrenämter wie bei den Tafeln.

    • Immerhin hat er ja nie behauptet, er habe den lebenden Jesus getroffen.
      Scha’ul (lateinisiert Saulus) war als Pharisäer ein fanatischer Christenjäger, bis ihm der wiederauferstandene Christus (wahrscheinlich in einem Traum [meine Version]) erschien. Die Sache beruhte also von Beginn an auf einer Legende.
      Solche Traumerscheinungen sind wohl nicht selten, ich hatte das mal mit Willy Brandt, sprach ihn auf die Berufsverbote an: Das sei wohl mit dem Spruch „Wir wollen mehr Demokratie wagen“ nicht vereinbar. Er forderte mich auf, die die SPD zu verlassen. Die Bekehrung folgte aber erst zwei Jahre später, mit offenem Konflikt und Parteiaustritt.

    • «Boykott»

      Wird nicht passieren.

      Das ist wie (fast) immer bei Trump. Die andreen haben keinen *rsch in der Hose und deshalb kommt er damit durch.

      Auch wenn das wieder keiner hören will: Statistisch gesehen, ist das erfolgreich. Wenn Trump zehn unerhörte Dinge macht, wird er viermal zurückgepfiffen und kommt sechsmal durch. Was er mit den sechsmal für seine eigenen Ziele erreicht. wäre mit einer anderen Strategie nicht zu erreichen. Und bei den anderen vier bleibt er zumindest straflos.

      • > «Boykott» Wird nicht passieren.<

        Natuerlich nicht. Er ist der Boss!

        Aber da gibt's auch noch ein groesseres Problem: Ihre Wurzelzwerge sind noch dabei.

        Ich hoffe es wirklich nicht, aber das koennte sich ja morgen aendern. Und ich wuerde mich auch ueberhaupt nicht freuen.

        Das duerfen Sie mir glauben. 😆

  23. «Wird nicht passieren.»

    Davon geht Martin Armbruster wohl auch aus.

    Aber falls das im großen Rahmen dieses Vorschlags durchgezogen würde:

    «Wir ziehen unsere Mannschaften sofort aus dem Wettbewerb zurück, wenn die FIFA ihre willkürliche, die eigenen Statuten und hehren Versprechen verletzende Aussetzung der Strafe nach der Roten Karte nicht umgehend rückgängig macht.»

    dann wäre das auch eine ‚Revolution‘ der FIFA selbst, und könnte zu einem überfälligen Neustart des Profifußballs führen.

    • «…zu einem überfälligen Neustart des Profifußballs führen.»
      Man könnte den Profifussball acuh komplett abschaffen, durch massenweisen Boykott. Mit Sport im ursprüngichen Sinne hat diese Gschaftlhuberei doch absolut nichts zu tun.

  24. Sachsen-Anhalt, INSA-Umfrage vom 6. Juli:

    AfD 41%
    CDU 23%
    Linke 13%
    SPD 6%
    BSW 5%
    Grüne 4%
    FDP 4%
    Sonstige 4%

    Angesichts der Fehlergrenzen kann eine absolute Mehrheit der AfD nach der Landtagswahl nach dem gegenwärtigen Stand nicht ausgeschlossen werden. Ein Regierungsmehrheit gegen die AfD, ohne dass CDU und Linke koalieren, ist innerhalb der Fehlergrenzen auch möglich, aber sehr unwahrscheinlich.

      • «…Wohngeld…»
        = Subventionierung der Immobilienspekulation. Das «Grazer Modell», mehr Gemeindewohnbau, wäre in der BRD eine Todsünde. Öffentliches Eigentum darf nicht ausgebaut werden, sondern muss, soweit noch vorhanden, möglichst komplett privatisiert werden. So nimmt das Übel seinen Lauf. Bis zum bitteren Ende.

    • Das BSW schlägt eine Minderheitsregierung vor, mit Besetzung des Ministrpräsidenten- und Minsisterposten durch parteineutrale Experten. Ich meine, das ist bislang der einzige brauchbare Vorschlag: Eine entscheidungsfähige Regierung ohne Parteikonkurrenzgerangel.

      • @gelse
        >>>Eine entscheidungsfähige Regierung ohne Parteikonkurrenzgerangel.<<<
        Eine MINDERHEITSREGIERUNG ist nun aber nach meiner Meinung eher NICHT so richtig entscheidungsfähig?

        Dann müsste es ja eher eine Koalition BSW mit AfD unter einem parteineutralem MP geben.
        Ansonsten wäre eine Regierung der AfD ja NUR auf Stimmen der anderen Parteien angewiesen.
        Ausserdem wäre es für BSW wahrscheinlich eher wieder kontraproduktiv.
        Sie können sich doch noch an den Absturz im Februar 2025 nach dieser Abstimmung im BT erinnern?
        Und dieser Noa Sander von "Widersetzen" hat auf der Pressekonferenz in Erfurt ja nun eine ganz EXPLIZITE Warnung an BSW ( und auch CDU ) ausgesprochen:
        „An alle Parteien, insbesondere CDU und BSW, das hier ist unsere explizite Warnung: Wenn ihr es wagt, den FaschistInnen an die Macht zu helfen, macht ihr euch zu unserem nächsten Aktionsziel.“

        • «Dann müsste es ja eher eine Koalition BSW mit AfD unter einem parteineutralem MP geben.»
          Muss nicht. Die Minderheitsregierung könnte die «A»fD bei ihrer eigenen Propaganda packen und Vorschläge, die vernünftig wären, ins Parlament einbringen. Die «A»fD müsste dann eben entscheiden, ob sie dem zustimmt oder ihren eigenen Vorschlag ablehnt. Im zweiten Falle wäre irgendwann eine Neuwahl fällig.

          • @gelse
            Ich glaube, man darf vielleicht auch nicht so in den bisherigen Kategorien einer klassischen Koalitionsregierung denken.

            Die eigentliche Frage lautet doch nicht: „Wer koaliert mit wem?“, sondern: „Wie entstehen künftig parlamentarische Mehrheiten?“

            Wenn das BSW einen überparteilichen Ministerpräsidenten, ein Kompetenzkabinett und wechselnde Mehrheiten anstrebt, geht es gerade nicht um eine Koalition mit der AfD. Es geht um ein anderes Verständnis parlamentarischer Arbeit.

            Dann würde nicht mehr die Zugehörigkeit zu einem politischen Lager entscheiden, sondern für jeden einzelnen Antrag eine neue Mehrheit gesucht werden.
            Genau dadurch verlöre die Brandmauer einen wesentlichen Teil ihrer bisherigen praktischen Funktion – ganz ohne Koalition mit der AfD.

            Darin sehe ich den eigentlichen Kern von Wagenknechts Vorschlag.

            • «sondern für jeden einzelnen Antrag eine neue Mehrheit gesucht werden»

              So kann man ein Land nicht regieren, auch ein Bundesland nicht. Die einzelnen Anträge, über die im Laufe einer Legislaturperiode abgestimmt wird, sind nicht unabhängig voneinander.

              Zum Beispiel braucht man eine Mehrheit für das Budget und das jedes Jahr. Aber viele andere Vorhaben hängen vom Budget ab und jede Nichtregierungspartei, die dem Budget zustimmt, will auch im Gegenzug dafür etwas haben. Man muss praktisch vor jeder Budgetabstimmung so etwas wie Koalitionsverhandlungen führen und darf die fragile Budgetmehrheit in den Folgemonaten nicht vergrätzen, weil man sonst ein Jahr später keine mehr zusammenbekommt.

              Es würde sich sicher irgendein Depp finden, der unter solchen Bedingungen den Ministerpräsidenten macht, aber eben leider nur ein Depp.

              • Na ja, dann eben ein Depp.
                –
                Die Situation ist nun so wie sie ist, und wenn die «A»fD zuviel blockieren würde könnte das vot bald folgenden nächsten Wahl gegen sie verwendet werden.

                • Es wäre eh keine Regierung für fünf Jahre, die Minderheitsregierungsparteien müssten sich also gleich auf die nächste Wahl vorbereiten. Oder die PdL unter einer «A»fD-Regierung für eine Volksmehrheit plausible Opposition betreiben. Wenn man sie zum Jagen tragen könnte.

                • «wenn die «A»fD zuviel blockieren würde könnte das vot bald folgenden nächsten Wahl gegen sie verwendet werden.»

                  Ich fürchte, so einfach ist das nicht. Wenn die Dinge nicht laufen, fällt das schlechte Licht immer auf die Regierung, nicht auf die Opposition – und das ist ja eigentlich auch richtig.

                • @nera
                  >>>Das war die geniale Idee des BSW.<<<

                  Wie mann es sieht.

                  Sollte es es einen dritten Wahlgang geben und der Kandidat von BSW gewählt werden, dann eigentlich NUR mit Hilfe der AfD.

                  Der müsste dann versuchen eine Regierung zu bilden.
                  Die könnte dann nun allerdings sonstwie aussehen.
                  Ich denke aber eher, da macht von CDU,SPD,Linken und vielleicht auch Grünen keiner mit.
                  Bliebe nur noch die AfD.

                  Ob sich das aber dann BSW antun würde wollen?
                  Gut, dann gäbe es eben wieder Neuwahlen.
                  Was denken Sie, wie die ausgehen würden?
                  So wie ich die Leute dort einschätze, dann eher mit einer absoluten Stimmenmehrheit für die AfD.
                  Aber, ist alles Glaskugelschauen.😅

                • Ich sehe an sich keine Pattsituation. Entweder hat die AfD eine absolute Mehrheit in einem Parlament oder die anderen Parteien zusammen haben eine (theoretisch ist auch noch Gleichstand möglich).

                  Wenn alle anderen zusammen noch eine Mehrheit haben, wird es für die CDU politisch kaum möglich sein, sowohl die Brandmauer zur Linken als auch diejenige zur AfD aufrechtzuerhalten.

                  • Eine Pattsituation wäre ein Gleichstand AfD ./. CDU|SPD|Grüne|Linke|FDP oder wenn das BSW über 5% kommt aber eine Koalition jedweder Art ausschließt & keine der Parteien, ob allein oder in Koalition, eine Mehrheit erlangt. Wenn das BSW bei der letzten Bundestagswahl die 5%-Hürde tatsächlich erreicht hätte, dessen Nachweis nicht im Interesse der Systemparteien ist & daher immer noch keine Neuauszählung durchgeführt wird, dann sähe die Zusammensetzung der BRD-Regierung anders aus. Wir hätten dann eine SRG-Regierung, was außenpolitisch zu keinen Nunacierungen führt, aber innerhalb der übrigen Belange nicht ohne Reibung ablaufen würde & im Grunde eine Fortsetzung der Querelen der Ampelkoalition denkbar macht. Parallel dazu immer mehr Wähler & Wählerinnen dazu verleitet, ihr Kreuzchen im AfD-Kästchen zu setzen. Mehrheitlich nicht unbedingt, weil sie von deren Programm überzeugt sind, sondern weil sie satt von der politischen Scharade sind. Merz & Co tun momentan sehr viel dafür, dass die Bevölkerung noch satter wird.

                    Sie meinen, die Demokratie wäre tot, wenn man eine Partei, die über 30% der Stimmen erhält verbieten würde. Nun, ich meine, dass sich die hiesige Demokratie im jetzigen Zustand bereits abgenudelt ist.

                  • @izi
                    Eigentlich sehe ich für ST überhaupt KEINE Pattsituation.
                    Siegmund wird nur regieren, also den MP beanspruchen und auch bekommen, wenn die AfD die absolute Mehrheit bekommt.
                    Das Problem haben eigentlich nur CDU, SPD und Linke.
                    Die müssten dann mit ihrer dann gegebenen Stimmenmehrheit einen MP Schulze wählen.
                    Das wird sich die Linke allerdings einiges kosten lassen.
                    Wenn Schulze darauf nicht eingeht, kann es eine lange MP Wahl werden, vor allem, wenn AfD immer noch für Siegmund votieren.
                    Dann brauchen CDU und SPD die Linke halt zwingend.

            • „Ich glaube, man darf vielleicht auch nicht so in den bisherigen Kategorien einer klassischen Koalitionsregierung denken.“
              Ein „Parteienkartell“, das in wechselnden, mit dem Taschenrechner ermittelten Koalitionen jahrzehntelang durchregiert: Genau das treibt die Wähler ja in den Stimmviehstall der „A“fD.
              Und darin liegt eine Chance für die PdL, wenn sie eindeutig klarstellt, dass sie sich dem nicht anschliessen will, sondern stattdessen Problemschwerpunkte in den Vordergrund stellt, für die plausible Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Als eindeutige Interessenvertretung des nichtbesitzenden Teils der Bevölkerung. Praktisch eine Stellungnahme im Klassengegensatz, was man nicht unbedingt mit diesem Wort benennen muss. Aber dass das „Modell Sozialpartnerschaft“ versagt hat und längst zum Herrschaftsinstrument gegen die Interessen derer geworden ist, die auf den Verkauf ihrer Arbeitskraft angewiesen sind, das muss man sich schon zu sagen trauen. Weswegen neue Wege beschritten werden müssen. Alle, die das wollen und den Mut dafür haben sind berufen, daran mitzuwirken.
              Wobei bundespolitische Themen nicht komplett ignoriert werden müssen, schliesslich sitzt eine Landesregierung ja im Bundesrat.
              (das ist wieder mal die Kurzversion, es gibt wesentlich mehr dazu zu sagen)

              Mit Formalkram und Taktieren alleine werden wir unsere Probleme jedenfalls nicht lösen können.
              –
              Eine Minderheitsregierung wäre eine kurze Zwischenphase, länger als ein oder eineinhalb Jahre wird sie existieren.
              Eine «A»fD-Landesregierung wäre nicht der Untergang der BRD. Es würde sich aber zeigen, dass sie nicht Gegner, sondern Teil des Herrschaftssystems ist.

              • «Eine Minderheitsregierung wäre eine kurze Zwischenphase, länger als ein oder eineinhalb Jahre wird sie existieren.»
                =
                Eine Minderheitsregierung wäre eine kurze Zwischenphase, länger als ein oder eineinhalb Jahre wird sie NICHT existieren.

                  • Der Unterschied ist: In Sachsen-Anhalt, wenn das Wahergbnis ungefähr den aktuellen Umfragen entspricht, kann die Minderheitsregierung nur von einer Partei – der «A»fD – ihre Abstimmungsmehrheit bekommen kann. Das kan mal kurze Zeit laufen, aber nicht sehr lange, denke ich.

                    • Machen sich sich keine Sorgen! Kommen die.

                      Und dazu brauchen die noch nicht mal das BSW.

                      Das sagt mir meine nagelneue Glaskugel.

                    • *Das sagt mir meine nagelneue Glaskugel.*

                      Also=Minderheit von SPD/CDU, die jetzige Bundesregierung muss dann in Anhalt bei den Linken für was überhaupt um Stimmen betteln gehen damit der Führer Sieg=Mund in Magdeburg verhindert wird.

                      Na dann…das ist Demokratiesicherung ohne Fundament.

                    • „Alle Nicht-AfD-Parteien zusammen müssen auf eine Mehrheit kommen. Sonst regiert die AfD.“
                      Ja, stimmt. Vor dem Benützen der Tastatur hatte ich vergessen den Kopf einzuschalten. Und ich habe noch nicht mal die Hitze als Ausrede.
                      Nehmen also wir die neueste INSA-Umfrage:
                      C“D“U: 23%; „S“PD: 6%; PdL: 13%; BSW: 5(=4,5-5,4)%; „A“fD: 41%
                      23+6+13 = 42. das heisst C“D“U, „S“PD und PdL hätten eine knappe Mehrheit vor der „A“fD. Mit BSW wäre der Abstand noch etwas grösser. Die PdL könnte also erklären, eine C“D“u/“S“PD (BSW)-Regierung zu tolerieren.
                      Wenn man sich aber die Zeitreihe anschaut: https://www.wahlrecht.de/umfragen/landtage/sachsen-anhalt.htm , dann zeigt sich dass die Ergebnisse für die „C“DU absteigen. Ich denke, der Abstieg kann die nächsten zwei Monate anhalten, denn die C“D“U hat nichts auf der Pfanne, das den Abstieg aufhalten könnte. Dann würde die „A“fD regieren. Die PdL allerdings könnte, wenn sie die Brandmauerei einfach ignoriert und ohne wenn&aber mit plausiblen Vorschlägen als Interessenvertreter der nichtbesitzenden Mehrheit (dazu zähle ich auch Kleinsparer, unterer Teil der Mittelschicht) profiliert. Stimmen hinzugewinnen. Am Ende könnte sie sich sogar als „Retter der Brandmauer“ feiern lassen.

                    • » Am Ende könnte [die Linke] sich sogar als „Retter der Brandmauer“ feiern lassen.»

                      Das ist denkbar. Es ist eben nicht klar, ob das Wählerpotential der AfD in Sachsen-Anhalt mit 41/42% schon ausgeschöpft ist. Wenn ja, dann würde es für die AfD nur zu einer Mehrheit reichen, wenn mindestens 18% der Stimmen an Parteien fallen, die es nicht in den Landtag schaffen.

                  • Hmm, ja.

                    Sachsen

                    Landtagswahl 1.9.2024: CDU 31.9%, AfD 30.6%
                    Umfrage 21.5.2026 : CDU 21%, AfD 42%

                    Thüringen

                    Landtagswahl 1.9.2024: CDU 23.6%, BSW 15.8%, AfD 32.8%
                    Umfrage 2.7.2026 : CDU 22%, BSW 7%, AfD 40%

                    Scheint prima zu laufen mit den Minderheitsregierungen. Zumindest für die AfD in der Opposition.

                    • @izi
                      >>>Scheint prima zu laufen mit den Minderheitsregierungen. Zumindest für die AfD in der Opposition.<<<
                      Jetzt argumentieren Sie aber unseriös.
                      Bis dort Wahlen sind, ist noch lange, lange hin.
                      Vielleicht ist bis dahin dann ja auch die AfD verboten.
                      Mit dem neuen, mit Hilfe KI erstelltem, Gutachten vom GFF sollte das dann ja kein Problem sein.🤔

                    • „Vielleicht ist bis dahin dann ja auch die AfD verboten.“
                      Es täte mich sehr wundern, wenn die „A“fD angesichts der Verbotsdiskussionen und Verfassungsschutzberichte nicht längst die Gründung einer Ersatzpartei „in der Schublade“ hätte.

