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Öffentliche Meinung Im politischen Raum wird gern mit hehren Begriffen wie demjenigen der Wahrheit operiert, um die Deutungshoheit zu erringen. Dem liegt eine begriffliche Verwirrung zugrunde. Ein wenig Philosophie Was am Anfang war, wissen wir nicht. Nehmen wir all unser Wissen zusammen und rechnen zurück, so scheint ein Urknall herauszukommen. Am Anfang war alles in…

Rund um die Welt Demokratie kann es nur geben, wenn die Politiker Wählern Entscheidungen überlassen und diese Entscheidungen dann auch akzeptieren. Potentielle oder tatsächliche Wahlverlierer neigen jedoch immer stärker dazu, ihnen gleich gesinnte Richter gegen den Wählerwillen in Stellung zu bringen. Ein Staat ist zu groß und zu komplex, um durch eine einzige Person –…

Im Limbo Wolodymyr Selenskyj will den Krieg 2025 auf diplomatischen Weg beenden. Aus dem Umfeld Trumps verlautet, dass die Krim nicht zurückzuholen sei und die USA derzeit eine Pattsituation finanzieren würden. Es wird 2025 also zumindest den Versuch zu Verhandlungen geben. Was ist dabei für die Ukraine und den Westen erreichbar? Bereits seit der Bürgenstock-Konferenz…

Er ist wieder da Eine solide Mehrheit der US-Amerikaner lehnt Trump als Person ab. Gleichzeitig vertraut eine solide Mehrheit lieber ihm und seiner Partei die Führung des Landes an, als den Demokraten. Der Grund dafür kann nur bei den Demokraten liegen. Vor vier Jahren hätte ich keine fünf Rappen darauf gewettet, dass Donald Trump die…

Sein oder Bewusstsein Das ist hier die Frage. Die USA stehen vor einer Richtungswahl, in der beide Lager etwa den gleichen Zuspruch unter Wählern haben. Die Entscheidung, die fallen wird, wird keine langfristige Richtungsentscheidung sein. In jeder Gesellschaft gibt es zwei große politische Strömungen, die progressive und die konservative. Die progressive Strömung strebt nach der…

China in vier Tagen Nach Beijing im Frühjahr 2004 und Shanghai im Sommer 2015 besuche ich zum dritten Mal eine chinesische Stadt· Die Dinge entwickeln sich nicht zu unseren Gunsten. Alle sagen China, China,der Chinese überholt uns noch. Rainald GrebE, China, 2009 Der Name dieser Stadt dürfte in Ihrem Schulunterricht nie gefallen sein. Hangzhou liegt…

Kein Ort. Ramstein. Der greise US-Präsident Joe Biden hat ein für diese Woche auf dem NATO-Stützpunkt Ramstein geplantes Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe platzen lassen. Als Ersatz wurde der ukrainische Präsident zu Blitzbesuchen in einige europäischen Hauptstädten eingeladen, wo ihm die jeweiligen Staatschefs mit der Macht der warmen Worte zur Seite standen. Ausgefallen ist damit auch die…

Erfurt bei Weimar Die Konstituierung des Thüringer Landtags war ein Trauerspiel. Die neue Regierungsmehrheit startet mit würdelosem Rabaukentum in die Legislaturperiode. Das Verfassungsgericht des Landes stellt politische Opportunität über grundlegende Rechtsprinzipien. Beginnen wir damit, dass es nichts Neues unter der Sonne gibt, wie der weise Prediger Salomo vor einigen Tausend Jahren bemerkte. Eine alte Geschichte…

Wahl oder Nichtwahl? Ich besuche für ein kurzes Wochenende meine alte Heimat, in der am Sonntag eine Landtagswahl stattfindet. Wird sie etwas ändern? Kann sie etwas ändern? Ein Stimmungsbild. Die Anreise Am Mittwoch ist meine Mutter 87 Jahre alt geworden. Am Wochenende besuche ich meine Eltern in Schwarzbach in der Lausitz. Ich bin in diesem…

Kulturkampf Politische Beobachter erwarten, dass Donald Trump im Falle eines Wahlsiegs das «Projekt 2025» umsetzen wird. Hier diskutiere ich, was dieses Projekt beeinhaltet, wie wahrscheinlich seine Umsetzung ist und ob diese Pläne im Falle eines Wahlsiegs von Kamala Harris im Papierkorb landen werden. Heute hat fast jeder hochrangige US-Universitätspräsident oder Wall-Street-Hedgefondsmanager mehr mit einem sozialistischen…