                    • Wenn man eine Partei verbietet, die bundesweit auf etwa 30% der Stimmen kommt und in einigen Bundesländern über 40%, ist die Demokratie tot.

                    • @ Izi

                      Na ja, dann gibt es eben eine Wiedergeburt, so wie in Rumänien. Hat doch prima geklappt…

                    • «so wie in Rumänien. Hat doch prima geklappt…»

                      Finden Sie? Ich dachte, die suchen gerade wieder eine Möglichkeit, eine Regierung zu bilden, die eine Parlamentsmehrheit hat.

                    • @Mymind
                      >>>Muss ich Ironie in meinen Kommentaren kennzeichnen?<<<

                      Da man sein Gegenüber nun nicht sieht, sind Emojis dahingehend schon hilfreich.😉
                      Ich habe auch kurz gestutzt-allerdings habe ich bei Ihnen dann doch Ironie vermutet.
                      Aber ein kleines Emoji ist ja nun schnell gesetzt.😀

                    • @MyMind

                      «Muss ich Ironie in meinen Kommentaren kennzeichnen?»

                      Ich war nicht sicher. Bezüglich der Präsidentschaftswahl hatte das Foulspiel sich ja wirklich ausgezahlt.

          • «Die Minderheitsregierung könnte die «A»fD bei ihrer eigenen Propaganda packen und Vorschläge, die vernünftig wären, ins Parlament einbringen.»

            Haben Sie da gerade argumentiert, dass die AfD eine vernünftige Politik betreiben würde, wenn sie selbst an der Regierung wäre?

            • @izi
              >>>Haben Sie da gerade argumentiert, dass die AfD eine vernünftige Politik betreiben würde, wenn sie selbst an der Regierung wäre?<<<

              Würden Sie das jetzt ausschliessen wollen?
              Viel mehr Schaden als die alte Regierung kann sie doch auch nicht anrichten.

              Und wenn sie Gelder anders verteilen würde, käme es halt darauf an, wie das dann konkret aussieht.

              Ich kann doch auch nicht in die Glaskugel schauen.
              An den grossen Schrauben kann sie ja nun auch nicht drehen…

    • Nehmen wir also an, die «A»fD wird regieren. BSW ist mit 5 % grenzwertig, wird eventuell wieder mal knapp unter 5 % liegen und fällt als Opposition aus. C»D»U und «S»PD ist keine konstruktive Oppositionspolitik zuzutrauen, ausser ein bisserl motzen werden sie wohl nichts zuwege bringen. Bliebe die PdL, die theoretisch auf der Grundlage ihres Programmes konsequente, mit ihren Zielsetzungen für eine Bevölkerungsmehrheit plausible Opposition betreiben könnte. Sie könnte daran wachsen. Würde aber «S»PD und C»DU gegen sich aufbringen. Ob den Mut dafür fände, oder aus Angst vor der eigenen Courage verzagen täte? Eher das Zweite, denke ich. Aber man ja schon Pferde kotzen gesehen.

  25. Ein Mitarbeiter des ukrainischen Militärgeheimdienstes hat nach eigenen Angaben zusammen mit einem Mittäter in Kiew die 39-jährige Ukrainerin umgebracht, die vor einer Woche in Monaco einen Sprengstoffanschlag auf einen von der Ukraine mit Sanktionen belegten ukrainischen Unternehmer verübt hatte. Die Ermordete wurde bereits mit internationalem Haftbefehl gesucht.

    Quelle: NZZ

  26. Der Krieg USA/Iran geht weiter. Gestern Abend bei LORA gehört: Ein Hörer in Freising meldete eine grosse Menge Militärflugzeuge, die den Ort in östlicher Richtung überfliegen. Heute Vormittag von BR24 bestätigt.

    • Die USA haben beim Fußball nicht gewonnen.
      Das bringt einen wie Trump auf die Palme.
      Der Ölexport des Iran ist auch wieder verboten.

      Und die Bundeswehr weiß nicht, wo 111 Milliarden geblieben sind.
      Wer weiß, wohin das Geld tatsächlich geflossen ist.

      In der NATO ist Deutschland nun nach den USA das Land, das am meisten für Rüstung ausgibt.
      In den nächsten Jahren soll es in Richtung 5% gesamt gehen.
      Einen gewissen Niedergang wird das wohl auslösen. Diese Steigerung wird nicht durch wirtschaftliches Wachstum finanziert werden.
      Wo diese militärische Macht eingesetzt wird, werden wir sehen.
      Alleine dieses Vorhaben wird die Gesellschaft verändern.

    • «Der Krieg USA/Iran geht weiter.»

      Iran hat einer völlig freien Durchfahrt durch die Strasse von Hormus bisher nicht zugestimmt. Es versuchen aber immer mal wieder Schiffe, ohne Absprache mit dem Iran zu passieren. Auf die schiessen die iranischen Revolutionsgarden dann. Täten sie es nicht, würde der Iran sein Hauptdruckmittel in den Verhandlungen verlieren.

      • @izi
        So ähnlich wie die Ukraine mit russischen Tankern:

        FOCUS online
        https://www.focus.de › Politik › Ausland
        vor 9 Stunden — Ukrainische Drohnen haben acht russische Tanker im Asowschen Meer angegriffen. Der Schlag schwächt die Treibstoffversorgung der Krim weiter.
        Ukrainische Drohnen zerstören russische …

        Frankfurter Rundschau
        https://www.fr.de › Politik
        vor 9 Stunden — Zehn brennende Tanker in 48 Stunden: Der Ukraine ist ein massiver Schlag gegen die Treibstoffversorgung der besetzten Krim gelungen.
        Es fehlt: 19 ‎| Suchen mit: 19
        Diese Nacht neun weitere Tanker russischer Schattenflotte …

        Ukrinform
        https://www.ukrinform.de › rubric-ato › 4142136-diese…
        vor 9 Stunden — Innerhalb von 72 Stunden wurden ihm zufolge 21 Schiffe angegriffen: 19 Tanker der russischen Schattenflotte, ein Güterschiff und eine Fähre in …
        Ukraine attackiert zehn russische Schiffe in einer Nacht

        Und so geht es weiter und weiter…

        • Nun ja. Die Ukraine tut da nichts anderes, als was Russland vorher in der Ukraine getan hat.

          Ob das so schlau ist, ist eine andere Frage. Russland kann derzeit jedes aufgeklärte Ziel in der Ukraine treffen, weil die Ukraine ballistische Raketen praktisch nicht mehr abwehren kann. In der letzten Nacht hat nicht einmal mehr die rechtzeitige Alarmierung in Kiew funktioniert.

          • @izi
            >>>Nun ja. Die Ukraine tut da nichts anderes, als was Russland vorher in der Ukraine getan hat.<<<
            Ja, das ist mir auch bekannt.
            Es war jetzt nicht als Anklage gemeint.
            Ich würde aber annehmen, das beide Ereignisse von den MSM doch unterschiedlich bewerten werden.🤔
            Also das Verständnis für den Iran wird eher nicht unbedingt vorhanden sein.

          • Russland kann ja nicht mal langsam fliegende ukrainische Drohnen auf einer Strecke von über 3000km über russischem Territorium abwehren.

            «Russland kann derzeit jedes aufgeklärte Ziel in der Ukraine treffen.»

            Was sollen das für Ziele sein, die Russland in über 4 Jahren nicht angreifen konnte? Noch mehr Wohngebäude? Sie schreiben doch seit Jahren von der Hilflosigkeit der ukrainischen Luftverteidigung.

                • Häh? Ich erkläre das noch einmal ganz langsam:

                  Ein Ziel mit einer ballistischen Rakete anzugreifen, bedeutet, die Zielkoordinaten einzueben und die Rakete zu starten. Es gibt dann drei Möglichkeiten:

                  (1) Die Rakete wird von der gegenerischen Luftverteidigunng so früh zerstört, dass sie keinen Schaden anrichtet.
                  (2) Die Rakete wird von der gegenerischen Luftverteidigung abgefangen, aber sie schlägt anderswo ein oder ihre Trümmer verursachen Schäden.
                  (3) Die Rakete richtet Schaden an dem Ziel an, auf das sie ausgerichtet war.

                  Nur Nummer (3) bedeutet «treffen».

                  Zuletzt hat die Ukraine keine der von Russland auf die Ukraine gerichteten ballistischen Raketen mehr abfangen können, was so gut wie sicher daran liegt, dass sie keine Raketen mehr für das Patriot-System hat.

                  Daher kommt meine Einschätzung, dass Russland mit ballistischen Raketen jetzt jedes Ziel in der Ukraine treffen kann. Das war noch vor wenigen Wochen nicht so.

                  Natürlich bin ich nicht allwissend. Möglicherweise gibt es einige «harte» Ziele, die noch von Patriot-Systemen geschützt werden. Das ist allerdings recht unwahrscheinlich, weil angesichts der Geschwindigkeit ballistischer Raketen nicht früh genug auszumachen ist, ob sie auf ein solches Ziel ausgerichtet sind.Wenn die ukrainische Luftverteidigung keine ballistischen Raketen mehr abfängt, ist es daher sehr wahrscheinlich, dass sie es gar nicht mehr kann.

          • Transport von Erdöl/Treibstoffen per Schiff, der stark behindert oder unterbunden wird!
            Ist das in Ihrem Weltbild nicht als naheliegend vorhanden?

            Die Ukraine kann mittlerweile offenbar fast alles was die NATO aufgeklärt hat auch angreifen. Ohne NATO gäbe es dort schon lange keinerlei Kriegshandlung mehr.

            • «Ist das in Ihrem Weltbild nicht als naheliegend vorhanden?»

              In meinem Weltbild gibt es da einen großen Unterschied. Die Nachschubwege eines Aggressors zu unterbrechen ist wohl etwas anderes als wenn ein selbsternannter Wächter Schiffe beschießt, weil diese nicht um «Erlaubnis» gefragt haben. In Hinterhöfen von St. Petersburg mag man das anders sehen.

              «Ohne NATO gäbe es dort schon lange keinerlei Kriegshandlung mehr.»

              Ohne Russland hätte es überhaupt keinen Krieg gegeben.

              • ++Ohne Russland hätte es überhaupt keinen Krieg gegeben.++

                Ohne NATO auch nicht!

                Der «selbsternannte Wächter» der Straße von Hormus befindet sich gerade im Kriegszustand, zudem befindet sich das Gewässer in seinem Hoheitsgebiet & gem. des MoU zw. USA | Iran darf der «Wächter» die Passage koordinieren bzw. verwalten. Die Schiffe hätten die Straße von Hormus durchfahren können & wären nicht beschossen worden, wenn sich die Verantwortlichen an das Reglement gehalten hätten.

                • Trump hat gemerkt, dass ihn das Memorandum of Understanding in den USA politisch zuviel kostet. Deshalb hat er den Vorvertrag gebrochen und den Krieg wieder aufgenommen.

                  Dabei hat er vergessen, warum er sich eigentlich auf diese Lösung eingelassen hatte,

                • «Ohne NATO auch nicht!»

                  Den Krieg hätte es auf jeden Fall gegeben, solange die Ukraine als selbständiger Staat existiert.

                  «Iran darf der «Wächter» die Passage koordinieren bzw. verwalten.»

                  Nein, das widerspricht dem internationalen Recht.

                  Aber gut. Teile des Asowschen Meers in den die Ukraine die russischen Tanker beschossen haben, gehören völkerrechtlich gesehen immer noch zu Ukraine. Es gibt sogar bilaterale Verträge mit Russland dazu.
                  Aber gut, für Sie wäre es also vollkommen normal, wenn die Ostsee durch die Anrainerstraßen komplett für Schiffe von und nach Russland gesperrt werden würde?

                  Wahrscheinlich haben Sie sich mit der Thematik noch nicht so beschäftigt.

              • @ Petro

                «Ohne Russland hätte es überhaupt keinen Krieg gegeben.»

                Liegt eigentlich auf der Hand. Verstehe nicht, dass sich Einige mit diesem Fakt (!) immer noch so schwer tun.

                • @nera
                  >>>«Ohne Russland hätte es überhaupt keinen Krieg gegeben.»

                  Liegt eigentlich auf der Hand. Verstehe nicht, dass sich Einige mit diesem Fakt (!) immer noch so schwer tun.<<<

                  Ich mache jetzt mal unseren 007Petrowitsch und behaupte strackslement:
                  Ohne die Ukraine hätte es den Krieg aber auch nicht gegeben.🤔

                  • «Ich mache jetzt mal unseren 007Petrowitsch und behaupte strackslement:
                    Ohne die Ukraine hätte es den Krieg aber auch nicht gegeben.🤔»
                    Ich mache jetzt mal die gelse und behaupte: Wenn die Auflösung des Warschauer Paktes nicht mit der NATO-Osterweiterung beantwortet worden wäre, dann wäre die ganze Region friedlicher geblieben, man hätte statt monströser Militärkosten mehr Geld für die Verbesserung&Stabilisierung der Lebensqualität gehabt. Die Bösen nannten diese Aussicht «Friedensdividende», aber die Guten wussten natürlich, wie man die Kriegsdividende retten kann.

                    Ohne die Guten gäbe es vielleicht nicht mal die hochwohllöbliche «A»fD.

                    • «Ohne die Guten gäbe es vielleicht nicht mal die hochwohllöbliche «A»fD.»
                      Oder, realistischer: Es gäbe sie, aber sie wäre eine Anti-€-Kleinpartei geblieben.

                    • @ Petro

                      «Ohne die Ukraine hätte es den Krieg aber auch nicht gegeben.»

                      Genau das ging mir da auch durch den Kopf.

                      Putin graemt sich Tag und Nacht, dass die Ukraine ueberhaupt existiert und dass nicht mal der grosse Georgier es geschafft hat, die Menschen dieses Staates zu vernichten. Obwohl man Vaeterchen Stalin wahrlich nicht nachsagen kann, dass er nicht alles dafuer getan haette.

                    • @ nera

                      «Genau das ging mir da auch durch den Kopf.»

                      Wer so etwas hinschreibt, ich meine damit @ petros Reaktion, hat nicht nachgedacht.

                      Damit sind wir hier wieder auf dem tiefsten Firlefanz-Niveau.

                    • @ Glenn

                      Haben Sie sich mal Putins Reden angehoert?

                      Die Ukraine- ein kuenstliches Gebilde und so?

                      Ich wuerde das nicht als Firlefanz bezeichnen.

                      Gruss

                    • @ nera

                      «ein kuenstliches Gebilde und so?»

                      Jeder Staat ist ein künstliches Gebilde.

                      Wie gesagt, so bewegen wir uns «auf dem tiefsten Firlefanz-Niveau.» Ihre Argument haben extrem wenig Gehalt wenn es um die Ukraine geht.

                  • So so eine Entscheidung liegt gar nicht in Putins Händen. Zwischen Atommächten ist das was die NATO dort seit 1990 anstellt ein Tabu. Alle US-Präsidenten vor Clinton verstanden und akzeptierten es. In der Sowjetunion bzw. Russland versteht und akzeptiert man das bis heute, ganz egal wer an der Macht war.

                    Sie argumentieren übrigens seit Monaten im Falle des Ukrainekriegs, nicht anders wie @petro, so gut wie immer am Thema vorbei.

                • So ist es!

                  Und sehr wohl haben ‚wir‘ darüber zu entscheiden – sollten es jedenfalls – (mit oder ohne Blähungen lol).

                  Ach ja, hatte ganz vergessen, dass wir auch wählen können (oder sollte ich präziser ‚dürfen‘ schreiben?).

                  Und was machen dann unsere gewählten ‚VertreterInnen‘? Sie entdecken ihr Gewissen und entscheiden nicht mehr in ‚unserem‘ Sinne (wird dann auch schon mal als ‚alternativlos‘ deklariert, bzw. sei dem sogenannten Fraktionszwang geschuldet).

                  Das gilt es schnellstens zu korrigieren, was demokratisch immer wieder aus dem Ruder läuft (also längst überfällig).

                  Was sich auch mal wieder in den aktuellen Regierungsbeschlüssen zeigt, wo der Sozialstaat weiter geschwächt wird.

                  Als Beispiel:

                  Die Krankschreibung am 1ten Tag unterstellt ja nichts anderes, als einen generellen Vorwurf von Missbrauch, was nicht der Fall ist. Desweitern das genaue Gegenteil von Bürokratieabbau, was wiederum beweist, wie die die konservativen Parteien so ‚ticken‘.

                  • Hochgeschaetzter @pleifel von der Eifel!

                    «Und sehr wohl haben ‚wir‘ darüber zu entscheiden…»

                    und

                    «Und was machen dann unsere gewählten ‚VertreterInnen‘? Sie entdecken ihr Gewissen und entscheiden nicht mehr in ‚unserem‘ Sinne…»

                    Sie widersprechen sich gerade aelbst.

                    Und leider findet die Weltrevolution auf absehbare Zeit nicht statt. Wegen Klimawandel.

                    Das sagt mir schon wieder meine neue Glaskugel 😉

                    Gruss

                    • Werte Nerazzurra,

                      ich denke nicht, das ich mir widerspreche. Es ist ja die vorhandene/ersichtliche Schwäche unseres Wahlverfahrens, dass wir mit ‚Abgabe unserer Stimme‘ quasi auch unsere Mitbestimmung abgegeben haben und zwar für eine ganze Wahlperiode.

                      Das müsste sich meines Erachtens ändern, denn abgesehen davon, das ich für alleinige Direktwahl der Kandidaten eintreten würde, verbindet sich damit auch eine Rückkoppelung mit den BürgerInnen des Wahlbezirks, wo sich die Kandidaten periodisch (und/oder aufgrund aktueller Abstimmungen) stellen müssten, was in gravierenden Fällen auch eine Neubesetzung innerhalb einer Wahlperiode ergeben könnte.

                      Es wird Zeit, unser aktuelles Wahlsystem zu verbessern hinsichtlich direkt-demokratischer Prozesse.

                      VG

                    • GG Artikel 20.2:
                      Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird VOM VOLKE in Wahlen UND ABSTIMMUNGEN und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
                      (Hervorhebung von mir.)
                      Demokraisierung der BRD ost auf Grundlage des GG möglich.
                      –
                      «…was in gravierenden Fällen auch eine Neubesetzung innerhalb einer Wahlperiode ergeben könnte.»
                      Das setzt Informationsfreiheit voraus. Die soll weiter eingeschränkt werden, sagen viee Abgeordnetengewissen.

  28. In Lwow, dem Herzen von Banderistan, ereignete sich vor 2 Tagen folgender Vorfall: Mitarbeiter des Rekrutierungszentrums stoppten am Abend einen 30-jährigen Mann zur Ausweiskontrolle, der wegen Wehrdienstverletzung gesucht wurde. Zeugen berichteten von einem rabiaten, gewaltsamen Vorgehen der Beamten bei der Festnahme. Aus Protest gegen die Festnahme bildete sich spontan eine Menge von rund 200 Zivilisten. Sie blockierten die Straße und stürzten schließlich ein verbliebenes Dienstfahrzeug des Militärs komplett auf das Dach. Danach gab es stundenlange Tumulte und verbale sowie körperliche Auseinandersetzungen zwischen Zivilisten und Staatsorganen. Präsident Selenskyj und das Militär verurteilten den «Angriff der Zivilisten».

      • @nera
        >>>«In Lwow, dem Herzen von Banderistan…»
        Ja, ja. Und Ostdeutschland ist Fascholand.
        Sachlichkeit scheint niemandem hier eine Staerke zu sein.<<<

        nera, ich weiss, es ist nicht einfach.🤔

        Es gibt dahingehend aber sehr wohl GROSSE normative und institutionelle Unterschiede, also zwische Ostdeutschland und Lwow:

        In Ostdeutschland sind bestimmte Symbole, Parolen und Organisationsbezüge des Nationalsozialismus rechtlich und öffentlich delegitimiert; in Lwów sind nationalistische Ehrungen und Bandera-Symbolik dagegen im lokalen politischen Raum deutlich weniger geächtet und werden oft als legitime nationale Erinnerung behandelt.

        Ostdeutschland reagiert auf faschistische Symbolik mit Ächtung, Verboten und Strafverfolgung.

        Lwów behandelt vergleichbare symbolische Aufladungen im nationalistischen Rahmen eher nicht als zu bekämpfendes Problem.

        Antifaschistisch ist das deshalb relevant, weil es nicht nur um „wie schlimm sieht das aus“ geht, sondern darum, ob eine Gesellschaft faschistische oder ultranationalistische Zeichen aktiv zurückweist oder sie in den öffentlichen Raum integriert.

        Viele haben das Thema schon behandelt.
        Nie wieder ist jetzt!

        https://folkalley.com/song-premiere-kronos-quartet-friends-which-side-are-you-on/

        • Fragen Sie mal Chatty.

          Reaktion Eins:

          «Nein, ich würde mit dieser Formulierung nicht beginnen, wenn das Ziel eine sachliche Information über eine Demonstration ist.»

          Der Ausdruck „Banderistan“ ist kein neutraler geografischer Begriff, sondern ein stark politisch aufgeladener Kampfbegriff. Er wird vor allem in russischer Propaganda und von einigen prorussischen Akteuren verwendet, um die Ukraine oder insbesondere die Westukraine als angeblich von dem umstrittenen Nationalisten Stepan Bandera geprägt oder beherrscht darzustellen. Er transportiert bereits eine Wertung und legt dem Leser eine bestimmte Interpretation nahe.

          Auch die Formulierung „Lwow, dem Herzen von Banderistan“ ist daher keine neutrale Ortsangabe, sondern eine polemische Einordnung.»

          Reaktion 2:

          «Nein, das halte ich für keine neutrale oder sachgerechte Einleitung.

          Die Formulierung „In Lwow, dem Herzen von Banderistan“ ist keine geografische oder journalistische Beschreibung, sondern ein stark wertender politischer Kampfbegriff. „Banderistan“ wird vor allem in russischer und prorussischer Propaganda als abwertende Bezeichnung für die Ukraine oder insbesondere die Westukraine verwendet. Er spielt auf Stepan Bandera an und suggeriert pauschal, die Region sei von extremem Nationalismus oder gar Nationalsozialismus geprägt. Historisch ist die Rolle Banderas komplex und in der Ukraine selbst umstritten; zugleich wird der Begriff „Banderisten/Banderistan“ gezielt propagandistisch eingesetzt.»

          Und nichts anderes habe ich gesagt.

          Sag mir, wo du stehst?» Wa?

          Jedenfalls nicht auf der Seite derer, die einen voelkerrechtswidrigen Angriffskrieg fuehren und fuer die der Krieg erst zu Ende ist, wenn der Angegriffene dem Willen des Angreifers voellig unterworfen ist.

          Ach Oberst, ich weiss doch, dass es fuer Sie nicht einfach ist. Das geliebte Toechterchen studiert (?) dort und ihr Herr Gemahl ist Russe, der anscheinend gut verdient. Da laesst es sich bestimmt auch im Herzen von Putinland gut leben.

          Da sieht die Welt natuerlich anders aus.

          • Die wesentliche Frage:
            In Lwiw (Ukrainisch), Lwow (polnisch), Lemberg (deutsch) rebellieren Leute gegen die aggressive Zwangsrekrutierung von Kanonenfutter durch die ukrainische Armee.
            Wenn also Liwiw/Lwow/Lemberg oder wie auch immer IN DIESEM ZUSAMMENHANG das „Herz Banderistans“ genannt wird, dann wollen die Banderisten eine möglichst baldige Beendigung des Krieges? Sind sie gar Pazifisten?

            Übrigens: Was ich hier schreibe kommt von keiner „KI“ sondern immer noch von der lebendigen alten gelse.

            • Eiegntlich müsste das @Rober Zapf beantworten, aber ich denke, ich weiss, was er mit seiner Polemik ausdrücken wollte.

              Selbst dort, wo der ukrainische Nationalismus am stärksten ausgeprägt ist, gibt es spontanen Volkszorn gegen die Zwangsrekrutierungen und ihre Form.

              • Ja, das ist eben Demokratie.

                Hm, Ihr Video…Da sehe ich Gewalt gegen ein Fahrzeug vermutl. der Staatsorgane. (Ich hoffe, da dass da nicht noch einer drin war.) Gerade Erfurt oder «ACAB»-Sticker…Wo bleibt denn hier die Kritik an denen, die im Zweifelsfall auch Menschenleben nicht verschonen wuerden, Mann?

                Und wie, wo und mit welchen Mitteln sich die Russen ihr Kanonenfutter holen, scheint hier fuer keine Sau (Sorry, liebe Schweine. Muss euch auch nicht interessieren.) wirklich ein groesseres Thema zu sein. Gemessen daran, wie man bei der Ukraine jede Unzulaenglichkeit, jedes echte Problem (das jeder Staat im Krieg hat), welches man uebrigens sehr wohl auch in der breiten Presselandschaft Deutschlands problemlos finden koennte, erstmal mit russischer Propaganda schmackhaft macht.

                • «Und wie, wo und mit welchen Mitteln sich die Russen ihr Kanonenfutter holen, scheint hier fuer keine Sau (Sorry, liebe Schweine. Muss euch auch nicht interessieren.) wirklich ein groesseres Thema zu sein.»
                  Ich hab mal gelesen, dass sie Strafgefangenen den Erlass ihrer Reststrafe anbieten, wenn sie sich zur Front melden.
                  Aufjeden Fall hat Russland (ca 140 Mio. Einwohner) mehr Leute als die Ukraine, das könnte erklären, dass sie sich mit der Rekrutierung leichter tun.
                  Und auch gelesen habe ich, dass russische Kriegdienstverweigerer hier kein Asyl bekommen, das finde ich auch interessant.

                  • Aha, «unterstellen» nennt man das. Okay, da haben Sie unbedingt Recht: Der Hund hat nicht gebellt. Jedenfalls war es in diesem Video nicht ersichtlich.

                    Aber hatten Sie nicht, als der Trump fuer Sie irgendwie noch postmodern, rational denkend und kein Irrer war, nicht aehnlich argumentiert? U.a. hier (Die Diskussion ging ja dann noch weiter, ohne dass Sie Ihre Meinung aenderten):

                    https://blog-samstagern.ch/2026/01/10/der-gefallene-engel/#comment-29667

                    Tja, dem Beamten (?) ist nicht viel passiert. Aber die Frau war danach tot.

                    Und, wenn in Deutschland ein Migrant mit einem Messer fuchtelt, sollte man dem auch keine boesen Absichten unterstellen?

                    Na, eigentlich kenne ich das nur von links/gruen/woken.

                    DDR’53, China’89 – Platz des himmlischen Friedens. Wurde da den Demonstranten nicht auch pauschal was unterstellt?

                    Friedliche Klimakleber auf den Strassen, werden damit Menschen verletzt? Toetet Jeder Polizisten, der einen ACAB-Sticker traegt?

                    • Die Leute in Lwiw haben ein Auto beschädigt und umgekippt, von dem sie wussten, dass es leer war, weil die Scheiben durchsichtig waren.

                    • Nachtrag noch:

                      Nicht, dass ich von Einigen hier wieder miszverstanden werde.

                      Natuerlich sollte es fuer jeden Buerger dieses Landes sein Recht sein friedlich gegen diese Vorgehensweise seine Stimme zu erheben, zu protestieren oder zu demonstrieren.

                      So wie ich auch den zehntausenden von Maidan-Demonstranten (wie alle hier – aus der Ferne betrachtet) nicht pauschal unterstellen wuerde, dass das alles Bandera-Faschisten waren, die die Gegendemonstranten lynchen wollten.

                    • @ Izi

                      Achso, vergessen: Zwar Firlefanz, aber ich noechte Sie dennoch auch unbedingt mal loben.

                      Wenigstens nutzen Sie den Staedtenamen, der international gebraeuchlich ist. (Und machen da das kleine «Spielchen» nicht mit.)

              • @izi
                Also ich selbst habe den Begriff «Banderistan» gar nicht gebraucht.
                Ich weiss allerdings, was Mymind dahingehend sagen wollte.
                Und das auch in Lwow längst nicht alle Menschen fanatische Anhänger dieser faschistischen Organisation sind oder die bejubeln ist mir auch klar.
                Es wird aber eben graduelle Unterschiede dahingehend in den ukrainischen Städten geben.
                Und Lwow scheint da nun nicht auf den hinteren Plätzen zu liegen.
                Aber das war nicht der Grund für meine Antwort, sondern neras Vergleich Banderistan-Fascholand Ostdeutschland.
                Das geht aber aus dem Verlauf doch auch hervor?🤔

            • @ gelse

              Ja, da hast du einen Punkt!

              Einerseits «dem Herzen von Banderistan» und andererseits schlagen sich Banderisten mit Banderisten, die doch eigentlich alle ganz geil darauf sind, Russland zu vernichten.

              Na ja, da eiert man eben um den Widerspruch drumherum. Auch ’ne Argumentationsmethode 😉

          • @nera
            >>>Ach Oberst, ich weiss doch, dass es fuer Sie nicht einfach ist. Das geliebte Toechterchen studiert (?) dort und ihr Herr Gemahl ist Russe, der anscheinend gut verdient. Da laesst es sich bestimmt auch im Herzen von Putinland gut leben.
            Da sieht die Welt natuerlich anders aus.<<<

            Weiter als Sie von der Wahrheit entfernt sind, geht eigentlich kaum noch. 🤣😂😅

            Ich habe es zwar schon ein paar mal geschrieben, wie das dahingehend ist, allerdings geht das ja hier in den einzelnen Blogs schnell unter:

            Meine Tochter arbeitet an der dt. Botschaftsschule in Moskau für 2 Jahre als Lehrerin.
            Ich Gatte arbeitet an der Biologischen Bundesanstalt für Land- und Forstwirtschaft (kurz BBA) in Klein Machnow.
            Alle beide sehr alternativ unterwegs gewesen als Jugendliche und auch später noch.
            Aber ALTERNATIV im positiven Sinn.
            Nun sind sie halt auch beide über 40, haben selbst 3 Kinder und müssen sich halt auch überlegen, wie das Leben weitergeht, etwas abseits vom ALTERNATIVEN.

            Sprich Haus kaufen anstatt für 1600 Euro oder noch mehr eine Wohnung im Speckgürtel rund um Berlin für 5 Personen zu finden.
            Mittlerweile gibt es ja schon 3000 Euro Gefahrenzulage für die Arbeit in Moskau…
            Und glauben Sie mir, von unserer Seite gab es dahingehend überhaupt KEINE Beeinflussung.
            Allerdings auch schon damals viel Unverständnis von der "anderen" Seite.

            Vielleicht sollte ich noch hinzufügen, dass beide natürlich auch hinsichtlich der Coronamassnahmen auf der Gegenseite waren.´
            Vielleicht erklärt das vielleicht auch schon einiges?

            Und was Sie gesagt haben und worauf ich mich in meiner Antwort bezogen habe war das:
            "«In Lwow, dem Herzen von Banderistan…»
            Ja, ja. Und Ostdeutschland ist Fascholand."
            Das es beide polemische Kampfbegriffe sind, darum ging es mir nicht.
            Ich wollte Ihnen nur zeigen, was dabei trotzdem der Unterschied ist.
            Aus antifaschistischer Sicht…

          • Oh je, kaum bin ich ein paar Tage nicht am Ball, wird hier ein Fass aufgemacht & die oberste Instanz konsultiert. Nun, dass es in Lwiw («Lwow» war ein Tippfehler & keine gemeine Russifizierung) einen ausgeprägten Bandera-Kultes lange vor 2022 gibt, ist weder ein Geheimnis noch eine unsachliche Feststellung. Das größte Bandera-Denkmal wurde in Lwiw aufgestellt. Wer diesen Kult pflegt & toleriert, muss sich auch die Bezeichnung «Banderistan» gefallen lassen. Den Begriff habe ich übrigens von einer Ukrainerin aufgeschnappt, darüber hinaus ging mein Kommentar in die Richtung, dass es selbst dort, also im Herzen von B., Widerstand gibt, der mutmaßlich nicht von Bandera-Anhängern erfolgte.

            Der Rückschluss auf Ostdeutschland=Fascholand erschließt sich mir nicht. @ Robert Zapf hat den Unterschied erklärt.

                • @Mymind
                  perplexity sagt:

                  «Pfiff» im Sinn von List, Trick oder Kniff ist eine übertragene Bedeutung des ursprünglich lautmalerischen Wortes für einen kurzen Pfeifton.

                  Die Etymologie ist nicht ganz eindeutig, aber die gängigsten Erklärungen verbinden die Bedeutung entweder mit dem Lockpfiff von Vogelstellern/Jägern oder mit dem Ablenkungspfiff von Taschenspielern und Gaunern; daraus entwickelte sich dann die Vorstellung eines geheimen Signals oder listigen Kunstgriffs.

                  Später wurde daraus auch „pfiffig“: erst im Sinn von listig-schlau, dann meist positiver als gewitzt, findig, clever.

                  Kurzform: Pfiff ist ursprünglich ein Pfeifton, dann ein geheimer Trick oder Kunstgriff, und daraus entstand pfiffig

        • Ohhh, da ist aber einer betroffen. Ostdeutschland Fascholand zu nennen geht ja nun überhaupt nicht. Es steht ja so auf dem Papier, auch wenn laut Statistik Ostdeutschland führend ist bei den rechtsextremen Gewalttaten.

          Wieviel Ukrainer kennen Sie, die Ostdeutschland Fascholand nennen?

          • @Petrowitsch
            >>>Ohhh, da ist aber einer betroffen. Ostdeutschland Fascholand zu nennen geht ja nun überhaupt nicht<<<

            Wie kömmet er zu dem Schluss, dass mich dies BETROFFEN machen würde?

            Sie können Ostdeutschland von mir aus nennen, wie Sie wollen. Auch nera kann das machen.
            Ich ziehe mir doch deshalb selbst nicht diese Hose an.

            Ich wies nur darauf hin, wo aus antifaschistischer Sicht trotzdem die für mich wichtigen Unterschiede zu sehen wären.

            So weit jetzt klar?🤔

  29. «Wenn man eine Partei verbietet, die bundesweit auf etwa 30% der Stimmen kommt und in einigen Bundesländern über 40%, ist die Demokratie tot.»

    Nach meinen Recherchen bei AFD Anhängern muß ich sagen, wenn die AFD an der Regierung ist, wäre sie das.
    Das ist nur juristisch auszubremsen. Aber der Spielraum ist groß.
    Nicht wie in USA, aber groß genug.
    An Demokratie hat die AFD kein Interesse. Nur soweit sie hilft an die Macht zu kommen.

    • «Das ist nur juristisch auszubremsen.»
      Ich meine, es sollte auch argumentativ möglich sein. Ein Verbot würde zu rascher Neugründung führen, die ist wahrscheinlich als Plan schon fertig ausgearbeitet und wird das von der «A»fD rekrutierte Stimmvieh übernehmen. Was dann, auch wieder verbieten? So kann kann man die Justiz beschäftigen.

      • Verbot ist schwierig, wohl wenig nützlich.
        Argumentativ sind die Anhänger nicht zu erreichen.
        Die Vorstellungen von diktatorischen Maßnahmen sind fest zementiert.
        Auch wenn es dem Grundgesetz zuwiderläuft.
        Mam will alles durchsetzen was geht. Oder es möglich machen.

        Nur Gerichte könnten bremsen, soweit es überhaupt möglich wäre.
        Bei Gesprächen tun sich Abgründe auf, die ich nicht für möglich gehalten hätte.

        • «Argumentativ sind die Anhänger nicht zu erreichen.»

          Die Anhänger gibt es nicht, genauso wenig wie die Deutschen, die Syrer oder die Russen.

          Wenn in Sachsen-Anhalt etwa 42% der Wähler argumentativ nicht mehr zu erreichen wären, müsste zuvor etwas extrem schief gelaufen sein. Ich denke auch nicht, dass eine Bevölkerungsmehrheit gegen die Demokratie ist, wohl aber misstraut eine Bevölkerungsmehrheit (darunter auf AfD-Gegner) der gegenwärtigen Ausprägungsform der Demokratie. Dafür gibt es Gründe und diese muss man beseitigen.

          • @izi
            >>>Dafür gibt es Gründe und diese muss man beseitigen.<<<
            Dazu müsste aber der ÖRR den ersten Schritt gehen, wäre meine Meinung.
            Dort wird Tag für Tag aber das Gegenteil getan.
            Es gäber genug Baustellen, wo man anfangen müsste.
            Da sehe ich nun aber leider überhaupt keine Bereitschaft.

            • Die AFD Sachsen-Anhalt will den Rundfunkstaatsvertrag kündigen.
              Haftanstalten für Abschiebungen und noch einige abgeschwächte Vorhaben.
              Arbeitspflicht für Asylbewerber.
              Wird interessant aufgrund fehlender Sprach- und Schriftkompetenz.

              Man hat sich aber bei allem Hintertüren offengelassen. Falls Geld fehlt, oder wenns schwierig wird, oder wenn…..

        • Ich habe es schon mal woanders geschrieben:
          Weg vom Formalismus, hin zu konstruktiver Kritik am bestehenden Herrschaftssystem. Konstruktiv könnte bedeuten, für akute Probleme plausible Lösungen zu erarbeiten, die nicht nur einfach auf Reduzierung von Allem ausser Kriegsrüstung hinauslaufen.

    • «Das ist nur juristisch auszubremsen.»

      In einer funktionierenden Gewaltenteilung ist die Aufgabe der Judikative, die Macht der Exekutive und der Legislative einzuehen. Es ist nicht ihre Aufgabe, das Regierungslager in seinem politischen Kampf gegen die Opposition zu unterstützen.

      Wenn Sie recht haben, und die AfD nur noch juristische auszubremsen ist und die AfD die Demokratie abschaffen will, dann ist die Demokratie zu dem Zeitpunkt tot, wo die AfD (oder deren Ansichten) die Mehrheit der Wahlberechtigten hinter sich vereinen. Das ist auch dann so, wenn man diese Kräfte dann nocht von der Macht fernhält.

      Die Demokratie kann nur gerettet werden, wenn die Demokraten (im weiteren, nicht im US-Sinne) mehrheitsfähig bleiben. Wenn diese, statt für ihre Position zu werben, die Opposition verbieten, ist das kontraproduktiv.

      • Für eine Position zu werben ist nur bei geeignetem Bildungsstand und Waffengleichheit gewährleistet.
        Eine Argumentation ist gegenüber Rassisten wie möglich?
        Wie geht man gegen VTs vor?
        Wie gegen private Pressehäuser?

    • @ Albatros

      Ich bin wieder mal spaet dran, habe die anderen Kommentare dazu noch nicht gelesen. Aber wenn ich mir schon mal die Muehe gemacht habe eigenstaendig einen Kommentar zu formulieren, dann will ich den auch abschicken 😉

      «Nach meinen Recherchen bei AFD Anhängern muß ich sagen, wenn die AFD an der Regierung ist, wäre sie das [die Demokratie – Nera].

      Das entspricht auch meinen Beobachtungen in meinem – zweifelsohne sehr begrenzten -Umfeld. Voraussetzung natuerlich, wenn die AfD das umsetzen wuerde, was die Waehler von denen erwarten. Sonst geht’s beim naechsten Mal auch noch rechter.

      https://www.tagesschau.de/ausland/europa/italien-vannacci-meloni-100.html

      «Das ist nur juristisch auszubremsen. Aber der Spielraum ist groß.»

      Da bin ich skeptisch. Ich finde es extrem schwierig. Weil, wenn es einfach waere, den Willen eines nicht gerade kleinen Teils der Bevoelkerung zu ignorieren, waere es keine Demokratie.

      Das Paradoxe an lupenreiner Demokratie ist eben auch, im Extremfall, d.h. wenn es das Volksmehr so will, kann die sich auch selber abschaffen. Quasi mit demokratischen Mitteln.

      • Hm, Demokratie ist, wenn man sie abschaffen läßt? Mathematisch, logisch richtig.
        Was rauskam hatten wir schon.

        Ich habe im Umfeld wie im Netz recherchiert, recht ausführlich. Direkte Unterhaltungen mit relativ vielen.
        Denken Sie extrem und diese Meinung ist bei vielen Anhängern zu finden.
        Die öffentlichen Verlautbarungen der AFD sind dagegen weichgespült.
        Was nicht wenige Anhänger verlangen geht durchaus Richtung NSDAP und 3. Reich.
        Stärker ausgeprägt als in USA.

        Die Nicht-Anhänger sind der Feind den es auszumerzen gilt. Die gewünschten Methoden sind durchaus als brutal zu bezeichnen.

        • «Hm, Demokratie ist, wenn man sie abschaffen läßt? Mathematisch, logisch richtig.»

          Aber, @Albatros, dieses Paradox hat ein ehemaliger deutscher Verfassungsrichter schon vor geraumer Zeit auf den Punkt gebracht:

          „Der freiheitliche, säkulare Staat lebt von Voraussetzungen, die er selbst nicht garantieren kann. Das ist das große Wagnis, das er, um der Freiheit willen, eingegangen ist.»

          Es ist als Böckenförde-Diktum bekannt. Freiheitliche Systeme sind auf innere Regulierungskräfte angewiesen. Wenn diese nicht mehr funktionieren und der Staat die Regulierung autoritär durchsetzt, schafft er eben damit die Freiheitlichkeit ab.

          Daraus folgt, dass der Kampf um Demokratie und Freiheit nicht mit Verboten, sondern durch eine Stärkung der inneren Regulierungskräfte geführt werden muss.

      • @nera
        >>>Das Paradoxe an lupenreiner Demokratie ist eben auch, im Extremfall, d.h. wenn es das Volksmehr so will, kann die sich auch selber abschaffen. Quasi mit demokratischen Mitteln.<<<

        Dann schauen Sie sich mal die Gesetze, die seit 2017 beschlossen wurden, an.
        Schauen Sie sich an, wie von Brüssel aus regiert wird.
        Hören Sie vielleicht auch mal Sonneborn zu, wenn er aus Brüssel berichtet.
        Und, und, und…

        Sie können alles ignorieren und wegwischen.
        In der Psychologie gibt es dazu auch einen Begriff.🤔

          • Ja, genau.

            Und das muessen ja auch nicht alles Faschos sein…aber eben Leute, die keine Ahnung von ’ner richtig harten Diktatur oder Demokratie a lá Russland haben (d.h. wenn die dort in gleicher Weise den Mund aufmachen wuerden, was denen dann bluehen wuerde)…klatschen denen von der AfD & Co. herzlich Beifall.

            Da faellt mir noch ein huebsches Zitat ein:

            https://encyclopedia.ushmm.org/content/de/article/martin-niemoeller-first-they-came-for-the-socialists

          • «Die AFD würde genau das schneller bewerkstelligen.»

            Dem kann ich derzeit (noch) nicht zustimmen.

            Obwohl die Regierungen Merkel, die Ampel und jetzt Schwarz/Rot seit 2012 schon viel getan haben, dass Ihre Befürchtung immer wahrscheinlicher wird. und damit auch schneller näherrückt, ist es jetzt 2026 noch nicht so weit. Die noch halbwegs demokratischen Strukturen hier in der BRD sind noch ausreichend, die AfD genauso zu bremsen, wie sich die bisher in Parlamenten vertreten Parteien immer gegenseitig gebremst haben. Eine Alleinregierung der AfD im Bund ist noch lange nicht in Sicht, alles darunter hat im bestehenden System soviel interne Reibung, so dass die AfD nichts beschleunigen könnte, was nicht auch die CDU oder die CSU genauso will.

            Was derzeit beschleunigend wird, im Sinne der AfD, ist allein die „Brandmauer“.

            Paranoia macht blind (ein anderer Begriff aus der Psychologie). Die so genannte „Brandmauer“ ist eines der dümmsten Mittel, das man in einer Demokratie, sofern man diese bewahren möchte, anwenden kann.

    • «An Demokratie hat die AFD kein Interesse.»
      Nicht mehr als die seit Bestehen der BRD regierenden Kapitalparteien jedenfalls.
      Sie wilL einfach an den Futtertrog des Kapital-Lobbyismus ran und muss dafür Wähler rekrutieren. Eine lästige Konkurrenz für die Etablierten.

      «Das ist nur juristisch auszubremsen.»
      Schauen wir uns doch mal die steirische Stadt Graz an: Dort wurde die FPÖ nicht von der Justiz ausgebremst, sondern von der KPÖ. Wie konnte dieses unmögliche Wunder geschehen?

          • @Mymind
            Österreich hatte aufgrund von Neutralität, Staatsvertrag und einer nie verbotenen KPÖ sowieso schon immer ein weniger konfrontatives Verhältnis zur Sowjetunion als Westdeutschland. Das erklärt wahrscheinlich auch langfristig die geringeren Berührungsängste gegenüber kommunistischen Symbolen – besonders dort, wo die KPÖ lokal konkret-politisch verankert ist wie in Graz.
            Österreich hatte auch zur DDR nicht nur ein anderes politisches, sondern auch ein besonders dichtes wirtschaftliches Verhältnis – mit Neutralität, Handelskanälen und Figuren wie der ‚Roten Fini‘ als Schlüsselfigur für Vermittlung und Embargoumgehung.

        • Also hat es mit dem Parteinamen zu tun, dass man sich hier nicht an Graz orientieren kann.
          Dass die KPÖ in Graz eine konkrete Problemlösungspolitik betreibt, zum Beispiel mit forciertem Gemeindewohnbau: Damit kann der neuerliche Stimmenzuwachs, der die bislang etablierten Kapitalparteien in den Schatten stellt jedenfalls nichts zu tun haben? Herzlichen Glückpunsch, das ist wieder mal eine sehr deutsche Auffassung.

          • Wieder mal ein bisserl schnell hingetippselt & abgeschickt.
            Noc mal langsam aufgedröselt:
            Die Ausgangsfrage war Diese:
            „«Das ist nur juristisch auszubremsen.» (zur «A»fD.
            Schauen wir uns doch mal die steirische Stadt Graz an: Dort wurde die FPÖ nicht von der Justiz ausgebremst, sondern von der KPÖ. Wie konnte dieses unmögliche Wunder geschehen?“
            Nach drei Tagen Schweigen schrieb ich:
            „Damit ist das Thema beendet. Vielleicht liegt das am Namen der KPÖ? Sowas geht ja sowas von gar nicht“
            Dann kamen die Erklärungen, warum der K-Parteiname in Österreich nicht so pfui ist wie in der von der Gründung an antikommunistisch grundierten BRD. Immer noch mochte sich niemand mit der konkreten Politik der KPÖ beschäftigen und der Frage, ob die vielleicht Grund für ihren neuerlichen Wahlerfolg sein könnte. Das meinte ich mit der „sehr deutschen Auffassung“: Ausweichthemen bedimpfeln, bloss nicht konkret werden.

              • Ja, warten wir noch ein paar Jahre.Es ging um die Frage, ob die «A»fD nur juristisch ausgebremst werden könne oder auch anders. Ich führte Graz als Beispiel an, wo die Rechtsdrehenden nicht von der Justiz, sondern von der KPÖ ausgebremst wurde.
                Nun werden die nichts unversucht lassen, mit allen ökonomischen und politischen Machtmitteln, die ihnen in der Landes- und Bundesregierung verfügbar sind, Graz auszubremsen. Und wenn es ihnen gelingt, darf in ein paar Jahren jubiliert werden: «Seht her, die Kommunisten können es einfach nicht!»
                Solange einfach schweigen oder ablenken. Heureka!

                • «Nun werden die nichts unversucht lassen, mit allen ökonomischen und politischen Machtmitteln, die ihnen in der Landes- und Bundesregierung verfügbar sind, Graz auszubremsen.»

                  Im Prinzip ja.

                  Aber solange das aber nicht von Graz im groesseren Maszstab auf andere Orte und Regionen ueberschwappt, mag das ja noch gehen. Da wartet man einfach ab, was passiert.

                  Weil nur mal eine Ueberlegung, warum diese KPOE’ler schnell an die Grenzen des kapitalistischen Systems stossen werden. Ich kenne zwar deren Programm nicht, aber wenn das fuer die weniger reichen Teile der Bevoelkerung attraktiv ist, kostet es ja auch Geld, dass die dann anderswo her nehmen muessen… (Und – mit Gewalt ist ja tabu.)

                  Was das mit der Eindaemmung der AfD zu tun hat?

                  Es gibt ja bei uns auch ’ne Partei des demokratischen Sozialismus – viel laenger als die AfD, mittlerweile «die Linke» geheissen. Die ist zwar seit ’ner Weile wieder auf den ansteigenden Ast (vermutlich auch, weil ein Teil der Abtruennigen gemerkt hat, dass das BSW in die falsche Richtung rennt), aber ob die jemals die Blaualternativen ausbremsen koennen, wage ich zu bezweifeln.

                  Fuer die Arbeiter (und im Prinzip auch die Arbeitslosen und die meisten Rentner) gibt es eben leider wichtigere Ziele als soziale Gerechtigkeit, lebenswerte Umwelt und internationale Soldaritaet. Sogar, so scheint’s, als bezahlbare Wohnungen.

                  Die wollen eher weniger arme Fluechtlinge und Migranten und sowieso weg mit dem ganzen Minderheiten-Firlefanz, Umweltstandards und langen Diskussionen. Die wollen Ordnung und Sicherheit. Und, dass die Wirtschaft brummt.

                  Und wer das vollmundig verspricht, hat eben bessere Karten.

                  • „Ich kenne zwar deren Programm nicht, aber wenn das fuer die weniger reichen Teile der Bevoelkerung attraktiv ist, kostet es ja auch Geld, dass die dann anderswo her nehmen muessen…“
                    Sie haben den Schwerpunkt auf das Wohnungsproblem gesetzt und gleich vor fünf Jahren mit dem Gemeindewohnbau begonnen. Wobei Elke Kahr gleich gesagt hat, dass das aufgrund der angespannten Finanzlage nicht so schnell geht wie man sich das wünschen würde.
                    Ansonsten: Der Sozialfonds der KPÖ wird weitgehend von Einkommen der Politiker finanziert, etwas, das in der PdL nicht so unumstritten ist, wie sich vor deren Parteitag zeigte.
                    Es sieht so aus dass es ankommt mit dem das man tun kann unverzüglich zu beginnen, und zeitgleich ehrlich die Grenzen aufzuzeigen innerhalb derer man sich bewegt. Wie die KPÖ in Graz das tut.
                    Übrigens: Auch im Land Salzburg hatte die KPO Wahlerfolge, allerdings nicht so durchschlagend wie in Graz.
                    Man könnte auch mal schauen, wie die Partij van de Arbeid van België / Parti du Travail de Belgique ihre Wahlergebnisse verbessern konnte.

                    „Was das mit der Eindaemmung der AfD zu tun hat?“
                    Wahlerfolge einer linken Partei mindern die Prozentanteile der Rechten. Der Einfachheit halber fasse ich alle kapitaldienenden Parteien unter „rechts“ zusammen. Stimme darin also dem Luigi Pantisano von der PdL zu, meine allerdings, dass man sie ja nicht gleich als „Faschisten“ beschimpfen muss.
                    „…aber ob die jemals die Blaualternativen ausbremsen koennen, wage ich zu bezweifeln.“
                    Ja, beim momentanen Kurs wohl nicht. Einerseits die asoziale Politik der Regierung kritisieren, sich dann aber doch immer wieder an die Kapitalblockparteien ranzuwanzen, das geht nicht lange gut. Klare Opposition ohne wenn&aber wäre besser.

                    „Fuer die Arbeiter (und im Prinzip auch die Arbeitslosen und die meisten Rentner) gibt es eben leider wichtigere Ziele als soziale Gerechtigkeit, lebenswerte Umwelt und internationale Solidaritaet. Sogar, so scheint’s, als bezahlbare Wohnungen.“
                    Man hüte sich vor oberflächlichen Pauschalurteilen. Allzuviele haben resigniert, lassen sich gerne von ihren Problemen ablenken. Das heisst aber nicht, dass sie der akuten Politik zustimmen. Die Oligarchie kann ein resigniertes Volk einfach ignorieren, weil von dort keinerlei Widerstand zu erwarten ist.

                    • «Der Sozialfonds der KPÖ wird weitgehend von Einkommen der Politiker finanziert»

                      Davon kann man doch kein Wohnungsbauprogramm für die breite Bevölkerung finanzieren.

                    • Nein, das hat auch niemand behauptet. Der Sozialfond diernt der Unterstützung von Leuten, die in materialle Not geraten sind.
                      Der Bau von Gemeindewohungen wird mit Gemeindegeld finanziert. Darauf war die Aussage von E. Kahr bezogen, dass es aufgrund der angespannten Finanzlage nicht so schnell vorangeht wie man das wünschen würde. Das aber immerhin schon Wartelisten verkürzt werden konnten.

          • @gelse
            >>>Also hat es mit dem Parteinamen zu tun, dass man sich hier nicht an Graz orientieren kann.<<<

            Würde ich nicht so sagen.
            Graz ist halt auch innerhalb Österreichs eine Ausnahme.
            Und Sie haben ja auch recht mit Ihren Aussagen.
            Es ist halt nun LEIDER nicht verallgemeinerbar.
            Wenn die KPÖ in der komfortablen Lage ist, über die Verwendung der Gelder zu bestimmen, ist das dann doch sehr begrüssenswert, dass die das dann auch in dem Sinne tut.
            Aber das hilft uns jetzt aber nicht in Bezug auf AfD und Deutschland weiter.
            Hier sieht die Lage eben ANDERS aus.

          • «sehr deutsche Auffassung» Wieso das? Das Programm der KPÖ würde auch bei der deutschen Stadtbevölkerung ankommen, die mit ähnlichen Problemen konfrontiert sind. Nur wage ich zu behaupten, dass hierzulande keine Partei mit dem Buchstaben «K» genügend Stimmen erhalten würde, um sich zu beweisen. In Graz wurde pragmatischer entschieden.

            • @Mymind
              >>>Nur wage ich zu behaupten, dass hierzulande keine Partei mit dem Buchstaben «K» genügend Stimmen erhalten würde, um sich zu beweisen.<<<

              Vielleicht klappt es in Berlin zur Wahl.😉

              LINKE, Grüne und SPD unter einem Bürgermeister der LINKEN.
              Ich glaube allerdings, es wird eher CDU, Grüne, SPD.

                • Tatsächlich wollen die Grünen von der Linken Bekenntnisse zu ihrer eigenen Finanzpolitik und ein Vorgehen gegen als antisemitisch empfundene Strömungen bei den Linken, ehe sie eine Koalition unter Führung der Linken in Berlin in Erwägung ziehen würden.

                  • Das alte Rezept: Die «Kartellparteien» stellen Vorbedingungen, damit sie überhaupt zu Koalitionsverhandlungen bereit sind. Wenn die PdL zu Kreuze kriecht wird sie von den Wählern wieder abgestraft.
                    Es geht nicht anders: Die PdL muss versuchen, als Opposition stärker zu werden. Ihr Programm beitet ja die Möglichkeit dazu.
                    Der Weg zum Gipfel ist steil & steinig, aber er führt hinauf. Auf der Autobahn bleibt man unten.

                    • «Der Weg zum Gipfel ist steil & steinig, aber er führt hinauf.»

                      Ich kann Ihnen auch sagen, wohin das führt. Ins Französische übersetzt zu Mélenchon gegen Le Pen.

                      Sie dürfen einmal raten, auf welche Seite sich dann das Establishment schlägt.

              • Die Berliner Linken haben mit der Grazer KPÖ theoretisch betrachtet Gemeinsamkeiten. In der Praxis hat die Linke in Berlin nach 18 Jahren Regierungsbeteiligung wenig Erfolge vorzuweisen, beim Thema Mieten|Mietexplosion sieht es ganz düster aus.

            • ««sehr deutsche Auffassung» Wieso das?»
              Ich meinte, die Bereitschaft den Köder «Parteinamen»aufzuschnappen, und damit eine Ausweichdiskussion über den Wolken zu beginnen. Mit welchen konkrtten Inhalten es der hmhmPÖ gelungen ist, die Rechtsdrehenden «auszubremsen», auf diese Frage will man sich nur ungern einlassen.
              Wer hat denn einfach gesagt, die Partei kann irgendwie oder anders heissen, es sind die konkreten stadtpolitischen Inhalte, mit denen das bewirkt wurde? Und die begonnene Umsetzung, die der hmhmPÖ weiteren Stimmenzuwachs brachte?

              • «hmhmPÖ» – sehr schön 🙂

                In der Sozialpolitik hat hierzulande auch das BSW Gemeinsamkeiten mit der Grazer hmhmPÖ, ist aber weit entfernt davon, die Mehrheit in irgendeiner deutschen Stadt zu erreichen, auch ohne «hmhm» im Parteinamen. Die Vorbehalte gegen linke Politik sind in D extrem hoch, da wird dann lieber AfD gewählt. O.K., in den ostdeutschen Bundesländern war das nicht immer so, das Abdriften nach rechts lag an deen fauleen Kompromissen der Linken.

                • >>…das Abdriften nach rechts lag an den faulen Kompromissen der Linken.<<
                  Ja, das Mäandern zwischen Interessenvertretung der Nichtbesitzenden, Gesundheit/Bildung/bezahlbares Wohnen/bessere öffentliche Verkehrsmittel statt SUV/Friedens- statt Kriegspolitik/ etc.: Die Baustellen sind erkannt, aber dann gleich wieder mit den Leuten an der Abrissbirne kungeln, so kann auflängere Sicht eben keine Glu einerseits, andererseits das sich Ranwanzen an diejenigen, die in ihrer Regierungstätigkeit das exakte Gegenteil vertreten: Das kostet Glaubwürdigkeit erreicht werden.
                  Vor der BT-Wahl 2009 sprach sich die neue Vereinigungspartei „die Linke“ eindeutig gegen Agenda 2010 und Kriegspolitik aus und bekam damit 11,9 % Wählerstimmen. Dann, kaum war die Wahl vorbei, traten Leute auf die eine Koalition mit denen propagierten, die sie vor der Wahl noch klar kritisiert hatten. Und die Zustimmungswerte für die PdL sanken binnen Kurzem auf ca. 7 % ab. Das zieht sich durch die weitere Geschichte der Partei durch: Auf & ab, als „Teilzeit-Kartellpartei“, zeitweise in Umfragen unter 5 %.
                  Deswegen sage ich ja: Die Pdl muss entweder versuchen als eindeutige Opposition gegen die von allen anderen 5+X-Parteien praktizierte Priorisierung des privaten Profites glaubhafter zu werden. Oder sie macht sich überflüssig. Das grossmäulige Auftreten von Heidi Reichinnek ändert daran auf lange Sicht nichts. Nach Graz zu reisen bringt auch nichts, wenn davon keine Anregungen mitnehmen kann, sondern sich im Sumpf der BRD versacken lässt.
                  Wer von seinen Gegnern als „regierungsfähig“ geadelt werden will begeht Suizid aus Angst vor dem Tod, das könnte mittlerweile gelernt sein. Zum Wohlgefallen von Demagogen, die hurtig ihre Stimmviehherde vergrössern können.

                  • «Das grossmäulige Auftreten von Heidi Reichinnek ändert daran auf lange Sicht nichts.»

                    Das sehe ich auch so. Grosse Klappe und nichts dahinter.

                    Tatsächlich muss sich die Linke entscheiden, ob sie Systemopposition bertreibt oder in diesem System Verantwortung übernehmen will. Wenn Letzteres, muss sie sich intern einig werden, bei welchen ihrer Positionen sie für eine Regierungskoalition Kompromisse machen will und bei welchen nicht.

                    Die Linke hat im Moment das gleiche Problem wie alle Parteien (und die Gesellschaft insgesamt). Man kann sich auf nichts mehr einigen, was Kompromisse verlangt und gleichzeitig steht man trotzdem nicht integer zu irgendeiner Position. Taktische Erwägungen ersetzen die Strategie. Merkel ist damit noch durchgekommen, aber wenn man lange keine Strategie verfolgt, ist die Flasche irgendwann leer.

                    Die momentan guten Umfragewerte der Linken (wie auch der AfD) täuschen. Die Stärke dieser beiden Parteien resultiert nur aus der Schwäche der anderen. Gegen Merz, Spahn, Klingbeil und Bas braucht man nicht sehr überzeugend aufzutreten, um zu punkten.

                    • „Man kann sich auf nichts mehr einigen, was Kompromisse verlangt…“
                      Was zur Zeit als „Kompromiss“ gehandelt wird, ist eher ein Demutsverlangen als ein Konsens mit Zugeständnissen von beiden Seiten. Wenn die PdL erst mal Opposition ohne Wenn&Aber betreibt, mit für eine Mehrheit nachvollziehbaren Zielsetzungen und damit mehr Wählerzuspruch bekommt: Dann kann sie auf Augenhöhe über Kompromisse verhandeln. Vorher nicht, mit einem Bittsteller verhandelt man nicht, man stellt ihm Bedingungen.

                    • ++ Was zur Zeit als „Kompromiss“ gehandelt wird, ist eher ein Demutsverlangen als ein Konsens mit Zugeständnissen von beiden Seiten. ++

                      Eben, wobei ich Devotheit noch passender finde. It takes 2 2 Compromise.

                • Korrektur des ersten Absatzes:
                  >>…das Abdriften nach rechts lag an den faulen Kompromissen der Linken.<<
                  Ja, das Mäandern zwischen Interessenvertretung der Nichtbesitzenden, Gesundheit/Bildung/bezahlbares Wohnen/bessere öffentliche Verkehrsmittel statt SUV/Friedens- statt Kriegspolitik/ etc.: Die Baustellen sind erkannt, aber dann gleich wieder mit den Leuten an der Abrissbirne kungeln, so kann auf längere Sicht eben keine Glaubwürdigkeit erreicht werden.

                  • @ gelse

                    In der juengsten Umfrage – gesamtdeutsch – gewinnen Linke und Gruene 2 Prozentpunkte, waehrend die AfD – freilich auf sehr hohem Niveau – wieder einen verliert.

                    Und das Volksmehr will keine AfD an der Macht.

                    Keine Angst.

                    „Alerta, alerta, antifascista!“ 😂

                    • Jetzt mal im Ernst:

                      «Das grossmäulige Auftreten von Heidi Reichinnek ändert daran auf lange Sicht nichts.»

                      Die werden sicher nicht zur Volkspartei (und man sollte sich diese Vorstellung auch abschminken), aber die Heidi und ihre Freunde machen das schon ganz gut. Denn, wann hatten «die Linke» (und ihre Vorgaenger) – gesamtdeutsch – jemals 13 %, wenn auch erstmal nur in Umfragen?

                      Waehrend die andere ehemals Starke der Linken samt Ehegatte mit anderem Konzept – gesamtdeutsch – unter «Sonstige» rumduempelt.

                    • Die Juli-Zahlen liegen bei 11 – 13 %. Man kann also sagen, dass das Wahlergebnis von 2009 (11.9%) erstmals ungefähr wieder erreicht wäre, wenn jetzt gewählt würde, aber überschritten ist es noch nicht.

                      https://www.wahlrecht.de/umfragen/index.htm

                      Man kann mit „starken Worten“ sicher ein Strohfeuer entfachen, aber wenn das nicht solide Holzscheite zündet, die anhaltende Glut ergeben fällt das bald wieder zusammen. Wer als Opposition stark werden will muss mehr Substanz und mehr Konsistenz bieten.
                      Die „A“fD ist nicht Opposition, sondern Konkurrenz der Kapitalparteien. Deswegen kann sie leicht mit Werbeslogans Konsumenten fangen. Arm im Geiste, aber sexy.

                    • Die Kids in meinem Umfeld, die bei der letzten BT-Wahl die Linke gewählt haben, taten dies nicht, weil sie Heidi toll fanden, sondern wegen Gysi. Das Programm gefiel ihnen auch irgendwie, aber die Person war ausschlaggebend.

                    • «Und das Volksmehr will keine AfD an der Macht.»

                      Das französische Volksmehr wollte wieder und wieder und wieder keinen Le Pen und keine Le Pen an der Macht.

                      Sind Sie sicher, dass das im kommenden Jahr immer noch so sein wird?

                    • @MyMind

                      Der Gysi ist authentisch und in Ordnung, auch wenn ich nicht jede seiner Meinungen teile. Aber die Linke hat wenig mit Gysi zu tun. Diese Zeiten sind schon lange vorbei.

                      Vielleicht muss man sogar sagen, dass Gysi in der Partei immer in einer Minderheitsposition war, selbst ab Dezember 1989 in der PDS, als er diese führte. Gewählt wurde der damals, weil die anderen intuitiv spürten, dass sonst Schicht ist im Schacht.

                    • In Frankreich?

                      Falls die Neue Volksfront Méle tatsaechlich ins Rennen schickt…Hm.

                      Lassen Sie uns doch im naechsten Jahr noch mal darueber reden 😉

  30. Donald Tusk, polnischer Ministerpräsident und ehemals Präsident des Europäischen Rats (2014-2019), hat angekündigt, in Warschau eine Gedenkmauer für die polnischen Opfer der Ukrainischen Aufständischen Armee (UPA) in Wolhynien zu errichten.

    Tusk hat die Gewalttaten der UPA als „Völkermord“, begangen von „ukrainischen Nationalisten“ bezeichnet.

    Quelle: faz.net (Ukraine Liveticker)

  31. *Das Ende der Wohlfühlgesellschaft*

    Irgendwo im Nirgendwo des Nordens gab es eine Abiturklasse. 17 von 52 sind durchgefallen. Erst mal egal, kann ja passieren. Durchfallqoute soll ja nur 7-8 Prozent sein, so der Durchschnitt.

    Vielleicht mal nachfragen warum?

    In Gotha gibt es ein Gymnasium Arnoldi. Mit dem Salzmann in Schnepfental die zwei Gymnasien des Landkreises Gotha bis 1990. Dann kam die BRD. Seit dem kamen noch vier weitere Gymnasien dazu. Der Hausmeister des Objektes Arnoldi, wir blödelten gerade über ein 0:3 in der Vorbereitung im altehrwürdigen Stadion zu Eisenach und das Leistungsport wie das Leben irgendwann zwischen den Ohren abläuft:

    9.Klasse zu 10.Klasse. Es gibt genug Abgänge um von 4 auf 3 Klassen zu gehen. Die 10.Klasse, von 70 Schülern schafften 13 das Zwischenzeugnis nicht, heißt Abgang 9.Klasse oder 10.Klasse an einer anderen Einrichtung wiederholen. Immerhin haben die anderen 57 schon mal was in der Hand, sollte in zwei Jahren was schiefgehen. Siehe irgendwo im Norden.

    Passiert, die Jugend sagen die ALten. Oder der Stoff, sagt die Jugend. Oder die Leistungsdichte. Oder die Lehrer. Also die, die nicht da sind. Oder die welche Dienst nach Vorschrift machen. Keine Ahnung.

    Manch einer der Schüler bekommt noch rechtzeitig die Kurve. Nur nicht da wo Mama und Papa ihr Kind sehen wollten.

    Reifenhersteller Continental in Waltershausen – 10000 Einwohner, gibt es nicht mehr. Der Industriepark ContiTech – was mit Kautschuk, Schäuchen und Abdichtungen, den gibt es aber, mit jetzt 4 eigenständigen Unternehmen, etwa 1100 Arbeitsplätze. Es gibt nur Gerüchte, um die 800 Arbeitsplätze sind weg, gehen weg. Ist dann weg. Bis jetzt nur Gerüchte. Fußballfans arbeiten auch auf dem Arbeitsamt. Einen kenne ich auch, auf dem Amt. Ja, Industriearbeitsplätze werden weniger, die Firmen melden schon. In der erweiterten Umgebung um Gotha. Na denn. Zeitenwende, die Zweite.

    ZDF von Heute: Sachsen-Anhalt, die AFD und ein Bericht vom Harzklinikum. Ganz kurz, von 300 Ärzten sollen 100 einen Migrationshintergrund haben. Wird wohl wonaderrs auch so aussehen. Und nun die AFD, also die drohenden akzuellen 41%. WOW. Man fragt sich dann immer was hier schiefläuft. An den Fachkräften aus dem Ausland, hier in Arbeit liegt es bestimmt nicht. Vielleicht aber an den hier nicht ausgebildeten Fachkräften.

    Letzter Ausweg: Für die einen Frust und AFD, dazwischen eine Mitte ohne Sinn und Verstand und die Demokratie und für andere Frust und der Kampf gegen das Nazi-Blau. Selbsterhaltung im politischen Kampf für alle. Alles keine Lösung wenn man Wohlstand nicht mehr bezahlen kann.

    Um mal auf das Thema zurückzukommen. Und jetzt, Norge – rudert!

    • @u_S
      >>>An den Fachkräften aus dem Ausland, hier in Arbeit liegt es bestimmt nicht. Vielleicht aber an den hier nicht ausgebildeten Fachkräften.<<<
      Sie werden doch selbst die Antwort wissen.
      Es ist doch eigentlich alles bekannt.
      Es wird nur nicht gehandelt.
      Und man hat sich mit den sei 2017 beschlossenen Gesetzen eigentlich auch jegliche Handlungsoption genommen.

      Und dann kommt noch Brüssel dazu.
      Das läuft irgendwann vor die Wand.
      Ich gebe dem ganzen noch 5 Jahre.

      Es sei denn, man macht weitere Mrd., als die jetzt schon wieder beschlossenen 120 Mrd. locker.
      Dann kann man den ÖD bezahlen, aber was macht man mit den Arbeitern?

      • Bei AFD Leuten geht es um Schwarze, Sinti, Juden, Araber, Ausländer, Corona, Bürgergeldempfänger, nationale Symbolik, Arbeitshäuser/Lager, Selbstjustiz, Waffen, Todesstrafe, keine Entwicklungshilfe, keine Schulpflicht, keine EU, keine Einbürgerungen, keine Impfungen, Strafen für Homosexuelle, Berufsverbote usw.
        Das sind die Hauptthemen.

        Vorgehen möchten viele gegen alle, die links von der AFD stehen. Auch die CDU läuft meist unter links.
        Außer AFD ist alles linksversifft.
        Erst wenn man länger diskutiert, kommen die wahren Beweggründe und Ansichten zum Vorschein.
        Auch die Abtrennung der ehem. DDR ist ein Thema. Und mehr Geld für den Osten.

          • **Auch die Abtrennung der ehem. DDR ist ein Thema.**

            Wussten sie das nicht? Damit Deutschland (über)lebt hat es sich für 40zig Jahre getrennt. Die Organisation Gehlen hat das eingefedelt. Kalter Krieg und so – wir wurden dann eben kein gemeinsames Kartoffelland sondern Vorzeigegesellschaften der vorherschenden Ideologie. Danach haben wir uns ernsthaft wiedervereinigt – nur ungleich. Aber Außenpolitisch wurden wir wieder wer und schwer, 2006 ist lange her – und dann kam Margots Rache, die Hamburger-Angela aus Polen. Und nu haben wir den Salat – AFD und den Osten hinter der Oder-Neiße)))

    • «Und jetzt, Norge – rudert!»

      Yo. Harland vs. Keane.
      @ Sportsfreund

      Da guck‘ ich in die Roehre.

      Aber am Ende macht es Messi mit Lautaro.

      Guck ich wieder in die Roehre, aber dann wenigstens in die oeffentlich-rechtliche, die die AFD am Liebsten abschaffen moechte.

    • «An den Fachkräften aus dem Ausland, hier in Arbeit liegt es bestimmt nicht.»

      Ich habe den Bericht auch gesehen. Man muss allerdings auch sagen, dass das nicht die Leute sind, welche die AfD abschieben will. Der Arzt hat denn auch nuanciert argumentiert, ob er in diesem Fall woanders etwas suchen würde. Der noch nicht eingebürgerte Mechatroniker wirkte etwas besorgter, aber doch lange nicht so alarmistisch wie die Massenmedien.

      Ich will das nicht herunterspielen. Ein AfD-Sieg würde das öffentliche Klima in Sachsen-Anhalt und in der BRD insgesamt deutlich verschlechtern und auf die zukünftige Zuwanderung von Fachkräften schon einen Einfluss haben. Ich muss aber auch sagen, dass es hierzulande die SVP gibt und diese Partei eine Zeit lang ziemlich vehement gegen die Zuwanderung deutscher Fachkräfte, gerade auch mit hohem Bildungsgrad, Front gemacht hat. Das hat diese Zuwanderung nicht gebremst.

      Am Ende wird es nicht darauf ankommen, ob die AfD im September in Sachsen-Anhalt zu einer absoluten Landtagsmehrheit kommt (Wahrscheinlichkeit dafür aus meiner Sicht knapp unter 50%), sondern darauf, wie die anderen Parteien damit umgehen werden, wenn es geschieht und ob das den Aufwärtstrend der AfD befördern oder brechen wird.

      Wenn die AfD in Sachsen-Anhalt mit knapper Nichtmehrheit Oppositionspartei wird, wird sich ihr Aufwärtstrend danach fortsetzen.

  32. Während der Hitzeflaute vom 16. Juni bis 1. Juli hat Deutschland 350 g/CO2 je kWh ausgestossen, Frankreich hingegen nur 35 g/kWh. In den Nächten kamen bis zu 70% des deutschen Stroms aus fossilen Energieträgern und er war sehr teuer.

    Quelle: NZZ

        • @izi
          》Was hat das jetzt mit den Energiesystemen beider Länder zu tun?《
          Eigentlich NICHTS.
          Das sind die selben Diskussionen wie damals bei den Coronamassnahmen oder der Injektion.
          Es ist ein Teufelskreis 😒

          • Menschen, die dem Tode bereits nah sind, sterben statistisch gesehen häufiger wenn es gerade eine Infektionswelle gibt (auch in einer Grippewelle) oder wenn es eine Hitzewelle gibt. Das war schon immer so. Und es lässt sich – statistisch gesehen – auch nichts dagegen tun.

            Es gibt eine Geschichte, die Erwin Strittmatter wiedergegeben hat, ich erinnere mich nicht mehr wo. Es könnte Friede Zaroba gewesen sein, der sie Stanislaus Büdner im «Wundertäter 3» erzählt hat.

            Ein Grossvater geht mit seinem Enkel durch den Wald. Sie finden ein junges Reh, das in eine Falle geraten ist. Der Junge befreit das Reh aus der Falle, es steht kurz auf und fällt dann tot um.

            Der Junge weint. Der Grossvater tröstet den Jungen, indem er ihm sagt, dass dem Reh nicht zu helfen war. «Dort wo die Falle stand, stand auch sein Tod.»

            Als Büdner das als Fatalismus bezeichnet, findet Zaroba, dass es billig sei, etwas in eine Schublade zu stecken, «Fatalismus» dranzuschreiben und zu glauben, damit sei irgendetwas von Belang gesagt.

            Wir täten besser daran, zu akzeptieren, dass es das Schicksal tatsächlich gibt. Das ist nicht nur für kleine Jungen tröstlich.

            • «Wir täten besser daran, zu akzeptieren, dass es das Schicksal tatsächlich gibt. Das ist nicht nur für kleine Jungen tröstlich.»

              Ja.

              «Meine Formel für die Grösse am Menschen ist amor fati: dass man Nichts anders haben will, vorwärts nicht, rückwärts nicht, in alle Ewigkeit nicht. Das Nothwendige nicht bloss ertragen, noch weniger verhehlen – aller Idealismus ist Verlogenheit vor dem Nothwendigen –, sondern es lieben.» F.N.

                    • Bei Ihnen bestimmt.

                      @gelse kann’s ja auch im Traum…Ach ’ne, da lebte der Willy ja noch.

                      Bei mir hat das jedenfalls – wie auch immer – noch nicht funktioniert.

                    • «@gelse kann’s ja auch im Traum…Ach ’ne, da lebte der Willy ja noch.»
                      Aber ich kann es nicht willkürlich. Personen tauchen mal auf ohne dass sie gerufen hätte und verschwinden ohne dass ich sie verabschiedet hätte. Manchmal verschmelzen auch Personen miteinander.

          • Klar sind off-topic-Kommentare okay. Meiner war das ja auch. Nur wirkt es seltsam, auf eine bestimmten Kommentar direkt mit einem völlig anderen Thema zu antworten.

            Das ergibt keinen Sinn. Wenn man das Thema diskutieren will, macht man halt eine neuen Thread auf.

      • @nera
        Fragen Sie mal jetzt noch schnell chatty, ob es in Mitteleuropa mehr Hitzetote als Kältetote gibt.
        Und vor allem, warum es für Kältetote keine statistischen Zahlen gibt.
        Für Hitzetote allerdings.🤔

      • Große Hitze gab es immer mal, diesmal besonders kräftig.
        Daß sich die Temperaturen erhöht haben ist klar. Wo bleibt die Anpassung?
        Es wird viel geredet, gejammert, besonders die Grünen haben sich das ja auf die Fahnen geschrieben.
        Nun ein Beispiel von hier:
        Vor vielen Jahren legten die Grünen besonderen Wert auf Frischluftschneisen, Natur, Wiesen, Kinderspielplätze.
        Später waren die Grünen für den Zubau der eigentlich geschützten Frischluftschneisen und den Zubau von brachliegenden Grundstücken. Zusätzlich allgemeine Verdichtung.
        Im Prinzip das Gegenteil des Erforderlichen.

        Wenn Fachleute sagen, die Temperaturen sind in diesem Jahrhundert nicht mehr zu senken, egal was wir tun, dann steht die Anpassung ganz oben auf der Liste.

        Trotzdem wird hier weiter zugepflastert, zugebaut, notwendige Autofahrten neu geschaffen, mehr Einwohner auf kleinerem Raum.

        Natürlich gibt es immer noch den Trend, je größer die Fenster, möglichst bis zum Boden, umso besser. Anschließend die Ausgaben und die Technik um die Auswirkungen wieder zu reduzieren.

          • Geld, Posten, Trend, Umsatz, Ausbildung.

            Vieles liegt nahe, aber wenn er Trend zuschlägt ist alles egal oder liegt in der Zukunft.
            Der Mensch ist generell schlecht in der Einschätzung von Gefahren, Verhältnissen, Zukunft, Auswirkungen.
            Gefällt etwas sind die Nachteile völlig außer Diskussion.

        • «Wenn Fachleute sagen, die Temperaturen sind in diesem Jahrhundert nicht mehr zu senken, egal was wir tun, dann steht die Anpassung ganz oben auf der Liste.»

          Ja, das ist meine Rede – übrigens schon seit Jahren (schon, als ich noch beim «Freitag» gebloggt und kommentiert habe).

          Es ist nicht falsch, auch in Klimwandelvermeidung zu investieren, zumal die Menschheit irgendwann sowieso von fossilen Energieträgern und der fossilen Rohstoffbasis der Chemie weg muss. Aber das Verhältnis zwischen Vermeidungs- und Anpassungsinvestitionen ist in der gegenwärtigen Politik grob falsch – woran Klimawissenschaftler nicht ganz unschuldig sind.

          • Ich bin davon ausgegangen, wenn CO2 das verursacht hat, (dazu gibt es verschiedene Meinungen), die Wirkung sehr lange anhält und der Rest der Welt in den Möglichkeiten beschränkt ist, gibt es kurzfristig keine Lösung.
            Ob es CO2 und in welchem Umfang verursacht hat lasse ich dahingestellt.
            Ich gehe auch davon aus, die geplanten CO2 Verringerungen lassen sich in den anvisierten Zeiten nicht so stark verringern.
            Wenn wir die Auswirkungen betrachten, kann man nicht so lange warten, bis sich durch Einsparungen alles von selbst reguliert.
            Im Übrigen ist es nicht gesichert, ob das auch so stattfindet.

            Daher denke ich, die Anpassung sollte oberste Priorität erhalten.

            Schlechtes Beispiel aus der Gegend:
            Bewachsene Mittelstreifen kommen weg, werden asphaltiert und Leitplanken darauf.

        • «Weil der Atommüll nicht wirklich ein Problem ist.»

          Ach so? Die Schweiz hat ja noch nicht einmal ein Endlager für ihren Atommüll. Aber klar für unsere Generation wird das kein Problem sein.

            • Weil das Zeugs bisher nur in wenig geeigneten und schlecht gesicherten Zwischenlagern vor sich herstrahlt?

              So was funktioniert ja nicht ewig. Und weniger wird’s vermutlich auch nicht.

              • «So was funktioniert ja nicht ewig.»

                Was hält schon ewig? Und was ist die Evidenz dafür, dass die Zwischenlager wenig geeignet und schlecht gesichert sind? Ist schon mal in irgendeinem davon etwas passiert?

                Wenn die jetzigen Zwischenlager nicht mehr reichen, wird man die nächste Stufe von Zwischenlagern bauen, welche zwar nicht die überzogenen Anforderungen von «End»lagern für die Ewigkeit erfüllen können, aber bnesser sind als die jetzigen. Langzeitzwischenlager sozusagen. Und wo ist dabei das Problem?

                • Sie finden es also vollkommen in Ordnung, dass sich nachfolgende Generationen regelmäßig um ihren Müll von heute zu kümmern haben, etwa so 1000000 Jahre lang? Ist das eigentlich heute schon mit eingepreist?

                  «Und was ist die Evidenz dafür, dass die Zwischenlager wenig geeignet und schlecht gesichert sind?»

                  Verschiedene Studien

                  «Ist schon mal in irgendeinem davon etwas passiert?»

                  Wofür soll das eine Garantie sein?

                    • @Petrowitsch
                      Das ist nun ein Gutachten der Physikerin Oda Becker im Auftrag der Initiative Ausgestrahlt, das diese Ihre Einschätzung vertritt.

                      Wir warten gespannt auf die von Ihnen erwähnten wissenschaftlichen Studien.

                    • @Petrowitsch

                      Ich zitiere kommentarlos das Szenario, dessentwegen Oda Becker das Zwischenlager als unsicher bezeichnet (aus Ihrem Link, letzter Absatz):

                      «In die Anlage könnten Becker zufolge beim Absturz eines Verkehrsflugzeugs durch Risse an Wänden und Dach große Mengen Kerosin eindringen. Ein dann zu erwartender mehrstündiger Brand mit einer Temperatur von rund 1000 Grad würde die Castor-Behälter einer deutlich höheren Belastung aussetzen, als diese laut internationaler Richtlinie (Feuer von 800 Grad für 30 Minuten) standhalten müssen. Becker nimmt an, dass dabei etwa Hälfte der Dichtungen der auf der Brandfläche befindlichen Behälter versagen würde. Wegen der massiven Freisetzung unter anderem des radioaktiven Isotops Cäsium-137 wäre eine sofortige Evakuierung der Umgebung bis in eine Entfernung von rund 500 Metern und eine langfristige Umsiedlung der Bevölkerung bis in eine Entfernung von zwei Kilometern erforderlich.»

                    • @Robert Zapf

                      An welcher Stelle habe ich eine wissenschaftliche Studie versprochen?
                      Was finden Sie an der Studie falsch? Eventuell können Sie den kommentarlosen Kommentar von @izitiwab erklären?

                    • «Eventuell können Sie den kommentarlosen Kommentar von @izitiwab erklären?»

                      Okay, wenn Sie’s nicht selber sehen. Oda Becker ist hochintelligent. Das Szenario, dass sie der Initiative Ausgestrahlt verkauft hat, ist zwar völlig an den Haaren herbeigezogen, aber auf sehr kunstvolle Weise. Sie baut einen bizarren grossen Berg auf, der kreisst und dann eine Maus gebiert.

                      Ich nehme mal an, dass das Geld für dieses «Gutachten» für eine Party mit Freunden gereicht hat und dass auf dieser Party viel gelacht wurde.

                      Und falls jemand glauben sollte, die Becker sei selbst naiv: Das ist sie nicht. Die ganze Geschichte funktioniert nur, weil sich in Dach und Wänden nur Risse bilden, kein grosses Loch, sonst kämen nämlich die über 1000°C über mehrere Stunden nicht zustande. Diese Risse müssen gleichzeitig aber so gross sein, dass grosse Mengen Kerosin ins Gebäude eindringen, statt draussen zu verbrennen. Die Wahrscheinlichkeit dieses Szenarios liegt extrem nahe bei Null und die Konsequenzen des Restrisikos sind sehr gering.

                    • @izitiwab

                      Sie glauben, dass es bei einem Flugzeugabsturz keine Risse geben würden?
                      Ich glaube es gab da in New York einen nicht ganz freiwilligen Praxistest.

                    • @Petrowitsch
                      >>>An welcher Stelle habe ich eine wissenschaftliche Studie versprochen?<<<

                      Sie sprachen von STUDIEN.
                      https://blog-samstagern.ch/2026/06/28/das-ende-der-wohlfuehlgesellschaft/#comment-35042

                      Was sie verlinkten war ein GUTACHTEN.
                      Aber sie können die STUDIEN ja noch nachreichen.

                      Für Sie noch mal die typischen Merkmale bzw. Unterschiede zwischen Studie und Gutachten:

                      Studie:
                      -meist analytisch und eher ergebnisoffen,
                      -oft breiter angelegt,
                      -kann theoretisch, empirisch oder statistisch sein,
                      Ziel: Wissen erzeugen oder verdichten.

                      Gutachten:
                      -auf einen konkreten Auftrag oder Fall bezogen,
                      -enthält eine fachliche Bewertung,
                      -oft mit klarer Schlussfolgerung oder Empfehlung,
                      Ziel: Entscheidung unterstützen.

                    • @Petrowitsch
                      >>>Sie glauben, dass es bei einem Flugzeugabsturz KEINE RISSE geben würden?<<<

                      LESEN Sie ab und zu auch die Kommentare, bevor Sie antworten?🤔

                      GJ schrieb:
                      "Die ganze Geschichte funktioniert nur, weil sich in Dach und Wänden NUR RISSE bilden, kein grosses Loch,"

                      Man könnte Ihr Kommentarverhalten auch mit William Shakespeare beschreiben:

                      "Und ist es Wahnsinn auch, so hat es doch Methode"😱

                    • @Robert Zapf

                      «kein grosses Loch»

                      Sie sind also auch der Meinung, dass bei einem großen Loch ein Brand nicht so heiß wird und nicht so lange brennt?

                      Bei einem Brand reißen Sie alle Fenster auf, schaffen somit ein großes Loch, damit es nicht so heiß wird und nicht so lange brennt?

                      Ich weiß ja nicht, bei den Brandschutzbelehrungen bringt man mir immer was anderes bei.

                    • @ Robert Zapf

                      «Was sie verlinkten war ein GUTACHTEN.
                      Aber sie können die STUDIEN ja noch nachreichen.»

                      Noe, Herr Oberlehrer. Das ist eine Studie.

                      Vielleicht das naechste mal erstmal Chatty fragen?

                      «Ja, dieses Dokument ist eine Studie, nicht ein Gutachten.

                      Dafür sprechen mehrere Punkte:

                      Der Titel lautet ausdrücklich „Aktuelle Situation der Zwischenlagerung der schwach- und mittelradioaktiven Abfälle in Deutschland“ und im Vorwort wird mehrfach von der „vorliegenden Studie“ gesprochen.
                      Es wurde im Auftrag des BUND erstellt und analysiert den Stand der Zwischenlagerung, bewertet Probleme und leitet Empfehlungen ab.
                      Auch in der öffentlichen Kommunikation des BUND wird das Dokument als „Studie“ bezeichnet („aktuelle Studie im Auftrag des BUND“).

                      Der Begriff Gutachten wird im Deutschen meist für eine sachverständige Stellungnahme verwendet, die eine konkrete Fragestellung für einen Auftraggeber beantwortet, häufig mit Bezug auf rechtliche, technische oder behördliche Entscheidungen. Eine Studie hingegen ist eine wissenschaftliche oder fachliche Untersuchung eines Themas mit Analyse und Schlussfolgerungen.

                      Inhaltlich kann eine Studie zwar gutachterliche Elemente enthalten, aber wenn du das Dokument korrekt zitieren möchtest, solltest du es als Studie bezeichnen.»

                      Und hier haben Sie die Studie:

                      https://www.bund.net/fileadmin/user_upload_bund/publikationen/atomkraft/atomkraft_zwischenlager_atommuell_studie_2021.pdf

                      Viel Spass beim studieren!

                      Atomkraft, ja bitte! Und Atommuell ist geil. Am Besten direkt vor der Haustuer. Gelle? 😆

                    • Sorry hab‘ Gaensefuesse und Fragezeichen vergessen.

                      So ist es korrekt:

                      «Atomkraft, ja bitte!» und Atommuell ist geil? Am Besten direkt vor der Haustuer? Gelle?

                      Ich will ja niemanden was unterstellen.

                    • @nera
                      >>>Noe, Herr Oberlehrer. Das ist eine Studie.<<<

                      Es geht um diese Antwort von Petrowitsch:

                      https://blog-samstagern.ch/2026/06/28/das-ende-der-wohlfuehlgesellschaft/#comment-35045

                      In dem Beitrag von ND steht aber nun EXPLIZIT: "Ein Gutachten der Initiative Ausgestrahlt warnt vor erheblichen Gefahren für Anwohner"

                      Sie wechseln jetzt hier stillschweigend die Bezugsquelle.

                      In der Diskussion ging es um den nd-Artikel. Dort wird die Arbeit von Oda Becker ausdrücklich als Gutachten bezeichnet.

                      Sie verlinken nun stattdessen das vollständige BUND-Dokument, das sich selbst als Studie bezeichnet.

                      Das sind zwei verschiedene Quellen. Wenn Sie über das Originaldokument sprechen möchten, ist das selbstverständlich möglich.
                      Nur sollten Sie dann nicht so tun, als wäre genau darüber zuvor diskutiert worden.

                      Sie können jetzt ja versuchen, selbst Petrowitsch noch zu übertreffen, aber wollen Sie das wirklich?

                    • @ Robert Zapf

                      «In der Diskussion ging es um den nd-Artikel.»

                      Na gut, Oberst, dann habe ich das eben missverstanden.

                      Sie schrieben:

                      «Was sie verlinkten war ein GUTACHTEN.
                      Aber sie können die STUDIEN ja noch nachreichen.»

                      Also meinen Sie der Artikel des ND sei ein Gutachten?

                      Es mag ja in der DDR so gewesen sein (in meinem Elternhaus gab’s kein ND), dass stramme Genossen diese Zeitung – im Auftrag der Partei geschrieben – fuer ein Gutachten hielten…Aber Mann, die DDR hat schon seit Jahrzehnten fertig! (Genauso uebrigens wie die SU, auch wenn das Putin immer noch nicht geschnallt hat.)

                      Okay, lassen wir mal den Firlefanz. Wie oft wurden hier eigentlich schon Artikel verlinkt, die einen weiteren Link oder den Hinweis zu einer Wahl-, Meinungsumfrage, Studie oder sonst was enthielten?

                      «In der Diskussion ging es um den nd-Artikel. Dort wird die Arbeit von Oda Becker ausdrücklich als Gutachten bezeichnet.»

                      Glauben Sie eigentlich alles was im ND steht?

                      Aber unabhaengig davon, wenn Sie sich den Artikel gut durchgelesen haetten, haetten Sie die Studie auch selber finden koennen.

                      «Aber sie können die STUDIEN ja noch nachreichen.»

                      Und eine hatte jetzt ich gemacht.

                      PS: Sie muessen nicht immer GJ, wenn der mit @Petro oder mir «streitet» zur Seite springen. Ich bin mir sicher, @ Izi kann das auch alleine.

                    • @nera
                      >>>PS: Sie muessen nicht immer GJ, wenn der mit @Petro oder mir «streitet» zur Seite springen. Ich bin mir sicher, @ Izi kann das auch alleine.<<<
                      Sicherlich. Er ist ja auch schon GROSS.🤣
                      Aber zwei gegen einen finde ich eben unfair.🤔

                    • «Aber unabhaengig davon, wenn Sie sich den Artikel gut durchgelesen haetten, haetten Sie die Studie auch selber finden koennen.»

                      Ergaenzung noch:

                      Ist zwar Firlefanz, aber falls hier noch ein Schlaufuchs daherkommt, der sich: «Pruefe und vertraue nicht» (oder umgekehrt) zum Lebensmotto gemacht hat:

                      Im nd-Artikel ging es wohl in erster Linie um diese Studie:

                      https://www.ausgestrahlt.de/media/filer_public/28/79/2879b772-0fdd-4312-bc4d-16c3f52a291f/zwischenlager-ahaus-brokdorf-ausgestrahlt.pdf

                      Ich hatte mich da nur verklickt. 😆

                    • @Robert Zapf

                      «Er ist ja auch schon GROSS»

                      Ich fürchte, ich bin sogar schon in dem Alter, in dem man wieder zu schrumpfen beginnt.

                • „Ist schon mal in irgendeinem davon etwas passiert?“
                  Bevor etwas passiert ist es nicht passiert. Ja, das ist unwiderlegbar.
                  –
                  „Und wo ist dabei das Problem?“
                  Die Kosten für den Bau von Zwischenlagern und die Suche nach Endlagern sieht man nicht auf der Stromrechnung, Das bedeutet aber nicht, dass die es die Folgekosten der Kernspaltung nicht gibt. Aus den Augen, aus dem Sinn halte ich für kein gutes Konzept. Betrachtet man die Gesamtkosten, dann zeigt sich die Kernspaltungstechnik als deutlich teurer als sie unter der Kostenverschleierung scheint.
                  Allgemein lässt sich sagen, dass Dampfkraft, egal wie das Wasser erhitzt wird, teurer ist als eine Technik, die im laufenden Betrieb keinen Rohstoff verbraucht.
                  –
                  Zur „Hitzeflaute“:
                  Das der Wind mal bläst und mal nicht, ist keine neue Erkenntnis. Flauten gibt es auch im Winter („Kälteflaute“?).
                  Windkraftanlagen werden aber auch mal vom Netz genommen, wenn die Produktion zu hoch ist. Hier liegt meiner Ansicht nach das Problem: Überproduktion kann nicht komplett gespeichert werden, weil Speicherkapazität fehlt, Wenn Windkraft und Photovoltaik wichtige Stromquellen werden sollen, ist zeitgleich die Speicherkapazität auszubauen. Für die Suche nach geeigneter Speichertechnik sind ALLE verfügbaren Techniken* auf die Effizienz zu prüfen: Aufwand für den Bau der Anlage vom Rohstoff bis zum betriebsfertigen Speicherwerk, mögliche Betriebsdauer, Wartungsaufwand, mögliche Wiederverwendung der Materialien im Falle der Verschrottung. Die Prüfung muss frei von Lobbyeinflüssen erfolgen, um deren effizienzmindernde Wirkung auszuschalten.,
                  *Alle heisst: Nicht nur was irgendeine Lobby gerade propagiert. Da haben mal die Akkumulatorhersteller und mal die Wasserstöffler ihre Nase vorn, und preisen natürlich ihre als die einzig richtige Technik. Dabei wird gar nicht mehr gefragt, ob Hubspeicher, Wasser- oder Festkörperhubspeicher auch infrage kommen. Dass das Potential für Wasserhubspeicher (Pumpspeicher) ausgeschöpft sei ist ein frommes Märchen.

                  • «Allgemein lässt sich sagen, dass Dampfkraft, egal wie das Wasser erhitzt wird, teurer ist als eine Technik, die im laufenden Betrieb keinen Rohstoff verbraucht.»

                    Nee. Das lässt sich so allgemein eben nicht sagen. Das kommt auf die Investitionskosten für die Anlage an, ihre Lebensdauer, die Netzkosten, wenn man viele kleinen Anlagen über eine grosse Fläche verteilt anschliessen muss, statt weniger grosser, die Wartungskosten je Kilowattstunde und dei Rückbaukosten, die bei Windrädern schon wegen der Betonfundamente auch nicht unerheblich sind.

                    Die Zwischenlager- und Endlagerkosten muss man halt auch auf die Kilowattstunde rechnen. Wenn Windkraft so preiswert ist, warum sind die Stromkosten in Deutschland dann so hoch?

                    • „Wenn Windkraft so preiswert ist, warum sind die Stromkosten in Deutschland dann so hoch?“
                      Ein Grund dürfte sein, dass im Hauruck-Verfahren nachgeholt werden soll was jahrzehntelang verbummelt wurde. Damit sind die Investitionskosten pro Jahr höher als wenn sie über einen langen Zeitraum für allmählichen Übergang verteilt wären. Das wird erst mal so bleiben, weil ja nun die Speicherkapazität ebenfalls zackzackhuschhusch ausgebaut werden muss, um endlich mal rationell mit der vorhandenen Produktionskapazität. Falls eine Lobby sich mal durchsetzt.
                      Ansonsten stelle ich fest, dass die Strompreise verschiedener Anbieter sich unterscheiden, es gibt also nicht den Strompreis: Nachdem ich endlich mal wechselte, von EON zu Stadtwerken Krefeld, war nicht nur der monatliche Abschlag 25 €uroni niedriger, ich bekam am Ende des Jahres 40 € zurück und der Abschlag wurde noch mal um ein paar € heruntergesetzt. Eine Freundin machte ähnliche Erfahrungen. Den günstigsten Strompreis, las ich vor ein paar Jahren, hatte eine Gemeinde im Südschwarzwald, die sich komplett mit Wasserkraft versorgt, Das dürfte auch heute noch so sein. Wasserkraft hat den Vorteil, grundlast- spitzenlast- und speicherfähig zu sein, mit der im Prinzipe gleichen Technik. Und die Anlagen sind sehr haltbar*, bei den Turbinen ist die Betriebstemperatur gleich Umgebungstemperatur, das schont das Material. Die BRD kann sich zwar nicht komplett mit Wasserkraft versorgen, aber wenn man sich die vielen Aufstauungen (als Trinkwasserspeicher) in den Mittelgebirgen anschaut: Ist der Fluss unterhalb des Staudammes zum Trockental geworden? Nein, es gibt einen kontinuierlichen Durchfluss, und der könnte einige Turbinen antreiben. Ganz allmählich werden diese Aufstauungen ja mit Turbinen ausgerüstet, und wenn die „Gas-Kathi“ das nicht stoppt werden sie irgendwann einen Beitrag zur Grundlast leisten.

                      *dass in bayerischen Wasserkraftwerken vor einigen Jahren die alten Turbinen ausgetauscht wurden lag nicht daran, dass sie nicht mehr funktionsfähig gewesen wären: Sondern dass ein neuer Turbinentyp höhere Energieausbeute liefert.

                      Tut mir leid für den langen Text zu einem Thema, für das fast niemand interessiert, es ist aber immer nur die Kurzversion 😉

                    • @gelse

                      «Wasserkraft hat den Vorteil, grundlast- spitzenlast- und speicherfähig zu sein, mit der im Prinzipe gleichen Technik.»

                      Sie ist aber nicht skalierbar, also nicht auf das Gesamtsystem ausbaubar. Die Schweiz hat sehr viel Wasserkraft durch die Alpen. Aber sie reicht nicht einmal hier.

                      Für Zernez im Engadin, einer Gemeinde, die am Inn und einem seiner Nebenflüsse liegt, hat ein Doktorand am Paul Scherrer Institut durchgerechnet, ob Netto Null mit regionaler Energie (bis zu dem in der Schweiz derzeit geltenden Netto-Null-Ziel) billiger oder teurer ist als ein Energiemix mit zentraler Stromversorgung.

                      Es ist sehr deutlich teurer.

                      Die Schweiz will sich wieder für den Neunbau von Kernkraftwerken öffnen. Man muss zwischen «Atomkraft? Nein Danke» und «Netto Null. Ja bitte.» wählen. Beides geht auf absehbare Zeit nicht zusammen.

                    • Es ist auf jeden Fall unrationell, auf eine einzige Energiequelle zu setzen. Die Frage ist, ob ein «Mix» aus Wasserkraft, Photovoltaik, Windkraft, Biogas und Geothermie für halbwegs kostengünstige Erzeugung geeignet ist, ohne sich das Problem der Entsorgung radioaktiver Rückstände ans Bein zu binden. Gefragt werden sollte auch, wie lange spaltbares Material verfügbar ist und von woher das überhaupt sicher kontinuierlich verfügbar ist. Frankreich scheint sich ja gerade von Rosatom abhängig zu machen, nachdem die Afrikaner sich nicht länger als Urandiscounter ausbeuten lassen wollen.
                      Woher will die Schweiz das Zeug beziehen? Der Iran könnte liefern, eventuell auch China. Vielleicht könnte man auch noch Reste aus dem Erzgebirge kratzen.

                    • Sowohl Nachschub an spaltbarem Material als auch eine erhebliche Verringerung des Restmülls wären möglich gewesen, wenn Deutschland die Technologie des schnellen Brüters bis zur Reife entwickelt hätte.

                      Die Legende besagt, dass diese Entwicklung eingestellt wurde, weil die USA ein Veto eingelegt haben. Hätte Deutschland das nämlich eingeführt, dann hätte es gleichzeitig genug spaltbares Material für die Bombe gehabt.

                    • «Die Legende besagt, dass diese Entwicklung eingestellt wurde, weil die USA ein Veto eingelegt haben.»

                      Na, ja…

                      Chatty sagt:

                      «Die USA standen der Brütertechnologie aus Gründen der Nichtverbreitung von Kernwaffen kritisch gegenüber und übten politischen Druck aus. Die Aufgabe des Projekts in Deutschland war jedoch vor allem das Ergebnis wirtschaftlicher, politischer und gesellschaftlicher Entwicklungen – nicht eines amerikanischen Vetos.»

                      Also nicht auf alles, was die Leute so erzaehlen (Die Leute reden viel, wenn der Tag lang ist.), reinfallen. 😆

                      Und mittlerweile soll man sich ja dort vorkommen wie Alice im Wunderland. Sagt die neuere Legende.

                      https://www.derwesten.de/wp-content/uploads/sites/8/2025/06/wunderland-kalkar-jubilaum.jpg?w=1200

                    • @nera

                      «Chatty sagt:»

                      Was hatten Sie erwartet? Dass die deutsche Regierung und die US-Adlaten zugegeben hätten, dass der US-Druck ein wichtiger Grund war?

                      Ich will gar nicxht bestreiten, dass es auch andere Gesichtspunkte gab, die mitspielten. Aber ökonomische waren es ohne diesen Druck ganz gewiss nicht. Wenn dieses System zum Laufen gekommen wäre, hätte es sich weltweit verkaufen lassen. Eben das hätten die USA aber ganz sicher verhindert.

                    • @izi
                      >>>Was hatten Sie erwartet? Dass die deutsche Regierung und die US-Adlaten zugegeben hätten, dass der US-Druck ein wichtiger Grund war?<<<

                      Ich glaube eher, dass nera DENKT, dass die KI in diesem KONKRETEN Sinn überhaupt anworten WÜRDE.

                      Und dann wird es ja auch noch Unterschiede hinsichtlich der verwendeten KI geben.
                      Ich habe oft erlebt, dass ich mein chatty, und das ist schon Bezahlversiion, regelrecht zu bestimmten Aussagen TRAGEN musste.

                      Ich nehme ja an, dass eine bezahlversion bessere Ergebnisse in der Diskussion liefert.

                      Allerdings muss man dann auch ganz KONKRET fragen und gegebenfalls NACHFRAGEN.
                      Das kann sich dann, so ist es zumindest bei mir, über einen längeren zeitraum hinziehen.🤔

                    • @ Izi

                      «Was hatten Sie erwartet?»

                      Eigentlich genau das.

                      Richtig ist schon, dass die USA ein Problem damit gehabt haetten. Aber manche Probleme loesen sich eben auch ganz von selbst.

                      Hier noch mal die wichtigsten Gruende vom guten, kleinen Chatty, die auch meinem Prae-Chatty-Wissensstand in etwa entsprechen:

                      1.Sicherheitsbedenken
                      Der SNR-300 war ein natriumgekühlter schneller Reaktor. Flüssiges Natrium reagiert heftig mit Wasser und kann sich an der Luft entzünden.
                      Außerdem sollte der Reaktor mit Plutonium-haltigem Brennstoff arbeiten, was zusätzliche Sicherheits- und Proliferationsfragen aufwarf.
                      Viele Experten hielten das Sicherheitskonzept für deutlich anspruchsvoller als bei den damals üblichen Leichtwasserreaktoren.

                      2.Fehlende Betriebsgenehmigung
                      Obwohl die damalige Bundesregierung den Betrieb befürwortete, verweigerte das Land Nordrhein-Westfalen die endgültige Genehmigung.
                      Der zuständige Landesminister argumentierte, dass die Risiken nicht ausreichend beherrschbar seien. Die Bundesregierung hätte die Genehmigung theoretisch an sich ziehen können, wollte dafür aber die politische Verantwortung nicht allein übernehmen.

                      3.Tschernobyl als Wendepunkt
                      Der Reaktorunfall von 1986 in Tschernobyl veränderte die öffentliche und politische Stimmung gegenüber der Kernenergie grundlegend.
                      Nach diesem Ereignis wurde eine Inbetriebnahme des ohnehin umstrittenen Projekts politisch immer schwieriger.

                      4. Massiver gesellschaftlicher Widerstand
                      Der Brüter war eines der wichtigsten Symbole der deutschen Anti-Atomkraft-Bewegung.
                      Über Jahre fanden Großdemonstrationen mit Zehntausenden Teilnehmern statt. Der Widerstand erhöhte den politischen Druck erheblich und machte Kalkar bundesweit bekannt.

                      5.Wirtschaftliche Gründe
                      Ursprünglich war der Schnelle Brüter entwickelt worden, weil man erwartete, Uran werde knapp und teuer.
                      Diese Annahme bestätigte sich nicht. Uran blieb ausreichend verfügbar und vergleichsweise günstig.
                      Damit verlor die Brütertechnologie ihren wichtigsten wirtschaftlichen Vorteil. Gleichzeitig waren die Baukosten von ursprünglich einigen hundert Millionen DM auf rund 7 bis 8 Milliarden DM gestiegen.

                      6.Schwindendes Interesse der Energieversorger
                      Auch die Betreiber sahen immer weniger Nutzen in der neuen Technologie.
                      Der Strombedarf entwickelte sich langsamer als prognostiziert, und die wirtschaftlichen Risiken erschienen zunehmend größer als der erwartete Nutzen.

                      Uebrigens kann auch die neutralste KI der Welt nichts behaupten, was niemals stattgefunden hat.

                      Ex nihilo nihil fit. (Abgesehen vom Urknall. Aber ganz so klar ist auch das nicht.)

                      Aber Sie koennen auch gern mal den «modernen Chinesen» fragen. Vielleicht hat der ja andere Informationen. Ansonsten bleibt es eben eine Legende.

                      PS. Weltweit betrachtet, muss ich schon sagen, sieht die Erfolgsgeschichte der Schnellen Brueter relativ bescheiden aus.

                      Aber was nicht ist, kann ja noch werden…

                    • @ Izi

                      Achso…»Erfolgsgeschichte». Einen hab‘ ich noch:

                      Sie haben da vermutlich Russland im Blick. Da funktioniert es ziemlich gut. Oder anders ausgedrueckt: Russland kann sich das Verlustgeschaeft (im Vergleich zu anderen Technologien im Kernkkraftwerk-Bereich) zumindest leisten.

                    • «Sie haben da vermutlich Russland im Blick.»
                      Ich kann mir vorstellen, dass sie sich mit der Entsorgung leichter tun als das in Mitteleuropa der Fall ist: Irgendwo in Sibirien, wo sich Elch & Braunbär gute Nacht sagen, das Zeug ablagern. Zaun drum, Sperrgebiet, fertig.

  33. Schock in Washington: US-Senator Lindsey Graham ist tot

    Mehrere Berichte sagen, dass Lindsey Graham kurz vor seinem Tod in Kiew war.
    Graham hatte in den vergangenen Jahren wiederholt die Ukraine besucht und traf dort zuletzt Präsident Selenskyj sowie andere Regierungsvertreter; seine letzten Besuche wurden in internationalen Berichten dokumentiert.

    Das ist wieder mal ein Fall für Schnuffel und Pieps.🤔

  34. Auch ein für meine Begriffe kein schlechter Beitrag, der sich mit Trump beschäftigt:

    Trumps wirre Äußerungen
    Ein Erklärungsversuch eines USA-Experten

    https://anti-spiegel.ru/2026/ein-erklaerungsversuch-eines-usa-experten/

    Sehr schön finde ich den Spruch:
    „Nur eines im Leben ist schlimmer, als wenn über einen getratscht wird, nämlich, wenn nicht über einen getratscht wird.“
    gefolgt von:
    «Die vergangene Woche, in der er erneut sieben Freitage hatte, ist der beste Beweis dafür.»

  35. https://www.surplusmagazin.de/wettbewerb-unternehmen-europa-finanzialisierung-kapital/

    Gibt es leider noch nicht als Digitalabo:

    𝐃𝐢𝐞 𝐰𝐚𝐡𝐫𝐞 𝐖𝐞𝐭𝐭𝐛𝐞𝐰𝐞𝐫𝐛𝐬𝐟𝐚𝐥𝐥𝐞

    «In den Industrieländern hört man überall dieselbe besorgte Geschichte. Von Brüssel bis Washington warnen Politiker und Wirtschaftsführer, dass unsere Volkswirtschaften an Wettbewerbsfähigkeit verloren hätten, weil die Löhne zu hoch und die Regulierung zu belastend seien. Man müsse die Arbeitskosten senken und Deregulierungen vornehmen, heißt es, dann würden private Investitionen in Hülle und Fülle fließen.

    Diese Diagnose mag für manche wie gesunder Menschenverstand klingen. Doch wir verfügen mittlerweile über reichlich Belege und praktische Erfahrungen, um zu wissen, dass sie völlig falsch ist.

    In einer neuen Studie für den Europäischen Gewerkschaftsbund sind meine Kollegen und ich dem Geldfluss gefolgt, um diese Hypothese zu überprüfen, und haben die Finanzdaten der 300 größten börsennotierten Nicht-Finanzunternehmen Europas aus den letzten 25 Jahren analysiert. Unsere Ergebnisse sollten politischen Entscheidungsträgern sowohl in Europa als auch darüber hinaus Anlass zur Sorge geben.

    Seit zwei Jahrzehnten ist Kapital reichlich vorhanden und günstig, und die Unternehmensgewinne sind hoch; dennoch stagnieren Investitionen, Produktivität und Löhne. Der entscheidende Wachstumsengpass war nicht der Preis der Arbeit, sondern die Allokation von Kapital.

    𝗪𝗲𝗻𝗻 𝗨𝗻𝘁𝗲𝗿𝗻𝗲𝗵𝗺𝗲𝗻 𝘇𝘂 𝗙𝗶𝗻𝗮𝗻𝘇𝗮𝗸𝘁𝗲𝘂𝗿𝗲𝗻 𝘄𝗲𝗿𝗱𝗲𝗻

    Unsere Studie zeigt detailliert auf, wie große Unternehmen für ihre Aktionäre solide Gewinnmargen aufrechterhalten, obwohl ihre eigentliche Geschäftstätigkeit unter Druck gerät. Unternehmen verdienen ihren Lebensunterhalt zunehmend als Finanzakteure – indem sie Zinsen auf Anleihen oder Staatsanleihen einnehmen, Dividenden erhalten und ihren eigenen Kunden Kredite gewähren – und weniger als Produzenten.

    Infolgedessen sind die Ausschüttungen an die Aktionäre schneller gewachsen als die Gewinne, aus denen sie finanziert werden. Der nichtfinanzielle Unternehmenssektor in Europa spart mittlerweile nicht nur mehr, als er investiert, sondern ist seit 2009 auch ein Nettokreditgeber für den Rest der Wirtschaft – eine bemerkenswerte Umkehrung seiner historischen Rolle.

    Wenn die Gewinne der größten europäischen Unternehmen zunehmend in Aktienrückkäufe, Dividenden und Finanzanlagen fließen statt in Produktion und Innovation, führt dies zu steigenden gesellschaftlichen Kosten durch fehlgeleitetes Kapital. Da die Renditen auf produktives Kapital sinken, wird es attraktiver, jeden zusätzlichen Euro in Finanzanlagen zu investieren statt in eine neue Fabrik oder ein neues Labor.

    Bei den von uns untersuchten Unternehmen ist der Kapitalstock netto rückläufig; und im gesamten europäischen Nicht-Finanz-Unternehmenssektor hat sich die Nettokapitalbildung als Prozentsatz des BIP seit 2000 von 3,7 Prozent auf 1,6 Prozent mehr als halbiert. Pro Euro Gewinn, den Europas Nicht-Finanzunternehmen erwirtschafteten, hat sich der Anteil, der – abzüglich Abschreibungen – in neue Produktionskapazitäten reinvestiert wurde, mehr als halbiert und ist von 18,9 Prozent im Jahr 2000 auf nur noch 7,4 Prozent im Jahr 2024 gesunken.

    𝗗𝗶𝗲 𝗥𝗲𝗰𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝘇𝗮𝗵𝗹𝗲𝗻 𝗱𝗶𝗲 𝗕𝗲𝘀𝗰𝗵𝗮̈𝗳𝘁𝗶𝗴𝘁𝗲𝗻

    Die Arbeitnehmer haben für diese anhaltende Kapitalakkumulation bezahlt. Der Anteil der Arbeit am Einkommen in der Realwirtschaft (ohne Finanzwesen, Versicherungen, Immobilien und den öffentlichen Sektor) ist heute niedriger als im Jahr 2000 und sinkt in mehreren großen europäischen Ländern weiterhin.

    Mehr als zwei Drittel der von uns untersuchten Unternehmen hatten Umstrukturierungsmaßnahmen angekündigt – wodurch 2,7 Millionen europäische Arbeitsplätze gefährdet wurden –, und fast 80 Prozent dieser Ankündigungen stammten von Unternehmen, die im selben Jahr einen Gewinn verbuchten.

    Daraus lässt sich schließen, dass Arbeitsplätze nicht als Reaktion auf Verluste abgebaut wurden, sondern als Taktik zur Steigerung der Renditen. Im vergangenen Vierteljahrhundert stiegen die Gewinne im nichtfinanziellen Unternehmenssektor fast doppelt so schnell wie die Löhne, und die Ausschüttungen an die Aktionäre stiegen sogar noch schneller. Die Gewinne aus zwei Jahrzehnten Gewinnwachstums flossen dem Kapital zu, nicht den Arbeitnehmern, die sie erwirtschaftet hatten.

    Dieses Problem ist keineswegs auf Europa beschränkt. Es spiegelt die Logik der Finanzialisierung wider, die sich weltweit durchgesetzt hat. Doch dieser Prozess beruht auf einer falschen Werttheorie, die nicht zwischen der Schaffung von Wert und dessen Entnahme unterscheiden kann.

    Wie ich in »The Value of Everything« aufzeige, hat die Wirtschaftswissenschaft den Unterschied zwischen durch Produktion erwirtschafteten Gewinnen und durch Besitz erzielten Renditen vergessen. Solange wir diesen fatalen Fehler nicht korrigieren, werden die Risiken der Innovation weiterhin kollektiv getragen – von den Steuerzahlern, der öffentlich finanzierten Forschung und den Arbeitnehmern –, während die Gewinne von einer immer engeren Gruppe abgeschöpft werden.

    𝗪𝗲𝗴𝗲 𝗮𝘂𝘀 𝗱𝗲𝗿 𝗙𝗶𝗻𝗮𝗻𝘇𝗶𝗮𝗹𝗶𝘀𝗶𝗲𝗿𝘂𝗻𝗴

    Nichts davon ist unvermeidlich. Die Finanzialisierung ist das Ergebnis politischer Entscheidungen, die durch Regeln der Unternehmensführung, Steuergesetze, Regelungen für staatliche Beihilfen und finanzpolitische Vorschriften geprägt wurden.

    Die Aufgabe der Regierung besteht nicht nur darin, Kapital billiger oder reichlicher zu machen (billiges Kapital wird nicht von selbst zu produktiven Investitionen). Sie besteht darin, die Bedingungen zu ändern, unter denen Kapital eingesetzt und verteilt wird. Das erfordert verbindliche Auflagen für öffentliche Unterstützung; öffentliche Investitionen, die sowohl an Risiken als auch an Erträgen beteiligt sind, anstatt lediglich private Renditen abzusichern; sowie eine Unternehmensführung, die auf Langfristigkeit ausgerichtet ist und nicht auf das nächste Quartal.

    Diese Elemente bilden den Kern dessen, was ich als moderne, auf Leitbilder ausgerichtete Industriestrategie bezeichnet habe. Der Schlüssel liegt nicht darin, »Gewinner« auszuwählen, sondern die Willigen – indem Investitionsströme durch mutige öffentliche Leitbilder gelenkt und gut konzipierte, symbiotische öffentlich-private Partnerschaften geschmiedet werden, die das Wachstum auf echte soziale und ökologische Werte ausrichten.

    Die NASA hat Innovation nicht behindert, als sie »No-Excess-Profit«-Klauseln in die Beschaffungsverträge aufnahm, die uns 1969 zum Mond und zurück brachten. Im Gegenteil: Sie schuf ein lösungsorientiertes System, das sowohl reale Probleme löste (was die Astronauten anziehen und essen würden und wie sie auf die Toilette gehen würden) als auch das Wachstum auf der Erde förderte.
    Das 21. Jahrhundert verdient eine neue Wirtschaftspolitik
    Mariana Mazzucato

    Ähnliche Kooperationen sind im Kampf gegen den Klimawandel erforderlich, der Fragen aufwirft, was wir essen, wie wir uns fortbewegen und welche Materialien wir zum Bauen verwenden. Bei all diesen Herausforderungen müssen die Arbeitnehmer im Mittelpunkt stehen, nicht am Rande. Wie Damon Silvers und ich während des Streiks der US-Automobilarbeiter im Jahr 2023 argumentierten, wird einem grünen Wandel, der nicht auch gute Arbeitsplätze schafft, die politische Unterstützung fehlen, die er für seinen Erfolg benötigt.

    Arbeitnehmer und Gewerkschaften sind kein nachträglicher Einfall; sie müssen Teil der institutionellen Infrastruktur sein, die die Wirtschaft regelt. Deshalb brauchen wir einen neuen Sozialvertrag zwischen Wirtschaft, Arbeit und Staat.

    Ich glaube, dass das Plädoyer für eine neue Wirtschaftspolitik an Boden gewinnt. In meinem neuen Buch »The Common Good Economy« entwickle ich einen Kompass, der dabei helfen kann, diesen Prozess zu steuern. Wir müssen davon abkommen, lediglich Marktversagen zu korrigieren, und stattdessen das Ziel neu definieren – das, was Aristoteles als ›telos‹ der ›polis‹ bezeichnete. Sowohl das »Was« als auch das »Wie« sind von Bedeutung.

    Nur wenn wir den Beziehungen zwischen Kapital und Arbeit, dem Öffentlichen und dem Privaten sowie dem Staat und der Zivilgesellschaft ebenso viel Aufmerksamkeit schenken, können wir beginnen, unsere Volkswirtschaften zu transformieren. Wettbewerbsfähigkeit und Gerechtigkeit sind keine gegensätzlichen Ziele. Die eigentliche Wahl besteht zwischen einer Wirtschaft, die Ausbeutung belohnt, und einer, die die gemeinsamen Grundlagen für dauerhaften Wohlstand schafft.»

    Copyright: Project Syndicate, 2026.

  37. Und wie sieht es in den USA aus? Aus dem Buch: Demokratie braucht Erziehung.

    Ich, Herbert Renz-Polster, habe die besten Jahre meines Berufs- und Familienlebens in diesem Land verbracht, meine Kinder die Hälfte ihrer Kindheit. Wie viele schöne Erinnerungen sind mit nach Hause gekommen!

    Definitiv ist der American Way of Life (noch) voller Möglichkeiten, auch für wunderbare Kindheiten. Nur: Es gibt auch den anderen American Way of Life, den wir oft nicht sehen, erst recht nicht in seiner ganzen Tiefe und Breite.

    Vor allem sehen wir nicht, was er für die Kinder dort bedeutet, für ihre Seele und Gesundheit: 40 Millionen Einwohner leben unter der Armutsgrenze. Ein Viertel aller Kinder ist auf staatliche Essensmarken angewiesen. 25 Millionen Menschen sind ohne Krankenversicherung.

    In keinem Land der Erde leben mehr Menschen hinter Gittern, nämlich über zwei Millionen. Jeder dritte afroamerikanische Mann landet im Laufe seines Lebens im Gefängnis. Vier Millionen zu Gefängnisstrafen Verurteilte leben auf Bewährung auf freiem Fuß. Und obwohl sich in den letzten 30 Jahren auch in den USA die Zahl der polizeilich registrierten Straftaten verringert hat, hat sich die Zahl der Gefängnisinsassen und -insassinnen glatt verdoppelt.

    Trotzdem ist das offenbar in der Bevölkerung endemische Strafbedürfnis damit nicht gesättigt: Fast zwei Drittel der Amerikaner und Amerikanerinnen stimmen der Aussage zu, die Strafgerichte seien »nicht hart genug«.

    Jedes Jahr kommen 50.000 Menschen durch Schusswaffen zu Tode. Unter den westlichen Ländern sind die USA das einzige, in dem die Lebenserwartung sinkt statt steigt.

    Seit 2020 sterben jedes Jahr über 100.000 Menschen an einer Opioid-Überdosis. 5 Prozent der Babys in West Virginia haben durch Drogenmissbrauch ihrer Mütter nach der Geburt Entzugserscheinungen.

    Bei Statistiken zu Säuglingssterblichkeit, Frühgeburtlichkeit und Müttersterblichkeit liegen die USA auf einem der letzten Plätze in der industrialisierten Welt, ebenso bei Menschenhandel, häuslicher Gewalt und sexuellem Missbrauch.

    Bei schweren Kindesmisshandlungen liegt das Land auf dem letzten Platz aller OECD-Staaten. Im aktuellen Ranking des Kindeswohls durch die Kinderschutzorganisation Save the Children liegen die USA als reichstes der verglichenen Länder auf dem 43. Platz (sechs Plätze nach Russland und zwei vor China). Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten – nach diesen Kriterien eher ein Failed State.

    Ein Failed State, in dem neun von zehn der reichsten Menschen des Globus leben. Dessen Wirtschaftsunternehmen an der Börse mehr wert sind als alle anderen der Welt zusammengenommen.

    Das (noch) über die besten Universitäten der Welt verfügt. Das Land der unbegrenzten Möglichkeiten – nach diesen Kriterien ein Paradies.

    ‚(noch)‘ wurde von mir ergänzt.

    • Kein Ausnahmeimperium: Für die Sklaven für war es im Imperium Romanum auch bei weitem nicht so komfortabel wie für die gehobene Mittelschicht. Auch damals mit graduellen Unterschieden: Am ärmsten waren die dran, die dort schuften mussten wo der Aufseher mit der Peitsche durch die Felder ritt. Etwas besser waren die Haussklaven dran, aber kein Vergleich mit der freien Mittel&Oberschicht. Hätte die Obrigkeit damals von Allen im Imperium Lebenden gewählt werden können, dann hätten Kandidaten niemals vor der Wahl gesagt, was sie danach entscheiden werden: Es hätte die Wähler verunsichern können.

  38. @ Izi

    ++ Der Gysi ist authentisch und in Ordnung, auch wenn ich nicht jede seiner Meinungen teile. Aber die Linke hat wenig mit Gysi zu tun. Diese Zeiten sind schon lange vorbei. ++

    Ja, authentisch fand ich ihn auch & irgendwie immer noch. Doch als er seinerzeit politische Verantwortung als Wirtschaftssenator in Berlin erhielt & nach kürzester Zeit wegen der idiotischer Bonusmeilen-Affäre hinschmiss, sehe ich ihn differenzierter. Ich habe ihm das Mea Culpa des «unverzeihlichen Fehler» nicht abgenommen & sah es als Flucht aus der Realpolitik. Ich denke, diese entspricht tatsächlich nicht seinem Naturell, das Plaudern beherrscht er hingegen perfekt, weswegen er für die Linke von unschätzbaren Wert ist. Aber leider nicht tauglich für politische Verantwortung, was auch in dem jahrelangen Disput zwischen den Woke-Linken, den etablierten MitMach-Linken & dem Lafontaine-|Wagenknecht-Lager deutlich wurde. Die dusseligen Clips mit ihm in den sozialen Netzwerken vor den letzten BT-Wahlen fand ich unterirdisch, aber die Kids fanden es cool & er hat ziemlich viele von ihnen erreicht. Aber wie soll man sie davor bewahren auf jemanden reinzufallen, auf den man auch schon mal hereingefallen ist?

    • «sah es als Flucht aus der Realpolitik»

      Gysi ist nicht zum Regieren gemacht, sondern für die Opposition. Das Verrückte ist, dass er das wusste, bevor er sich hat zum Senator machen lassen. Ich habe einen Spruch aus der Zeit weit vorher im Ohr, den ich aber leider per Google nicht lokalisieren kann: «Wenn mir etwas liegt, ist es Opposition. Zum Regieren bin ich völlig ungeeignet.»

      • «Zum Regieren bin ich völlig ungeeignet.»
        Das habe ich mit Gysi gemeinsam.;-)

        Gerne hätte ich mal Plädoyers in seiner Zeit als Anwalt gehört.
        Seine zuweilen recht bissige Eloquenz gefiel mir auch in den Bundestagsreden, während der Arbeitslosigkeit hatte ich ja Zeit dazu.
        Opposition ist in diesem System unverzichtbar, wir sollten uns aber klarmachen, dass dahinter ein gesellschaftliches Konzept stehen muss.

Schreiben Sie einen Kommentar